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Thema

Sachsen-Anhalt

Der Staat würde gern den Soli behalten - wenn auch für andere Aufgaben als den Aufbau Ost. Doch mit der Hochbelastungsphase bei Steuern und Abgaben muss Schluss sein. Daher muss mit dem Solidarpakt auch der Solidaritätszuschlag verschwinden.

Von Albert Funk

Berlin - Die Innenminister von Bund und Ländern treiben die Prüfung der Aussichten für ein NPD-Verbotsverfahren voran. Die Innenministerkonferenz (IMK) werde bei ihrem Sondertreffen am Donnerstag beschließen, „in den juristischen Prozess“ der Sammlung von Beweismaterial einzutreten, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Dienstag in Berlin.

Von Frank Jansen

Sachsen-Anhalts Innenminister hat am Dienstag ein Zeichen gesetzt, das für regierende Politiker doch sehr untypisch ist. Der Christdemokrat Holger Stahlknecht ist am Dienstag nach Hannover in Niedersachsen gefahren, um dort gemeinsam mit dem türkischen Generalkonsul Tunca Özcuhadar Solidarität mit dem türkischen Opfer eines rechtsextremen Angriffs zu demonstrieren.

Sachsen-Anhalts Innenminister hat am Dienstag ein Zeichen gesetzt, das für regierende Politiker doch sehr untypisch ist. Der Christdemokrat Holger Stahlknecht ist am Dienstag nach Hannover in Niedersachsen gefahren, um dort gemeinsam mit dem türkischen Generalkonsul Tunca Özcuhadar Solidarität mit dem türkischen Opfer eines rechtsextremen Angriffs zu demonstrieren.

Schmuck. Kirchstraße und Markplatz in Bitterfeld heute. Einst galt die Region als die schmutzigste in ganz Europa.

Zwei Jahrzehnte nach der Wende entwickelt sich der Chemiepark Bitterfeld-Wolfen gut. Die einst schmutzigste Region Europas bemüht sich auch um Touristen. Große Sorgen bereiten aber die Solarfirmen im Solar Valley.

Von Manfred Schulze
Zum Verlaufen. Irrgarten im Erlebnispark Teichland bei Cottbus. Foto: spreewaldinfo.de

Havelfloß, Erlebnispark Teichland und Tabtour – die Gewinner des Brandenburger Tourismuspreises.

Von Hella Kaiser

Leuna – Der schwedische Staatskonzern Vattenfall hält nach wie vor an seinen Plänen für ein CCS-Kraftwerk am Standort Jänschwalde (Spree-Neiße) fest. „Wir haben immer noch die Absicht in Jänschwalde ein CCS-Kraftwerk zu bauen“, sagte der Vorstandsvorsitzende von Vattenfall Europe, Tuomo Hatakka, am Montag auf dem Braunkohlegipfel der Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg in Leuna.

Von Matthias Matern
Greenpeace sieht Chance für Braunkohle-Ausstieg.

Die heimische Braunkohle ist für eine sichere Energieversorgung unverzichtbar. Auf diese Formel verständigten sich die Länder Brandenburg, Sachen und Sachsen-Anhalt auf einem Braunkohlegipfel in Leuna. In allen drei Ländern wird die Braunkohle gefördert.

Brandenburg hat im bundesweiten Vergleich den zweithöchsten Anteil an Pflegebedürftigen – wie auch Thüringen und Sachsen-Anhalt kommt das Land auf 3,4 Prozent gemessen an der Einwohnerzahl. Nur in Mecklenburg-Vorpommern ist die Quote mit 3,7 Prozent noch höher.

Die ostdeutschen Sparkassen haben 2011 mehr Kredite vergeben. 6,4 Milliarden Euro haben die 46 Institute in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt neu zugesagt, 2,4 Prozent mehr als im Vorjahr.

Im Land Brandenburg sind nach Angaben des Landesjustizministeriums derzeit nur 1380 von insgesamt 2123 Haftplätze belegt. Die Kapazitäten verteilen sich auf die JVA Brandenburg/Havel (413 Plätze), die JVA Cottbus-Dissenchen (600), die JVA Frankfurt (Oder) (155), die JVA Luckau-Duben mit Außenstellen in Spremberg (449), die JVA Neuruppin-Wulkow (300) und die JVA Wriezen (206).

Astrid Geisler und Christoph Schultheis über den rechtsextremen Alltag in Deutschland.

Von Gerrit Bartels

Die wichtigen Fragen der Grünen Woche sind die: Was gibt’s umsonst? Wie schmeckt Gänsemägengulasch? Und wo ist’s echt lecker? Hier sind die Antworten.

Von Lars von Törne

2012 könnte in Deutschland das Jahr werden, in dem kein kommerzieller Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen stattfindet. Im Standortregister sind zwar 14 Anträge auf den Anbau des herbizidresistenten Maissorte MON810 vermerkt, in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern, doch weil die Zulassung seit 2009 in Deutschland ruht, darf der Mais vorläufig nicht ausgesät werden.

Von Dagmar Dehmer
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