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Thema

Alexander Dobrindt

Einsatz. Am Sonntagmorgen um fünf Uhr kam die Polizei und brachte die Hungerstreikenden in Krankenhäuser. Das Zeltlager wurde aufgelöst. Foto: Peter Kneffel/dpa

Das Camp der hungerstreikenden Asylbewerber in München ist geräumt – die Rolle ihres Sprechers wirft Fragen auf.

Von Patrick Guyton
Seit einer Woche verweigern die Hungerstreikenden die Nahrungsaufnahme, seit Dienstag trinken sie nichts mehr.

Mitten in Deutschlands reichster Großstadt wollten sich 50 Flüchtlinge aus armen Ländern dieser Welt zu Tode hungern - wenn sie nicht in Deutschland bleiben dürfen. Nach einem gescheiterten Vermittlungsversuch zwischen Politikern und Hungerstreikenden wurde das Camp am Sonntagmorgen geräumt.

Von Patrick Guyton

Was hat er nur? Die Frage stellte man sich in Brandenburg des Öfteren in letzter Zeit, wenn es um Matthias Platzeck und dessen Gesundheit ging. Jetzt gibt es zumindest eine Antwort: Schlaganfall. Ein leichter, wie der Regierungs- und SPD-Chef sagt. Doch das wirft nur noch mehr Fragen auf. Unter anderem die nach seiner Leistungsfähigkeit und Zukunft. Und die, ob sich da einer übernimmt – und zu welchem Preis.

Von Peter Tiede

Ministerpräsident Platzeck hat einen Schlaganfall erlitten. Jetzt fragen sich viele, ob er die politischen Belastungen durchstehen kann.

Von
  • Peter Tiede
  • Johann Legner

Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hält gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsamt für sinnvoll. Erfahrungen in anderen Städten hätten gezeigt, dass diese Streifen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhöhen können, erklärte Woidke in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.

Foto: dpa

Peter Feldmann amtiert seit einem Jahr in Frankfurt Sein Regierungsstil verstört das Stadtparlament.

Von Christoph Schmidt Lunau

Dresden - Gordian Meyer-Plath soll nach Vorstellungen von Innenminister Markus Ulbig (CDU) Chef des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz bleiben. Derzeit führt er es kommissarisch.

Im Himmel über Berlin. Die "Air Force One" hebt ab. Die Obamas verlassen Europa.

Puh, was für ein Tag in Berlin! Und das meint nicht nur die Hitze, das meint auch den Programm-Marathon der Obamas. Um Punkt 22.11 Uhr hob nun die "Air Force One" mit der Präsidentenfamilie in Tegel ab. Was bleibt? Ein Bekenntnis. Ein Appell. Und ein Versprechen. Lesen Sie die Ereignisse des Tages in unserem Blog nach.

Von
  • Carsten Brönstrup
  • Sabine Beikler
  • Tanja Buntrock
  • Anna Grieben

Knapp 3000 Kilometer Luftlinie liegen zwischen Deutschland und Syrien – der blutige Bürgerkrieg dort müsste eigentlich ein Ereignis sein, das uns kaum betrifft. Doch das stimmt schon lange nicht mehr.

Berlin - Die Grünen haben im Rechtsstreit gegen den CSU-Generalsekretär über ihre Steuerpläne eine herbe Niederlage erlitten. Im Wahlkampf darf Alexander Dobrindt vorerst weiter vor der Belastung von Familien durch die Abschaffung des Ehegattensplittings warnen.

Von Cordula Eubel
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen.

Deutschland steht laut dem Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen noch immer im Visier des islamistischen Terrors. Bundesinnenminister Friedrich bereitet vor allem der Salafismus Sorge und die Konfrontation mit dem Rechtsextremismus. Fragen wirft der Verfassungsschutzbericht aber noch bei einem ganz anderen Thema auf.

Von Christian Tretbar
In Lostau bei Magdeburg versuchen Helfer am Sonntag (09.06.2013) mit Sandsäcken einen Damm gegen das Hochwasser der Elbe zu verstärken.

Die Lage an der Elbe in Magdeburg und Wittenberge ist dramatisch. Politiker danken Tausenden Helfern deutschlandweit. Rekordpegelstand der Elbe erst für Dienstag erwartet.

Der Preis für die Freiheit im Innern ist die maximale Abschottung nach außen. Es passt ins Bild, dass die Innenminister der EU am Freitag auch das gemeinsame Asylsystem abgesegnet haben, das kaum positive Akzente für den Flüchtlingsschutz enthält und eigentlich Asylabwehrsystem heißen müsste.

Die Altstadt von Wittenberge - hier am Hafen der Prignitz-Stadt - wird seit Samstagabend wegen des Elbehochwassers evakuiert.

In Teilen Brandenburgs hat sich die Hochwassersituation weiter zugespitzt. Zur Entlastung der Elbe-Hochwasserregion rund um Wittenberge werden seit Sonntagnachmittag die Havelpolder geflutet. Besonders dramatisch entwickelte sich die Lage nach Angaben der brandenburgischen Behörden an den Elbe-Pegeln in der Prignitz. Die Evakuierung der Altstadt von Wittenberge läuft nur schleppend.

Das Hochwasser hat jetzt auch den Spreewald erreicht. Wer an diesem Wochenende Kahnfahren will, sollte zuvor den Veranstalter anrufen. Offiziell sind die Wasserwege gesperrt, doch die Kahn- und Fährleute überlegen noch, ob sie das Verbot befolgen.

Die Situation im  Spreewald ist weiter angespannt. Seit dem Morgen dürfen die Wasserwege nicht mehr befahren werden. Unterdessen sinken zwar die Pegelstände an der Schwarzen Eltster. Aber es hat wieder begonnen, zu regnen. Und Mühlberg ähnelt einer Geisterstadt.

Von Sandra Dassler

Mühlberg evakuiertDer langgestreckte Hochwasserscheitel der Elbe hat am Freitag die Kleinstadt Mühlberg (Elbe-Elster) erreicht, dort hat sich die Lage dramatisch verschärft. Die Behörden ordneten die Evakuierung an – zunächst nur für die Altstadt, am Abend für das gesamte Stadtgebiet.

Am Institut für Koreastudien an der Freien Universität forschen deutsche und südkoreanische Wissenschaftler. Immer wieder zieht es auch Politiker aus Südkorea nach Dahlem – sie haben die Hoffnung auf eine koreanische Einheit noch nicht aufgegeben.

Im brandenburgischen Mühlberg spitzt sich die Lage am Donnerstagabend zu: Die Deiche drohen zu durchweichen.

Hochwasser in Deutschland: Die Lage spitzt sich weiterhin zu, besonders ernst wird es jetzt in Teilen von Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Mühlberg musste evakuiert werden. Alle Ereignisse können Sie in unserem Blog lesen.

Von
  • Torben Waleczek
  • Thorsten Metzner
  • Sandra Dassler
  • Claus-Dieter Steyer

Hochwasser in Deutschland: Die Lage spitzt sich weiterhin zu, besonders ernst wird es jetzt in Teilen von Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. In unserem Blog informieren wir Sie fortlaufend über die aktuellen Ereignisse.

Von
  • Thorsten Metzner
  • Sandra Dassler
  • Claus-Dieter Steyer
  • Sara Schurmann

Wenn die Flut vorüber ist, gehen für die Betroffenen die Probleme weiter – die Schäden zubeseitigen, die Verluste aufzuholen.Auf welche Hilfen könnendie Geschädigten hoffen?

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