Das war sie, die letzte Parlamentsrede des Noch-Regierenden Bürgermeisters. Der Applaus war zunächst verhalten, doch dann zollten die Abgeordneten Klaus Wowereit Respekt für sein politisches Lebenswerk. Kritik gab es trotzdem.
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Piratenpartei
Urheberrecht, Twitter, Transparenz: Was zum Hype der Piratenpartei beigetragen hat, hat sie auch zerstört. Zu dem Schluss kommen Christopher Lauer und Sascha Lobo in ihrem Buch "Aufstieg und Niedergang der Piratenpartei". Und sie finden einen prominenten Schuldigen am Abstieg der Partei.
Eigentlich wollten Hooligans am Sonntag in Berlin gegen Salafisten demonstrieren. Obwohl die Demo kurzfristig abgesagt wurde, versammelten sich mehrere hundert Gegendemonstranten. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Zu Halloween 2014 mimen die Parteifunktionäre von SPD, CDU, Linke die Piratenpartei: Sie alle halten Mitgliederentscheide ab. Mit echter Basisdemokratie hat das aber wenig zu tun. Ein Kommentar.
Die Ukraine wählt am Sonntag neues Parlament. Unter den Kandidaten sind auch einige schrille Figuren. Darth Vader von der Piratenpartei ist da noch der harmloseste.
Drei Jahre nach dem Arabischen Frühling wählt Tunesien am Sonntag sein erstes reguläres Parlament. Im Interview spricht die Tourismusministerin Amel Karboul über die Situation vor Ort und ihre "Start-up-Demokratie".
Die Türkei schultert aus Sicht von Frank-Walter Steinmeier einen großen Teil der Last beim Syrien-Konflikt. Und an Saudi-Arabien "führt kein Weg vorbei". Der Außenminister und sein Twitter-Interview.
Die Piraten gründeten sich im Jahr 2006, erlebten erst Hype dann Hohn - und 2014 spricht über sie niemand mehr. Wenn man von Berichten über interne Streitigkeiten oder Rücktritte mal absieht. Ein Kommentar
Im seit zweieinhalb Jahren währenden Streit um die Funkzellenabfragen (FZA) scheint eine Einigung zwischen den Regierungsparteien und der Opposition in Sicht
In Hamburg hat sich die Partei Neue Liberale gegründet. Sie wollen die FDP ablösen und sprechen selbst von einem „historischen Tag“. Vorsitzender wurde der Hamburger Najib Karim.
Da waren es nur noch zwölf: Nach Christopher Lauer und Oliver Höffinghoff ist mit Simon Weiß bereits der dritte der 15 Berliner Abgeordneten der Piratenpartei innerhalb einer Woche ausgetreten.
Da waren es noch zwölf: Kurz vor der Fraktionssitzung am Dienstag trat nach Christopher Lauer und Oliver Höfinghoff auch Simon Weiß aus der Piratenpartei aus. Damit sind noch ein Dutzend der 15 Fraktionäre auch Parteimitglieder.
Üble Beleidigungen, politische Irrlichterei, reihenweise Austritte: Die Piratenpartei wirkt in diesen Tagen wie eine Crew Untoter, meint Lorenz Maroldt. Dabei könnte die Politik ein bisschen mehr Piratentum gut vertragen. Ein Kommentar.
Potsdam - Die frühere Landes-Chefin der märkischen Piratenpartei, Anke Domscheit-Berg, will aus der Partei austreten. Das kündigte die Netz-Aktivistin am Sonntag auf ihrer Internetseite an.
Zu zahm, zu wenig innovativ, zu eng aufgestellt: Nun reicht's auch Anke Domscheit-Berg. Die Piratin tritt aus und rechnet mit ihrer Partei ab - und Oliver Höfinghoff, Ex-Fraktionschef der Berliner Piraten, kommt gleich mit.
Zu zahm, zu wenig innovativ, zu eng aufgestellt: Nun reicht's auch Anke Domscheit-Berg. Die Piratin tritt aus und rechnet mit ihrer Partei ab - und Oliver Höfinghoff, Ex-Fraktionschef der Berliner Piraten, kommt gleich mit.
Immer neue Details zum Rückzug des Parteichefs
Christopher Lauer sagt, für seinen Austritt aus der Piratenpartei habe es keinen konkreten Anlass gegeben. Gleichzeitig wurde durch den Tagesspiegel bekannt, dass der Bundesvorstand versucht hat, Lauer des Amtes zu entheben. Der Bundesvorsitzende Stefan Körner hat sich dazu nun erstmals geäußert.
Dass Christopher Lauer als Landeschef aufgibt und auch gleich aus der Piratenpartei austritt, ist nur der letzte, schon gar nicht mehr nötige Beweis dafür, dass die Partei vorerst am Ende ist. Wie kann es für die Berliner Piraten weitergehen? Ein Kommentar.
