Großbritannien in der Regierungskrise : Theresa May – die einsame Lady

Es ist der entscheidende Moment ihrer Amtszeit: Die Regierungskrise in Großbritannien bringt Premierministerin May kurz vor dem Brexit in Bedrängnis. Ihre Zukunft hängt nun, ausgerechnet, an Brüssel.

Was in guten Zeiten Theresa Mays Anziehungskraft auf viele Schichten und Milieus war, gilt in schlechten als graue Charakterlosigkeit.
Was in guten Zeiten Theresa Mays Anziehungskraft auf viele Schichten und Milieus war, gilt in schlechten als graue...Foto: Daniel Leal-Olivas/AFP

Und was macht Theresa May? Sie tut, was sie immer tut. Sie kämpft. Um ihre Zukunft, die des Landes, den Brexit, gegen Boris Johnson und die Brexit-Hardliner.

Am Montag war May-Day. Großbritanniens Außenminister Boris Johnson, der einen harten Austritt aus der EU gewollt hatte, hat stattdessen den harten Austritt aus der Regierung vollzogen. Bereits am Sonntag war der für eben jenen Brexit zuständige Minister David Davis zurückgetreten. May macht unbeirrt weiter, am Dienstagvormittag besucht sie einen Festakt anlässlich von 100 Jahren Royal Air Force in der Westminster Abbey, am Mittag twittert sie das Foto einer Sitzung ihres eiligst umgebauten Kabinetts: Diese sei „produktiv“ verlaufen. In weniger als 24 Stunden hatte sie die beiden Ministerposten neu besetzt.

Beim Stierkampf ist es so, dass der Stier ohnehin sterben muss. Das ist seine Bestimmung. Sobald die Wahl auf ihn fällt, kennen alle seine Aufgabe: Gut zu kämpfen, schön zu sterben. Den Applaus erhält der Stier für den guten Kampf.

Als Theresa May für die fast unmögliche Aufgabe gewählt wurde, ein gespaltenes Land geschlossen aus der EU zu führen, schien sie zuerst überfordert. Ihr Weg nach Downing Street hatte mit einem Witz begonnen: Eine Woche nach dem Brexit-Referendum präsentierte sich Theresa May als Kandidatin im Kampf um die Parteiführung der britischen Konservativen. Sie sei die Richtige, sagte May, weil sie anders als Boris Johnson Erfahrung bei EU-Verhandlungen habe. Das letzte Mal, dass Johnson mit den Deutschen verhandelt hatte, sagte sie, „kam er mit drei fast neuen Wasserwerfern zurück“.

Sie räumte Johnsons Schlamassel auf

Es war ein guter Witz. Ein paar Jahre zuvor hatte sich Johnson als Londoner Bürgermeister blamiert, nachdem er für eine Menge Geld drei 25 Jahre alte Wasserwerfer von der Bundespolizei gekauft hatte. Die Fahrzeuge waren in einem so schlechten Zustand, dass die damalige Innenministerin Theresa May ihren Einsatz verbieten musste.

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Zu dem Zeitpunkt galt Johnson immer noch als heißer Favorit, der nächste Premierminister zu werden. May, die Herausforderin, stellte sich selbst als seriöse Alternative dar. Als die, die Johnsons Schlamassel schon einmal aufgeräumt hatte.

Theresa May hat die komplexe Thematik des Brexit, dieses kaum entwirrbare Geflecht aus Beziehungen, mit einem unterkomplexen Sprachstil gekontert: der Tautologie. Irgendwo zwischen Dadaismus und Genialität. Die Formel: „Brexit means Brexit“ rettete sie über die ersten Monate, in denen ihre Regierung eigentlich längst hätte ausrechnen sollen, was verschiedene Szenarien für die Wirtschaft, Wissenschaft und Bevölkerung bedeuten.
„Brexit means Brexit“ hatte May monatelang wiederholt, als gäbe es auf die vielfältigen Anforderungen eine eindeutige Antwort. „May-bot“ nannte man sie mit ihrem roboterartig sinnfreien Satz. Dahinter vermutete man lange, bestünde eine bestürzende Leere. Aber wahrscheinlich ist Leere das, was übrig bleibt, wenn sich jemand die eigene Überzeugung aus der Brust reißt: Theresa May war, bevor sie mit der klar umrissenen historischen Aufgabe, das Land aus der EU zu führen, Premierministerin wurde, für den Verbleib in der EU. Handelte sie bis dahin nach ihrer Überzeugung, musste sie nach der Wahl nach dem Auftrag der Wähler handeln. Jetzt sagt sie: „Die Wähler haben es verlangt. Wir liefern.“ Deliver!

