Olaf Scholz lässt Diskussionen quälend lange laufen, wenn es ihm nutzt. Auf Kosten der Ampel-Partner. Lang geht das nicht mehr gut.
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Olaf Scholz
Seit Wochen streiten der Finanzminister und die Familienministerin über zusätzliche Gelder für die Kindergrundsicherung. Der Kanzler will die Streitigkeiten nun zeitnah beenden.
Formal gilt Habeck als der starke Mann bei den Grünen. Doch Machtfragen machen dem Realo zu schaffen. Anders als Lindner und Scholz ist er in seiner Partei nicht unangefochten.
Gleich viele Männer wie Frauen in Bundestag und Landtagen: So sollte es auch nach Meinung des Kanzlers sein. Dass dies schon bald vorgeschrieben wird, bezweifelt er.
Drehbuchautoren in den USA streiken, dazu noch Schauspieler. Das führt nach Angaben des Studios Babelsberg in der weltberühmten Filmproduktionsstätte zu einer Auftragsflaute, die Konsequenzen hat.
Beim Industriestrompreis positionieren sich die SPD-Abgeordneten anders als Olaf Scholz. Für diesen Beweis sozialdemokratischer Eigenständigkeit war es höchste Zeit.
Ein Gutachten erörtert, ob die Rolle des Kanzlers beim Warburg-Skandal im Bundestag aufgeklärt werden darf. Die Union sieht einen Übergriff – bei Scholz lägen die Nerven blank, heißt es.
Am Unabhängigkeitstag lobt der ukrainische Präsident das ukrainische Militär. Größere Feierlichkeiten in der Hauptstadt verbot der Bürgermeister von Kiew.
Die Subvention soll für stromintensive Unternehmen gelten, die etwa Batterien, Windräder oder Wärmepumpen herstellen. Das geht aus einem Fraktions-Konzept vor.
Der Wirtschaftsminister will deutsches Know-how besser vor Pekings Zugriff schützen. Beistand kommt aus der Ampel und der Opposition, Kritik aus der Wirtschaft.
Die Streitereien zwischen SPD, Grünen und FDP belasten das Klima in der Ampel. Der ehemalige Bundesinnenminister Baum sagt klar, was er vermisst.
Seit Monaten trommelt der Wirtschaftsminister für einen Industriestrompreis, doch bislang blockieren Olaf Scholz und die FDP. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.
Eine Äußerung Lindners facht den Ampel-Streit um die Kindergrundsicherung weiter an. Die Debatte „mit rassistischen Narrativen aufzuladen“ sei gefährlich, urteilt eine Linken-Politikerin.
Lisa Paus hat aus Sicht vieler linker Grüne das Richtige getan, als sie Christian Lindners Wachstumschancengesetz blockierte. Eine größere Wählerschaft wird die Partei so aber nicht ansprechen.
In der Warburg-Affäre geht es um den Verzicht Hamburgs auf die Rückforderung millionenschwerer Steuererstattungen. Scholz war zu der Zeit Erster Bürgermeister der Hansestadt.
Philipp Türmer will neuer Chef des SPD-Nachwuchses werden. Ihn stört die „Lethargie“ in der Partei. Und er kritisiert die Nachsicht von Scholz mit der FDP sowie die Doppelrolle von Faeser.
Die Golfstaaten gewinnen als geostrategische Partner zunehmend an Bedeutung. Ihr Selbstbewusstsein stellt den Westen vor Probleme. Ein Vorwurf lautet: Doppelmoral.
Beim Tag der offenen Tür stellen sich der Bundeskanzler und Finanzminister Lindner den Fragen der Bürger. Ein weitgehend nettes Beisammensein, trotz der großen Verunsicherung.
Er habe sich „sehr schwergetan“ mit der geplanten Umsetzung der Cannabis-Legalisierung. Nun, da sie beschlossen ist, bezeichnet er sie als „genau das Richtige“.
Gerhart Baum warnt davor, die Gefahr, die durch die AfD ausgeht, zu unterschätzen. Die Demokratie sei durch die Partei massiv bedroht.
