Am Wochenende hatte sich der Bundeskanzler bei einer Laufeinheit in Brandenburgs Landeshauptstadt leicht verletzt. Am Montag trat er wieder in die Öffentlichkeit.
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Olaf Scholz
Zu dem veröffentlichten Foto schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz: „Bin gespannt auf die Memes.“ Und die ersten Reaktionen in den Sozialen Netzwerken ließen nicht lange auf sich warten.
Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ suchen Unterstützer in den Polizeibehörden. In einem Brief an den Bundeskanzler warnen sie vor sozialen Unruhen und Flüchtlingskrisen.
SPD, Grüne und FDP kommen bei den Wählerinnen und Wählern weiter nicht gut an. Stärkste Kraft bleibt die Union, die aber auch deutlich unter 30 Prozent liegt.
Die Ampelkoalition hat gerade Georgien und Moldau auf die Liste sicherer Staaten gesetzt. Nach Ansicht des CDU-Chefs gehören vier weitere Länder dazu. Die FDP lehnt dies ab.
Kanzler Olaf Scholz hat Forderungen nach einem Industriestrompreis und mehr Entlastungen für die Wirtschaft abgelehnt. Vor allem die Grünen dürften darüber unglücklich sein.
Beim Joggen ist der Bundeskanzler nach Angaben einer Regierungssprecherin gestürzt und hat sich Prellungen im Gesicht zugezogen. In Hessen musste er Veranstaltungen absagen.
Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend verlieren SPD, Grüne und FDP weiter an Vertrauen. Meinungsforscher Stefan Merz spricht von „dramatischen Zahlen“.
„In Deutschland gibt es keinen Platz für Antisemitismus“, sagte Vize-Regierungssprecher Büchner am Freitag. Erneut forderte er die Aufklärung der Vorwürfe gegen Aiwanger.
Vor allem beim Mieterschutz sieht der SPD-Generalsekretär Differenzen mit der FDP. Kanzler Scholz hatte sich zuvor für ruhigere Debatten in der Ampel ausgesprochen.
Er flüchtete nach Deutschland, in Russland lag der Einberufungsbescheid im Briefkasten. Doch die Behörden wollen Nikita R. abschieben, trotz Kirchenasyl sucht ihn die Polizei.
Der Kanzler werde für den Streit in der Ampel mitverantwortlich gemacht. Das schlage sich im Hessen-Wahlkampf wider, heißt es von dort. Auch Parlamentarier aus dem Osten schlagen Alarm.
Gemeinden und Städte setzen vermehrt auf Geothermie im Energiemix. Kann diese Technologie der Energiewende einen Schub geben? Die Einschätzung dreier Experten.
Nach der Klausur in Meseberg: Die Ampel gibt sich harmonisch – doch es hakt an vielen Stellen weiter
Die Regierung brüstet sich damit, vieles aus dem Koalitionsvertrag bereits umgesetzt und eine positive Leistungsbilanz zu haben. Dabei blockiert sie sich oft selbst.
Deutschland drohen auch nach 2030 deutlich höhere Energiepreise, zeigt eine neue Studie. Große Teile der Industrie könnten abwandern – das kann ökonomisch sinnvoll sein.
Deutschland steht derzeit wirtschaftlich keineswegs gut da. Da wären zusätzliche Wachstumsimpulse aus Meseberg wichtig gewesen – doch der Klausur ist das nicht gelungen.
Das Bundeskabinett hat das Wachstumschancengesetz beschlossen sowie Eckpunkte für ein Gesetz zum Bürokratieabbau. Scholz betont die Handlungsfähigkeit der Regierung.
Trotz der Antisemitismus-Vorwürfe bleibt Hubert Aiwanger vorerst im Amt. Doch der bayrische Ministerpräsident Söder stellt Bedingungen an seinen Vize.
Kanzler und Minister sind mit jeweils schweren Rucksäcken zur Klausurtagung der Ampelkoalition nach Meseberg gereist. Dabei sind ihre Sorgen höchst unterschiedlich.
Scholz, Habeck und Lindner wollen Impulse setzen: Mit dem Wachstumschancengesetz werden nun Entlastungen von 32 Milliarden Euro angestrebt.
Der Kanzler empfiehlt den Partnern in Meseberg, ihre „Kommunikationsstrategie zu ändern“. Derweil ist die Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage so genervt von dem Ampel-Streit, dass sie nicht mehr hinhört.
