Teurer als geplant, weniger Nutzen als gedacht, später fertig als gehofft: Bei Großprojekten wie dem Flughafen in Berlin oder dem Bahnhof in Stuttgart geht fast immer etwas schief. Das Versagen hat System.
Thema
Patrick Schnieder
Verkehrsminister Ramsauer über Bürgerbeteiligung an Großprojekten.
Ein Fluglärmabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz, das von beiden Ländern bereits unterzeichnet war, muss nachverhandelt werden. Was ist los im deutsch-schweizerischen Verhältnis?
Das ICE-Desaster wirft die Frage auf, ob Peter Löscher den Konzern noch im Griff hat.
Ulrich Zawatka-Gerlach erinnert an 30 Jahre deutsch-deutsche Autobahn.
Die Einführung einer Pkw-Maut vor der Bundestagswahl 2013 ist vom Tisch. Gleichzeitig fordert Bundesverkehrsminister Ramsauer mehr Mittel für den Verkehrsetat - und stimmt die Deutschen auf zahlreiche Baustellen ein.
Der Bund ist als Mitgesellschafter davon überzeugt, dass Flughafenchef Rainer Schwarz den Aufsichtsrat getäuscht hat. Entsprechend legte man Schwarz den Rücktritt nahe - doch der gibt nicht freiwillig auf.
Flughafenchef wies das Ansinnen „klar von sich“. Auch Kopien von Schreiben zunächst abgelehnt
Landrat Wolfgang Blasig spricht von klarer politischer Fehlentscheidung
Das Flughafendesaster beschäftigte am Mittwoch auch den Haushaltsausschuss des Bundestags. Es geht um Zuschüsse in Millionenhöhe, mit denen sich der Bund an den Mehrkosten des Flughafenbaus von 1,2 Milliarden Euro beteiligen soll. Doch es regt sich Widerstand.
Vogelsänger präsentiert Nahverkehrsplan bis 2017: Weniger Regionalbahnen auf wenig frequentierten Strecken
Land setzt Prioritäten für Nahverkehr Angebot in ländlichen Regionen wird schlechter.
Der Flughafenaufsichtsrat löst den Geschäftsführer noch nicht ab. Denn Schwarz’ schärfster Kritiker macht einen Rückzieher. Dafür sieht die Linke in Brandenburg für ihn schwarz und sagt: „Es wird immer dunkler.“
Der Aufsichtsrat des neuen Berliner Großflughafens BER, der heute tagt, wird Geschäftsführer Rainer Schwarz doch nicht entlassen - denn einer der beteiligten Akteure hat einen Rückzieher gemacht.
Wer wusste wann, dass der BER nicht pünktlich eröffnen würde? Eines ist klar: Bereits im März 2012 wussten alle drei Gesellschafter, Bund, Berlin und Brandenburg, dass es brenzlig werden könnte. Dass irgendjemand zurücktreten muss, ist dennoch unwahrscheinlich.
Der Chef des Bauverbandes Berlin-Branddenburg, Chef Axel Wunschel, über die Forderung der Baulobby nach mehr Geld für den Straßenbau.
Nach der FDP hat sich jetzt auch die Union deutlich für die Ablösung von Flughafenchef Rainer Schwarz ausgesprochen.
Nach der FDP hat sich auch die Union im Bundestag deutlich für die Ablösung des Flughafenchefs Rainer Schwarz ausgesprochen. Und nun verstärkt der Bund den Druck auf Berlin und Brandenburg.
City-Maut? Fahrradautobahnen? U-Bahn-Pauschalen? Der Verkehrsmix in den Städten muss in Zukunft nicht nur ökologisch, sondern vor allem auch sozial sein.
Teltow - Im kommenden Jahr soll der Geh- und Radweg entlang Mahlower Straße in Teltow weitergebaut werden. Für den 700 Meter langen Abschnitt zwischen Garten- und Bahnhofsstraße hat das Land Brandenburg jetzt insgesamt 680 000 Euro an Fördermitteln zugesagt.
Konsequenzen aus Vorfällen gefordert.
Cottbus - Infrastrukturabgabe, allgemeine Straßennutzungsgebühr oder City-Maut? Noch ist nichts beschlossen.
