Berliner Senat

Senat beschloss Eckwerte für die Finanzen bis 2009

Senat beschließt heute die Eckzahlen für den Haushalt 2006/07. Ausgaben und Einnahmen sinken weiter

Berlin - Die drei Oppositionsparteien im Berliner Abgeordnetenhaus nehmen die Regierungskoalition wegen der angeblichen Verquickung von Wahlkampfzahlungen, der Besetzung von Aufsichtsratsposten landeseigener Betriebe und politischer Entscheidungen des Berliner Senats ins Visier. CDU, Grüne und FDP haben sich nach Informationen dieser Zeitung darauf geeinigt, das Thema in einem Untersuchungsausschuss zu klären.

Vor 25 Jahren stritten sich West und Ost über S-Bahn-Kosten

Berlins Unis wehren sich gegen die gemeinsame Verwaltung ihrer Gebäude

Berlin – Während der Berliner Senat gestern in Klausur ging, um den Haushalt 2006/07 vorzubereiten, forderten die Oppositionsfraktionen einen Nachtragshaushalt für 2005. Sie begründeten dies mit „Verschiebungen von vermutlich mehr als zwei Milliarden Euro“ gegenüber der Planung für das laufende Jahr.

Eine

Möglicherweise hat Berlins Wirtschaftssenator Wolf der Messe GmbH zu Unrecht einen Zuschuss genehmigt: Die Opposition spricht von Untreue

Berlin - Der Berliner Senat lässt das Volksbegehren für Neuwahlen nicht zu. Der Antrag sei unzulässig, weil nur 46286 statt, wie gesetzlich gefordert, 50000 gültige Unterschriften zusammengekommen seien.

Statt mit Tempo 100 dürfen Züge auf maroden Brücken nur 10 km/h fahren

Vogelgrippe und Antike: Neue Schwerpunkte an der Humboldt-Universität

Berlin - Die vom Berliner Senat beschlossene Kürzung des Weihnachtsgeldes für Beamte ist rechtmäßig. Das Berliner Verwaltungsgericht wies gestern Klagen von zehn Richtern und Staatsanwälten gegen diese Entscheidung ab.

Immer wieder überreden Gauner alte Leute, ihr ganzes Geld abzuheben – und kein Bankmitarbeiter fragt nach. Die Kripo warnt vor dem „Enkel-Trick“

Die Öffnung des Stahnsdorfer Damms wurde hingegen vorgestern in Berlin zu den Akten gelegt

Der Potsdamer vacat-Verlag wurde Zehn / Im kommenden Jahr wartet er mit acht neuen Titeln auf

Die FerdinandFreiligrath-Schule integriert schon seit Jahren Experten und Künstler, so genannte Dritte, in den Unterricht, zurzeit gefördert durch den Berliner Senat. Können auch normale Schulen, die über kein zusätzliches Geld verfügen, sinnvoll mit Dritten arbeiten?

Warum Spandaus Wasserballer nach Russland fahren

Berlin - In vielen Bereichen der Berliner Verwaltung wird es langfristig keine Beamten mehr geben. Eine entsprechende Änderung der Laufbahnverordnungen hat der Berliner Senat erlassen, so Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern.

Stahnsdorf Der Südwestkirchhof in Stahnsdorf soll nach Plänen des Berliner Senats als Begräbnisstätte aufgegeben werden. Das geht aus dem derzeitigen Friedhofentwicklungsplan hervor, der am 1.

Der Präsident der Humboldt-Universität will wiedergewählt werden. Doch es gibt Widerstände

Die Kirche wehrt sich gegen Senatspläne, den Stahnsdorfer Südwestkirchhof als Begräbnisort aufzugeben

„Er sitzt auf hohem Ross“ / Für Platzeck und Schönbohm ist die Fusion wegen Berlins Schulden chancenlos

Die Luft für Raucher wird dünner. Überall, auch in Potsdam.

Er machte die Berliner CDU mehrheitsfähig – dann wurde es richtig spannend: Eberhard Diepgen regierte die größte Baustelle Europas

Streit in Berlins Wahlalternative eskaliert: Mehrere Ausschlussverfahren laufen

Jeff Gedmin leitet das Institut seit drei Jahren – zum Teil vom Kaffeehaus „Starbucks“ aus

Einen neuen Zeitplan für die Fusion sollten Brandenburgs neues Kabinett und der Berliner Senat möglichst noch 2004 aushandeln. Das schlug gestern Berlins PDS-Landes- und Fraktionschef Stephan Liebich vor.

Auch ohne Vereinigung könnten Brandenburg und Berlin in vielen Feldern kooperieren

für die Fusion sollten Brandenburgs neues Kabinett und der Berliner Senat möglichst noch 2004 aushandeln. Das schlug gestern Berlins PDSLandes- und Fraktionschef Stephan Liebich vor.

Vor 25 Jahren berichteten wir über eine Amnestie für DDR-Häftlinge

Auch ohne Vereinigung könnten Brandenburg und Berlin in vielen Bereichen kooperieren

Berlin Der Berliner Senat sieht keine Möglichkeit mehr, Sony Music noch von der Entscheidung abzubringen, den Sitz aus der Hauptstadt nach München zu verlegen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte in den letzten Wochen mehrfach mit der Bertelsmann Music Group (BMG) gesprochen, jedoch ohne greifbaren Erfolg.

Noch zu DDR–Zeiten begann der Westberliner Architekt Christoph Fischer mit der Sanierung des berühmten Wissinger-Grabes

Bündnis 90 / Die Grünen sehen Handlungsbedarf / Senatsverwaltung: „Wir haben alle Zeit der Welt“

Die Präsidenten der drei großen Berliner Universitäten wollen sich nicht entmachten lassen. FU-Präsident Dieter Lenzen drohte „Gegenmaßen“ an, sollte der Berliner Senat tatsächlich die Viertelparität in die Gremien der Hochschulen einführen.

Innenminister befürchtet außenpolitischen Schaden / Berliner Senat prüft Verbot

Berlins Senat will die Promotion verbessern – doch die Unis befürchten Qualitätseinbußen

Mit einer Fragebogenaktion will der Berliner Senat jetzt mehr über das Verhältnis von Deutschen und in der Stadt lebenden Ausländern erfahren. In diesen Tagen verschickt die Senatskanzlei insgesamt 12 600 Fragebogen an 5300 deutsche, 3500 türkische, 2600 jugoslawische und 1200 griechische Haushalte in allen Bezirken.

Nach Olympia beginnen die Paralympics – 35 behinderte Sportler aus Berlin und Brandenburg machen sich auf den Weg nach Athen

Mauerstreifzüge als erfahrbares Geschichtserlebnis / Rund 100 Radler kamen zum ersten Test