Pflegebedürftige und Pflegekasse leiden unter steigenden Kosten. Deutlich mehr Steuergeld ist nicht in Sicht. Nötig ist deshalb eine grundlegende Reform. Zwei Vorschläge gibt es.
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Nina Warken
Im Zuge der Krankenhausreform soll eine weitere Klinik schließen. In Wittstock/Dosse ist allerdings bisher unklar, ob dort ein Angebot für alternative Versorgung bestehen bleibt.
Mit Darlehen will Gesundheitsministerin Nina Warken die notleidenden Krankenkassen unterstützen. AOK-Chefin Reimann fordert im Interview direkte finanzielle Hilfen – und warnt vor Leistungskürzungen.
Für die Finanzierung der Fahrten von Rettungswagen gibt es in Brandenburg eine Einigung. Doch wenn ein Patient nicht in die Klinik gebracht wird, erstatten die Kassen nichts. Das soll sich ändern.
Im ARD-Sommerinterview versucht Kanzler Friedrich Merz wortreich die Ereignisse vom Freitag herunterzuspielen und stellt sich hinter CDU-Fraktionschef Jens Spahn. Ein bisschen Selbstkritik gibt es aber doch.
Schon zum Jahreswechsel drohen den gesetzlich Versicherten höhere Kosten. Einem Medienbericht zufolge wird das Finanzloch im Sozialsystem danach noch größer – mit Konsequenzen für die Bürger.
Der Bund sieht sich mit Klagen von Lieferanten aus der Pandemie konfrontiert. Gesundheitsministerin Nina Warken hat einem Bericht zufolge deswegen im Haushaltsausschuss von finanziellen Risiken gesprochen.
Wie können wir uns vor drohender Altersarmut schützen? Muss der Pflegegrad 1 gestrichen werden? Nachgefragt bei Constantin Papaspyratos, Chefökonom beim Bund der Versicherten.
Zuletzt waren in Brandenburg nur noch rund 52,2 Prozent der Über-60-Jährigen gegen Grippe geimpft. Ärztinnen und Politik haben Vorschläge, wie sich die Quote erhöhen lässt.
Für die Schwärzungen im Masken-Sonderbericht habe es klare Ministeriumsvorgaben gegeben, so Ressortchefin Nina Warken. Dabei sei es etwa um Wahrung von Persönlichkeitsrechten gegangen.
In der sozialen Pflegeversicherung tut sich ein Milliardenloch auf. Eine Bund-Länder-Gruppe soll nun einen Reformvorschlag erarbeiten. Im Gespräch ist auch eine Verpflichtung zur privaten Vorsorge.
Ein Untersuchungsbericht belastet den Unionsfraktionschef schwer – da sollte er selbst Entlastung in einem Untersuchungsausschuss des Parlaments suchen. Sonst übersteht Spahn diese Affäre nicht.
Die Finanznöte in der Pflege sind chronisch geworden. Vor dem Start einer Reform-Arbeitsgruppe sind die Erwartungen von Verbänden groß. Die Arbeitgeber sehen Potenzial für Milliardeneinsparungen.
Einem Bericht zufolge waren Qualitätsmängel des Schweizer Lieferanten Emix geringer als im Sudhof-Bericht wiedergegeben. Bei dieser Darstellung gibt es jedoch viele Fragen.
Dem Tagesspiegel liegt der ungeschwärzte Maskenbericht vor und offenbart: Spahn wurde direkt vor der Maskenbeschaffung im Gesundheitsministerium gewarnt. Dies hatte er zunächst nicht zugegeben.
Damit eine flächendeckende Versorgung gewährleistet werden kann, sind Britta Müller zufolge Kooperationen zwischen Kliniken nötig. Der Zeitplan der Reform stehe weiterhin.
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Mehr Flexibilität bei den Qualitätskriterien soll Landkliniken vor dem Aus retten. Auf diese Anpassung der Krankenhausreform haben sich Bund und Länder verständigt. Der Bund zahlt auch Soforthilfen.
Investitionen in den Hitzeschutz sind laut Gesundheitsministerin Britta Müller sehr wichtige Maßnahmen im Sozialbereich. Zugleich nimmt sie Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht.
Nach monatelangem Streit und ersten Gebührenbescheiden für Patienten in Brandenburg gibt es eine Einigung zwischen acht märkischen Landkreisen und dem Verband der Ersatzkassen.
