Habeck in der Ukraine: Ein gern gesehener Gast in Kiew

Bei seinem letzten Besuch in der Ukraine im Frühjahr 2021 konnte Robert Habeck noch ganz entspannt mit dem Flugzeug in Kiew landen. Ein Besuch an der NS-Gedenkstätte Babyn Jar, am Abend folgte ein Spaziergang durch die Stadt. Auf den Wolodymyr-Hügel, weiter zur Sophienkathedrale bis zum Maidan.

Zwei Jahre später ist Habeck zurück in Kiew. Nicht mehr als Grünen-Chef, sondern als Vizekanzler und unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen ist er über Nacht mit einem Sonderzug angereist. An Spaziergänge durch Kiew ist nicht mehr zu denken. Der russische Angriffskrieg hat in der ukrainischen Hauptstadt tiefe Spuren hinterlassen. Babyn Jar, wo die deutsche Wehrmacht im Jahr 1941 mehr als 33.000 Juden erschossen hatte, wurde von russischen Raketen getroffen, die Sophienkirche ist mit Sandsäcken geschützt und rund um dem Maidan liegen eiserne Panzersperren.

Die Ukraine soll ein klares Zeichen bekommen, dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird.

Vizekanzler Robert Habeck

Habecks Botschaft, die er mit seiner Reise verbinden will, ist in die Zukunft gerichtet. „Die Ukraine soll ein klares Zeichen bekommen, dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird“, sagt er bei seiner Ankunft am Montagmorgen am Bahnhof von Kiew. Wegen der russischen Winteroffensive habe er seinen Besuch vom Herbst in den April verlegen müssen. Nun komme er nicht mit leeren Händen, sagt er.

Tatsächlich wird Habeck von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter der BDI-Präsident Siegfried Russwurm, und der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (DIHK), Martin Wansleben. Gemeinsam mit den Wirtschaftsvertretern will Habeck herausfinden, wo für deutsche Unternehmen Investitionen möglich und sinnvoll ist. Auch die Korruptionsprobleme in der Ukraine sollen ein Thema sein.

Zuerst geht es aber am Montag zu einem Umspannwerk in Kiew. Die Anlagen des Energiekonzerns Ukrenerho sind in den vergangenen Monaten wiederholt Ziel russischer Raketenangriffe geworden. Die Umspannwerke sind kritische Infrastruktur für die Stromversorgung der Bevölkerung, aber auch für Unternehmen von höchster Bedeutung. Denn ohne Strom ist auch keine Produktion möglich.

„Die Reise dient auch dazu, mögliche Hindernisse auszumachen“, sagt DIHK-Geschäftsführer Wansleben dem Tagesspiegel. „Diese müssen wir dann versuchen, zeitnah in Gesprächen mit der Bundesregierung, Versicherern, aber auch den europäischen Partnerländern zu lösen.“ Er sieht vor allem in den Bereichen Bau, Transport, kommunale Infrastruktur und Energie Potenzial für eine vertiefte Zusammenarbeit. „Viele deutsche Unternehmen sind weiterhin in der Ukraine aktiv.“

Zwei Tage will Habeck dem Vernehmen nach in Kiew bleiben und dabei auch Regierungsvertreter treffen. Bereits am Montagnachmittag begegnet er Präsident Wolodymyr Selenskyj im Dorf Jahidne, das sich im Wiederaufbau befindet.

Habeck ist ein gern gesehener Gast in der Ukraine. Nach seiner Reise im Jahr 2021, die ihn auch in die Ostukraine führte, sprach er sich als erster deutscher Spitzenpolitiker für Defensivwaffen für die Ukraine aus. In Deutschland und in seiner Partei brachte ihm das viel Kritik ein. In Kiew hat man es Habeck nicht vergessen.