Bei einer Veranstaltung der „Augsburger Allgemeinen“ sagte der SPD-Politiker, eine Revision der vor Jahren gefällten Entscheidung für den Bau sei falsch.
Der Bundeskanzler rechnet nicht mit einer Wiederwahl Trumps. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bayern garantierte er ein stabiles Rentenniveau über 2025 hinaus.
Dauer-Zoff in der Koalition, miese Umfragewerte und drohende Wahlschlappen: Nach Monaten des Schweigens werden in der SPD Rufe nach einem Kurswechsel laut.
Die Bundesfamilienministerin kann nicht nachvollziehen, dass noch immer von einem fehlenden Konzept die Rede ist. Der Kanzler betrachtet die Pläne als weitgehend ausgearbeitet.
Die Kontrollen zwischen Bayern und Österreich stehen in der Alpenrepublik in der Kritik. Doch Scholz will an dem Vorgehen auf deutscher Seite nicht rütteln.
Planlos in die Wirtschaftsflaute, planlos in die nächste Corona-Welle? Die Bundesregierung darf nicht im Notmodus operieren, sondern muss die Zukunft jetzt strukturell neu aufstellen.
Eine Mehrheit der Deutschen findet, dass die Ampel ihre Arbeit „eher schlecht“ macht. Auch der Kanzler kommt in der Umfrage nicht gut weg, seine Partei hingegen schon.
Einst verstanden sich SPD und Grüne als natürliche Partner. Zur Beginn der Ampel lag diese Stimmung in der Luft. Inzwischen blickt die SPD mit Ärger und Frust auf den Koalitionspartner.
Die Familienministerin stoppt per Leitungsvorbehalt das Wachstumschancengesetz des Finanzministers. Was ist das? Und wie kam es dazu?
Zuletzt hatte Finanzminister Lindner eine zügige Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine für möglich und wünschenswert gehalten. Aber was sagt Kanzler Scholz? Drei Einschätzungen.
Der CSU-Politiker Dobrindt wirft der Regierung öffentlich zur Schau gestellte „geballte Regierungsunfähigkeit“ vor. CDU-Generalsekretär Linnemann nimmt Scholz in die Pflicht.
Die Ampel hat sich vor der Sommerpause in die Hand versprochen, künftig geräuschärmer zu regieren. Der Streit um das Wachstumschancengesetz zeigt: Das wird schwer.
Zum Abschluss seiner Potsdamer Sommertour als Bundestagsabgeordneter besuchte Olaf Scholz eine Ausstellung zum Thema Krieg. Und konnte den Kanzler nicht vor der Tür lassen.
Massage im Justizministerium, im Verkehrsministerium einen Autocrash simulieren und Zocken im Wirtschaftsministerium: Lindner, Habeck und Scholz öffnen am Wochenende ihre Türen.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das umstrittene Cannabisgesetz beschlossen. Die Regierung läutet damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik ein.
Der Kanzler verzögert erneut eine Waffenlieferung und verweist auf das Risiko einer Eskalation. Dabei erlauben Deutschland und die USA der Ukraine längst Angriffe in Russland.
Soll Deutschland Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern? Die Meinungen dazu gehen auseinander, wie die Attacke des CDU-Verteidigungsexperten Roderich Kiesewetter gegen Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer zeigt.
Bei seinem Wahlkreisbesuch kam der Bundeskanzler auch bei den Babelsberger Studios vorbei. Dort kämpft man mit einer enormen Auftragsflaute. Nun sollen die Förderbedingungen überarbeitet werden.
Bildung, Migration, Klima: Einer Umfrage zufolge traut nur noch etwa ein Viertel der Bürger Regierung und Behörden zu, die großen Herausforderungen zu meistern.
Die Liste der Pannen bei deutschen Regierungsfliegern ist lang – diesmal hat es erneut Außenministerin Annalena Baerbock erwischt. Schon Joschka Fischer hatte sich für neue Maschinen eingesetzt.