In den kommenden Tagen soll es in Brandenburg und Berlin extrem heiß werden. Da die heißen Tage mitten in die Arbeitswoche fallen, warnt das Gesundheitsministerium.
Nato-Bündnisfall und Kriseneinsätze – der langjährige Chef des Berliner Unfallkrankenhauses Axel Ekkernkamp will Gesundheits- und Sicherheitspolitik enger verknüpfen.
Im Haushaltsausschuss gibt sich der Ex-Minister gelassen. Er verweist auf den Ausnahmezustand der Coronakrise. Gesundheitsministerin Warken räumt dagegen einen Vorwurf ein.
Ex-Minister Jens Spahn steht wegen Beschaffungsmethoden für Masken in der Corona-Krise unter Druck. Nicht nur die Grünen pochen auf volle Aufklärung. Der Linken reicht das nicht.
Alle Ankündigungen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine finanzielle Stabilität in den Bereichen Gesundheit und Pflege hätten sich in Luft aufgelöst, klagt der DAK-Chef.
An diesem Mittwoch spricht Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn im Haushaltsausschuss über seine Beschaffung von Corona-Masken. Eine Sonderermittlerin macht ihm schwere Vorwürfe. Ein Überblick.
In der Affäre rund um die Beschaffung von Corona-Schutzmasken wird die Luft für Jens Spahn immer dünner. Aber haben Sie noch den Überblick, was dem Ex-Minister genau vorgeworfen wird?
Die Mittel des Staates sind endlich, da hat Lars Klingbeil recht. Als Finanzminister. Als SPD-Mann fordert er Fantasie für Reformen, die die Solidarität sichern. Und das ist auch richtig so.
Auftritt im Ausschuss, ein geschwärzter Bericht, viele offene Fragen: Für den ehemaligen Gesundheitsminister beginnt am Montag eine Woche der Wahrheit. Neue Enthüllungen setzen ihn zusätzlich unter Druck.
Die Krankenkassen sind in einer schwierigen Lage. Um sie zu entlasten, legt die Gesundheitsministerin einen neuen Vorschlag vor. Beitragserhöhungen wolle die Koalition vermeiden.
Nach Vorwürfen gegen Jens Spahn: Gesundheitsministerin Warken will Maskenbericht geschwärzt vorlegen
Ex-Minister Spahn steht wegen teurer Maskenkäufe in der Kritik. Ein geheimer Bericht soll jetzt an den Haushaltsausschuss gehen. Dort soll neben Warken auch Spahn selbst aussagen.
Sie sind schon was geworden, wollen aber mehr: Welche Gesichter aus der zweiten Reihe der Parteien Sie auf dem Zettel haben sollten.
Ein neuer Bericht macht deutlich, wie Sonderermittlerin Margaretha Sudhof die Maskenbeschaffung von Ex-Gesundheitsminister Spahn bewertet. Er selbst wehrt sich.
Sprechen Sie fließend Hauptstadt? Testen Sie Ihr Wissen mit 13 Fragen zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Für Berlinkenner und alle, die es werden wollen.
Ex-Gesundheitsminister Spahn soll mit Mails indirekt eine Millionen-Klage gegen den Bund ausgelöst haben. Auch gegen das Finanzministerium gibt es nun Vorwürfe. Die Union verteidigt ihren Fraktionschef.
Die Sorge, dass sich künftig nur noch Reiche im Alter die nötige Pflege leisten können, treibt viele um. Drei Experten sagen, wie das System jetzt reformiert werden muss.
Mit den Babyboomern scheidet die aktivste Blutspender-Gruppe in den kommenden Jahren aus. Eine ähnlich engagierte Gruppe ist bisher nicht in Sicht.
Ohne die AfD können Grüne und Linke keinen Untersuchungsausschuss einberufen. Die Grünen appellieren an die Regierungsfraktionen, mehr für die Aufklärung der Maskendeals zu tun.
Die Droge ist bei Jugendlichen so beliebt wie noch nie. Was beim Konsum im Körper geschieht und warum eine Altersbeschränkung nur ein Teil der Lösung ist, erklärt ein Experte für Suchtprävention.
Karl Lauterbach kommt nicht mehr in seinen Tischtenniskeller. Das Gesundheitsministerium hat ihn rausgeworfen. Hier muss der Journalismus helfen.