Kampf um die neue Parteispitze: Braucht Berlin die SPD?

Schlechte Wahlergebnisse, Grabenkämpfe und Machtgerangel: Die Berliner SPD scheint aktuell nur die Erkenntnis zu vereinen, dass ein Neuanfang nötig ist. Rund 18.000 Genossinnen und Genossen sind aufgerufen, für einen neuen Landesvorsitz abzustimmen. Drei Kandidaten-Duos bewerben sich: der aktuelle Co-Vorsitzende Raed Saleh aus Spandau und die Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf, Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Sportstaatssekretärin Nicola Böcker-Giannini, sowie Kian Niroomand, Vorsitzender des SPD-Bezirksverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, und Jana Bertels, Ex-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen.

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Es ist nicht die erste Mitgliederbefragung, aber es war wohl noch nie so spannend: Die Berliner SPD scheint inhaltlich ratlos, eingeklemmt zwischen der momentan recht dominanten CDU und dem linken Lager. Sie sucht ihren Platz und ein Profil, das sie von anderen Parteien unterscheidet. Die Kandidaten-Duos repräsentieren die verschiedenen Ansätze von links bis konservativ – und versuchen, mit kleineren und größeren Fouls ihre Chancen zu verbessern. Ein innerparteilicher Wahlkampf, dessen Ausgang die ganze Stadt betrifft – schließlich ist die SPD Regierungspartei.

Streit um gebührenfreie Bildung

Ein zentraler Streitpunkt ist die Frage nach der Gebührenfreiheit im Bildungsbereich, etwa für Schulessen, Kita und Hort, aber auch für das BVG-Ticket. Gerade für Raed Saleh ist das Prinzip der Kostenfreiheit ein Kernthema seiner Politik, er verteidigt es vehement, Kian Niroomand und Jana Bertels halten es ebenfalls für eine „Errungenschaft, die weitergehen muss“, während Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini es dagegen als gescheitertes Projekt sehen und „echte Umverteilung von oben nach unten“ fordern.

Im Checkpoint-Podcast sprechen Anke Myrrhe und Lorenz Maroldt aus der Tagesspiegel-Chefredaktion mit Anna Thewalt aus der Landespolitik-Redaktion über die aktuelle Lage der Berliner SPD: Wofür stehen die Kandidaten-Duos? Welche Vision haben sie für die Stadt? Und: Braucht Berlin noch die SPD?