Bundesweit fehlen jährlich sieben Milliarden Euro, um die Infrastruktur in Stand zu halten. Um zusätzliches Geld aufzubringen, schlägt Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) eine "Maut für alle" vor. Nicht alle in Berlin sind dagegen.
Wie kann die Sanierung von Straßen in Zukunft finanziert werden? Auf diese Frage sucht eine vom Bundesverkehrsministerium eingesetzte Kommission derzeit Antworten. Diskutiert wird auch eine City-Maut. Und das provoziert Ärger.
Cottbus - Marode Brücken, zerbröselnde Straßen, zu enge Schleusen und Kanäle – ohne zusätzliches Geld droht der deutschen Infrastruktur der Kollaps, sind sich die Verkehrsminister der Länder einig. Bundesweit betrage die jährliche Deckungslücke etwa sieben Milliarden Euro, sagte Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) am Donnerstag in Cottbus.
Die Bundesregierung hält an ihrem Ziel fest, bis 2020 in Deutschland eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen. Doch angesichts der geringen Absatzzahlen wachsen die Zweifel an diesem Vorhaben. Was tut jetzt not?
Angela Merkel diskutiert am kommenden Montag mit Vorständen der Autoindustrie über Elektromobilität und die Absatzkrise.
Man sollte annehmen, Peter Ramsauer (CSU) hätte mit dem deuschen Flugwesen schon genug Ärger am Hals. Schließlich kontrolliert der Bundesverkehrsminister über Staatssekretär Rainer Bomba den skandalträchtigen Bau des Berliner Großflughafens BER, der nicht nur nicht fertig, sondern auch noch weit teurer als geplant wird.
Der Verkehrsminister schmeißt seinen Staatssekretär raus. Und lässt seinen Parteifreund doch nicht im Regen stehen.
In anderen Ländern gibt es sie seit Jahrzehnten: Geräte, die Autofahrern anzeigen, wo sich Blitzer verstecken. Nun will Schwarz-Gelb offenbar das Verbot in Deutschland kippen. Der ADAC begrüßt den Vorstoß - doch es gibt auch Kritik.
Ramsauer will Zugang zum Schienennetz erleichtern.
Der Billigflieger Ryanair gerät wegen Notlandungen in Spanien unter Druck. Die Grünen fordern einen Sonderbericht vom Verkehrsministerium.
Verkehrssenator Müller zeichnet vorbildliche Fahrradprojekte aus und will Parkplätze durch Radstellflächen ersetzen.
Berlins Verkehrssenator Müller begrüßt die von Peter Ramsauer angestoßene Debatte um rücksichtslose Radler. Dabei mahnt er allerdings auch von anderen Verkehrsteilnehmern Rücksicht an.
Die regionale Bauwirtschaft wirft den Landesregierungen in Berlin und Brandenburg vor, durch zu geringe Investitionen in das Straßennetz Arbeitsplätze zu gefährden und die Substanz der Infrastruktur aufs Spiel zu setzen.
Der Bundesverkehrsminister will den Radverkehr fördern – kürzt aber das Geld für die Wege. Und zugunsten der Verkehrssicherheit will er härtere Strafen - auch gegen Rowdys auf dem Rad. Was ist von Ramsauers Plänen zu erwarten?
Schleusen-Befürworter planen Aktion in Berlin
Ein Gespräch über Rituale und Politik, Politiker- und Wählerverdrossenheit, die Wirklichkeit und Film und über ganz normale Brandenburger und ihre Probleme: Der Potsdamer Regisseur Andreas Dresen über seinen neuen, auf der Berlinale vorgestellten Dokumentarfilm „Herr Wichmann aus der 3. Reihe“ - seinen zweiten Film über den CDU-Politiker Henryk Wichmann.
Potsdam - Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) hat die anhaltende Kritik am neuen Lärmschutzniveau für Anwohner des künftigen Hauptstadtflughafens in Schönefeld zurückgewiesen. Der Schallschutz werde der beste in ganz Deutschland sein, sagte der Minister am Donnerstag im Landtag.
Bundesverkehrminister Ramsauer möchte, so hat er angekündigt, den Lokalpatriotismus zurück aufs Nummernschild holen, Städte und Gemeinden sollen frei wählen dürfen. Der nächste, größere Schritt wäre allerdings das voll personalisierte Kennzeichen: „SEXBOMB“ oder „WEICHEI“, ganz nach Geschmack.