Scholz argumentiert, er könne sich an ein relevantes Treffen nicht erinnern und beruft sich auf seinen Dienstkalender. In der Strafanzeige heißt es, dass er sich an den Fall erinnern müsse.
„Damit muss einfach Schluss sein“: SPD-Chef Klingbeil fordert Ende des Streits in der Ampelregierung
Lars Klingbeil ermahnt die Regierung vor der Kabinettsklausur in Meseberg zur besseren Zusammenarbeit. Die Opposition pocht auf wirtschaftliche Impulse.
Zum fünften Mal treffen sich die Koalitionäre auf Schloss Meseberg, wieder einmal ist die Regierung in der Krise. Ob die Aussprache diesmal gelingt? Eher unwahrscheinlich.
Bayern Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger steht heftig in der Kritik, da er in seinem damaligen Schulranzen ein antisemitisches Flugblatt hatte. Nicht nur Söder fordert Aufklärung.
Der bayrische Vizeregierungschef Aiwanger hatte als Schüler ein antisemitisches Flugblatt im Ranzen, das von seinem Bruder verfasst worden war. Es mehren sich die Rufe nach Aufklärung.
Einer ist mit sich zufrieden, der Kanzler. Das reicht aber nicht: Drei Viertel der Deutschen haben eine schlechte Meinung von Rot-Gelb-Grün. Die zu ändern, ist hohe Zeit.
Tagesspiegel Plus
Maßnahmen gegen Konjunkturflaute: Wirtschaft nennt Forderungen an die Koalitionäre
Die deutsche Wirtschaft stagniert, Unternehmen beklagen gestiegene Energiepreise und zu viel Bürokratie. Verbände haben konkrete Vorstellungen, wie die Bundesregierung gegensteuern muss.
Franziska Giffey schließt sich der umstrittenen Forderung an, einen subventionierten Strompreis für die Industrie einzuführen. Damit nimmt der Druck aus der SPD auf Olaf Scholz weiter zu.
Ab Dienstag versammelt sich das Bundes-Kabinett zur Halbzeit-Klausur: Sieben wichtige Versprechen von Olaf Scholz und der Koalition – und was aus ihnen geworden ist.
Geld für Bildung: Das galt als progressiv. Geld für Familien: Das galt als konservativ. Nun scheinen sich die Vorzeichen wieder verkehrt zu haben. Es wäre das falsche Signal.
Vor der Kabinettsklausur in Meseberg wächst der Druck auf die Koalition. Verbände erwarten Ergebnisse – nicht Streit. Die Union verlangt den großen Wurf.
Die Bürger stellen der Regierung ein verheerendes Zeugnis aus. Auch Kanzler Olaf Scholz ist extrem unbeliebt. Nur ein Minister kommt in der jüngsten Yougov-Umfrage bei den Bürgern gut weg.
Die weltberühmte Filmschmiede leidet unter einer schlechten Auftragslage. Jörg Steinbach (SPD) blickt trotzdem mit Optimismus nach vorn.
CDU-Chef Friedrich Merz will stillgelegte Kernkraftwerke wieder ans Netz nehmen, die Cannabislegalisierung rückgängig machen und weniger Flüchtlinge aufnehmen. Auch Steuern und Abgaben will er senken.
Bundeskanzler Scholz sieht keinen Bedarf für neue Maßnahmen trotz zunehmender Corona-Zahlen. Ein angepasster Impfstoff sei in Aussicht
Seit Wochen streitet die Ampelkoalition über die Finanzierung der Kindergrundsicherung. Nun kündigt Kanzler Olaf Scholz eine Einigung bis kommende Woche an.
Achim Post und Sarah Philipp führen nun die NRW-SPD an. Beim Parteitag gibt es Angriffe gegen die AfD und Kritik an der CDU. Der Beifall für den Namen des eigenen Kanzlers fällt mau aus.
Update
Trotz Aus für Regierungsterminal: Abriss des Generalshotels am BER soll im September beginnen
Ursprünglich sollte auf dem Gelände das Regierungsterminal entstehen. Doch auch ohne dessen Bau hält die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben am Abriss fest. Der Protest dagegen mehrt sich.
Heizungsgesetz und Kindergrundsicherung: Mehrheit der Bürger sieht Schuld an Ampel-Streit bei Grünen
Habeck und Baerbock würden am ehesten Streit vom Zaun brechen, finden 40 Prozent der Befragten. 23 Prozent sehen die FDP in der Hauptverantwortung.