Der Brexit: Eine völlig unwahrscheinliche Vorstellung

Ist es die Aufgabe von Politikern zu „liefern“? Oder sollen sie nach ihrer Überzeugung handeln und gestalten? Diese Frage stellt sich jetzt nicht mehr. Der Roboter ist programmiert. Er läuft. „Die Wähler haben uns einen Auftrag gegeben.“

Am Manic Monday, als in England die Regierung schwankt, die Minister hinschmeißen aus unterschiedlichen Motiven, erscheint der Austritt der Briten aus der EU erneut wie eine völlig unwahrscheinliche Vorstellung. Es sind nur noch neun Monate übrig. Unvorstellbar. Noch unvorstellbarer klingt es, wenn man sagt, dass es nur noch neun Treffen bei der EU in Straßburg sind, bis die Briten draußen sind. Und die Regierung steht mit leeren Händen da. In der vergangenen Woche meldete die Handelskammer, dass von 24 Fragen, die die Firmen beantwortet brauchen, um ihre Geschäfte nach einem Austritt weiterzuführen, gerade einmal zwei in der Bearbeitung sind.
Als alle Kabinettsmitglieder am Freitag im Herrenhaus Chequers den Plan zum geordneten Brexit-Austritt unterschrieben hatten, schien es zwei Tage lang, als ob ihr ein Wunder gelungen wäre. Dann traten Davis und Johnson zurück. Es wächst im Land die Bestürzung darüber, – englisch, Bestürzung: dismay –, dass die Regierung sich über dem ersten ausgearbeiteten Austritts-Plan nun selbst zerlegt.

Vermutlich würde die EU den Chequers-Kompromiss gerne annehmen, ätzt jemand am Montag im Unterhaus triefend vor Ironie. Schon weil es der erste Vorschlag ist, der es bislang auf Papier geschafft hat. „Yeah, yeah, yeah“, raunt es. Aber niemand verstehe, warum er einen weichen Brexit für Waren und Güter und einen harten für Dienstleistungen vorsehe. Lebe das Land nicht von der Finanzbranche?

„Wir werden liefern“, sagt May, während ihr in der Unterhausdebatte ihre mühsam gefundenen Kompromisse um die Ohren fliegen.

In Brüssel diskutiert man über mögliche Folgen für die Verhandlungen

Michel Barnier verfolgt unterdessen die britische Regierungskrise mit großer Aufmerksamkeit. Der 67-jährige Franzose ist der Brexit-Chefunterhändler der EU, deshalb ist sein Arbeitsplatz in Brüssel. In dieser Woche ist er allerdings in den USA unterwegs. Womöglich ist es ihm ganz recht, dass er von der anderen Seite des Atlantiks erst einmal zuschauen kann, wie sich das Drama um May weiter entwickelt. Am kommenden Freitag will er dann in Brüssel mit seinem Stab die Agenda für die nächste Brexit-Verhandlungsrunde mit den Briten vorbereiten, die in der kommenden Woche geplant ist.

Aber was kann man schon planen in diesen verrückten Londoner Tagen? In Brüssel macht zwischenzeitlich das – inzwischen wieder dementierte – Gerücht die Runde, dass May entgegen der ursprünglichen Planung ihr Weißbuch mit den Londoner Brexit-Vorschlägen doch noch nicht am kommenden Donnerstag vorlegen will, ihre Darlegungen, wie sie sich die künftigen Handelsbeziehungen mit der EU vorstellt. Aus Großbritannien heißt es stoisch: „Wir liefern.“

In der EU-Hauptstadt wird nun überlegt, welche Folgen die Londoner Regierungskrise für den weiteren Verhandlungsverlauf bei den Brexit-Gesprächen haben könnte. Soll Barnier auf seiner harten Verhandlungslinie beharren und damit riskieren, dass die Brexit-Hardliner der Hausherrin in der Downing Street dann das Heft endgültig aus der Hand nehmen?

Wer solche Gedankenspiele anstellt, bekommt in Brüssel zu hören, dass Mays politischer Spielraum schon immer äußerst gering war. Sehr genau wird in Brüssel jedenfalls registriert, dass die Brexit-Hardliner im Unterhaus derzeit keine Mehrheit für einen Sturz der Premierministerin finden können. Andererseits gehört es auch zur Verhandlungsstrategie, wenn die Londoner Krise auf der EU-Seite heruntergespielt wird. Jedenfalls drängt die Zeit: Der Fahrplan der Europäischen Union sieht vor, dass bis Oktober die Grundzüge der künftigen Handelsbeziehungen zwischen beiden Seiten ausverhandelt sind.

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