Legalisierung von Cannabis: Scholz gibt anfängliche Zweifel zu – und hat selbst noch keinen Joint geraucht

Bundeskanzler Olaf Scholz (65), dessen Kabinett soeben eine Teillegalisierung von Cannabis beschlossen hat, hat selbst keine praktische Erfahrung mit dieser Droge.

„Nein, nie“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in einem Interview der Sender Sat.1 und ProSieben auf die Frage, ob er in jungen Jahren mal einen Joint geraucht habe. „Auch keinen einzelnen Zug“, ergänzte er auf eine entsprechende Nachfrage. Die Gründe, die ihn damals dazu bewegt hätten, dies nicht zu tun, gebe es heute noch.

Er habe sich daher auch „sehr schwergetan“ damit, dass die Regierung nun die Realität junger Leute und vieler Erwachsener zur Kenntnis nehme. „Ich glaube, dass wir jetzt mit diesem vorsichtigen Schritt, den wir gehen, genau das Richtige tun“, sagte Scholz. „Aber wenn mich jemand fragt, soll ich oder soll ich nicht, würde ich immer sagen: nö.“ 

Scholz ermahnt Ampel zu mehr Disziplin

Zuvor hatte Scholz die Ampel-Koalition zu mehr Disziplin mit weniger öffentlichem Streit ermahnt. „Ich glaube, alle wären gut beraten, dass sie aus internen Diskussionen, die wir notwendigerweise führen müssen als Koalition, als Regierung in einer Demokratie, erst berichten, wenn die Ergebnisse feststehen“, sagte der SPD-Politiker im Interview.

„Die aktuelle Entwicklung ist ja vielleicht für den einen oder die andere eine Mahnung gewesen, es auch so zu halten.“ Eigentlich sei der Sommer ganz gut gelaufen. „Das Sommerlochthema war bei Anderen und ist dort auch immer noch“, sagte Scholz mit Blick auf die Debatte in der Union über den Umgang mit der AfD.

Derweil habe sich die Regierung auf viele Entscheidungen vorbereitet - „letzte Kabinettssitzung fast zehn Gesetze“. Allerdings hatte am vergangenen Mittwoch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) das Wachstumschancengesetz mit Milliarden-Steuererleichterungen für die Wirtschaft blockiert, weil die FDP sich nach wie vor gegen die geplante Kindergrundsicherung sperrt.

Scholz sieht hohe AfD-Werte gelassen

Die hohen Umfragewerte der AfD, die auch auf die Zerstrittenheit der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP zurückgeführt werden, sah Scholz gelassen. Der Teil derer, die aus Enttäuschung zur AfD gingen, werde überschätzt, sagte er. „So was gibt es immer. Aber alle, die das für sich so gesehen haben, kann man und werden wir auch zurückgewinnen.“ Im Übrigen seien alle Meinungsumfragen mit großer Vorsicht zu sehen. „Ich glaube, das AfD-Ergebnis wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders aussehen als beim letzten Mal.“

Bereits beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung am Sonntag hatte Scholz den jüngsten Konflikt um die Kindergrundsicherung kritisiert. Er freue sich nicht darüber, dass das „nun schon wieder so öffentlich diskutiert worden ist“, sagte der Kanzler in einer Fragerunde vor mehreren hundert Besuchern auf einer Bühne vor dem Kanzleramt.

Das werde aber nichts daran ändern, dass die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ihre Projekte weiter vorantreiben werde. „Und vielleicht gewöhnt sich der eine oder andere dann daran, erst dann zu reden, wenn die Verständigungen gelungen sind.“

Scholz rechnet jetzt aber mit einer raschen Einigung bei der Kindergrundsicherung. „Jetzt geht es darum, den Schlussstein dafür zu setzen. Das wird uns aber schnell gelingen“, sagte er. (dpa, AFP)