Christopher Lauer wirft bei Berlins Piraten hin
Christopher Lauer, Abgeordneter und Landeschef der Berliner Piraten, geht. Er konnte den Frust über die eigene Partei nicht mehr ertragen - die Rede ist aber auch davon, der Bundesvorstand habe ihn mithilfe einer Ordnungsmaßnahme entmachten wollen.
CDU-Chef Frank Henkel über die Wahl in Brandenburg, den Rücktritt Klaus Wowereits, seine Pläne für die Koalition und die wachsende Stadt sowie die Regierungsfähigkeit der Berliner Grünen.
Weil er 2013 randaliert und Mitglieder der rechten Szene angegriffen haben soll, könnte Oliver Höfinghoff von der Piratenpartei seine Immunität als Abgeordneter verlieren. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat einen entsprechenden Antrag gestellt.
Weil er 2013 randaliert und Mitglieder der rechten Szene angegriffen haben soll, hat Oliver Höfinghoff von der Piratenpartei seine Immunität als Abgeordneter verloren. Piraten-Fraktionschef Martin Delius stellt sich hinter Höfinghoff.
Die AfD sitzt nun erstmals in einem deutschen Landtag. Das Rezept des Ignorierens ist nicht aufgegangen. Die anderen Parteien können sich nicht mehr darauf beschränken, die Partei zu boykottieren. Sie müssen besser sein. Ein Kommentar.
3000 Menschen prangern bei einer Demonstration in Berlin eine übermäßige Überwachung an
Mehrere tausend Menschen demonstrieren am Samstag vor dem Brandenburger Tor gegen Überwachung und die Datensammel-Wut der Nachrichtendienste. Sie warten auf einen "deutschen Edward Snowden".
Potsdam - Brandenburgs rot-rote Landesregierung steht wegen der Verwendung der Lottoeinnahmen in der Kritik. Die Vergabe der Lottomillionen sei undurchsichtig, kritisierte die Grünen-Landtagsfraktion.
Kann man über Rassen reden, ohne Rassist zu sein? Über einen umstrittenen Versuch, den belasteten Begriff zu rehabilitieren.
Die Piraten wollten Basisdemokratie mit Online-Tools verwirklichen. Jetzt aber setzt der neue Vorstand für eine Mitgliederbefragung auf die gute alte Post. IT-Systeme seien zu anfällig für Manipulationen, heißt es.
Berliner testet bedingungsloses Grundeinkommen und verlost 12 000 Euro für ein Jahr Nichtstun
Das bedingungslose Grundeinkommen gilt als revolutionäre Idee, ist aber umstritten. Der Berliner Michael Bohmeyer will es trotzdem ausprobieren - oder besser gesagt, ausprobieren lassen - und verlost 12 000 Euro für ein Jahr im Selbsttest.
Berliner Landesverband prüft eine Abspaltung
Die Brandenburger Piratenpartei kann nach Einschätzung des Berliner Piraten-Fraktionschefs Martin Delius bei der Landtagswahl auf einen Achtungserfolg hoffen. Besonders mit ihrer klaren Positionierung zum Skandal rund um den Hauptstadtflughafen bringe sie sich immer wieder ins Gespräch.
Landesverband der Piraten prüft die Abspaltung von der Bundespartei.Am Montagabend waren aber nur wenige Vertreter des Linken Flügels dafür. Dazu gehörte Landeschef Christopher Lauer.
Landesverband der Piraten prüft die Abspaltung von der Bundespartei. Am Montagabend waren aber nur wenige Vertreter des linken Flügels dafür. Dazu gehörte Landeschef Christopher Lauer.
Zerbrechen die Piraten am Streit der Parteiflügel? Landeschef Lauer spricht schon mal davon, ein Neustart könne "Energien wecken" – und nutzt die Gelegenheit für eine Spitze gegen seine Fraktionskollegen. Denn, so befindet Lauer: "Ein bisschen Schwund ist immer."
Über einen Polizeieinsatz in der Görlitzer Straße vom vergangenen Wochenende wird massiv diskutiert. Handelt es sich um Polizeigewalt? Oder um einen Beweis dafür, welchen Anfeindungen Polizisten ausgesetzt sind? Nun ist ein zweites Video aufgetaucht.
Die Situation rund um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg bleibt unübersichtlich. Die Grünen stellen sich gegen ihren eigenen Stadtrat. Innensenator Henkel begrüßt hingegen das Räumungsgesuch.
Die besetze Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße wird heute wohl doch nicht mehr geräumt. Nachdem die Polizei am Dienstagmittag ein entsprechendes Ersuchen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg erhalten hat, wiegelte sie am Nachmittag ab.