Habeck bei Lanz: „Ich kann mich nicht erinnern“

Es sind düstere Tage für die Bundesregierung: Letzte Woche entschied das Bundesverfassungsgericht, die Umwidmung von Krediten in Höhe von 60 Milliarden Euro im Haushalt 2021 für Klima und Transformation zu kassieren. Die Mittel waren ursprünglich für die Bewältigung der Coronakrise vorgesehen.

Die Bundesregierung wollte so die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse umgehen. Infolgedessen hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) nun eine Haushaltssperre verhängt. Das war am Dienstagabend auch Thema bei „Markus Lanz“.

Erinnerungslücken wurden in der Ampelkoalition bislang vor allem Bundeskanzler Scholz (SPD) zugeschrieben. Der schob diese vor, als er im Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Geschäften der Warburg-Bank in seiner Zeit als Hamburger Oberbürgermeister in Bedrängnis kam.

Bei „Markus Lanz“ reiht sich jetzt auch sein Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein in die Koalition der Gedächtnisschwachen.

Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht erinnern.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) antwortet spöttisch grinsend.

Lanz fragt Habeck, ob er denn eigentlich hinter der Entscheidung der Bundesregierung stand, für 2023 nicht den Notfall auszurufen, um die Schuldenbremse auszusetzen: „Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht erinnern“, sagt Habeck schelmisch grinsend.

Ein mehr oder weniger subtiler Seitenhieb auf den Chef im Kanzleramt, der nicht von einer zentralen Frage ablenken kann: „Wie kann es sein, dass man dermaßen nicht vorbereitet ist?“, wundert sich Lanz. Denn Habecks Klima- und Wirtschaftspolitik, die auf einer wackligen Haushaltspolitik stand, liegt in Scherben.

Habeck: „Das ist unfair, Herr Lanz“

Habeck weicht an diesem Abend, leicht genervt, den Fragen des Moderators aus. Ob man einen Plan B habe, fragt Lanz. Habeck bittet um Verständnis, dass er zu den Lösungen, die hinter den Kulissen erarbeitet werden, jetzt nicht sagen werde. Habeck gibt es nicht zu, aber offenbar gibt es keinen Plan B. Und das, obwohl er das Unheil kommen sah, wie Lanz im Einspieler mit Aussagen Habecks belegt.

Doch sagen, wie es weitergehen kann, mag er an diesem Abend nicht. Subventionen sollen jedenfalls nicht wegfallen. „Wir müssen an anderen Stellen ähnliche Summen auftreiben“. Wo, das wird nicht klar. Auch zur Frage, ob er Einsparungen im sozialen Bereich ausschließt, möchte Habeck sich nicht äußern. Als Lanz dann sagt: „Sie schließen Einsparungen also nicht aus“, sagt Habeck: „Das ist unfair, Herr Lanz.“

Habeck möchte darüber nachdenken, wie man die Schuldenbremse „ausrichten kann auf die Erfordernisse unserer Zeit“, verweist aber darauf, dass so eine Neuausrichtung im Koalitionsvertrag nicht vereinbart ist.

Von der Opposition, die die Klage in Karlsruhe eingereicht hatte, fordert er mehr Konstruktivität und weniger feixende Schadenfreude. Immer wieder betont Habeck, dass es nicht nur um Klimaschutz gehe, sondern auch um Arbeitsplätze, um die Zukunft der deutschen Wirtschaft.

Lanz gibt mit Namensverwechslung Rätsel auf

Die anderen Sendungsteilnehmer diskutieren nach Habecks Wegschaltung, wie man aus der Misere kommen kann.

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm plädiert für eine neue Klimapolitik: Schärfung des CO₂-Preises, Anreize schaffen, um privates Kapital zu bewegen, mit weniger Mitteln auskommen. Stephan Weil (SPD), niedersächsischer Ministerpräsident und Verfechter eines Industriestrompreises, findet das nicht gut: Energieintensive Unternehmen müssten im Land gehalten werden, sagt er.

Großes Rätsel der Sendung: Lanz nennt Veronika Grimm einmal aus Versehen „Fromm“ und nicht „Grimm“. Das erklärt er später damit, dass er den Journalisten Arne Fromm vom Tagesspiegel im Kopf hatte, der „sehr gute Stücke“ zum Sendungsthema schreibe. Auch wenn der Tagesspiegel Lob gern entgegennimmt: Einen Journalisten namens Arne Fromm gibt es in der Redaktion nicht.