Berlin hat trotz seiner hohen Schulden keinen Anspruch auf Sanierungshilfen des Bundes, entschied das Bundesverfassungsgericht. Damit wiesen die Karlsruher Richter eine Klage des Landes zurück.
Alle Artikel in „Berlin“ vom 19.10.2006
Das Interesse am restaurierten Bode-Museum auf der Berliner Museumsinsel ist groß. Am erstem Öffnungstag mussten Besucher im Durchschnitt zwei Stunden Schlange stehen.
Eine Länderfusion ist nach dem Scheitern der Berliner Verfassungsklage offenbar in weite Ferne gerückt. "Das Urteil hat auch den Letzten davon überzeugt, dass eine Abstimmung über eine Länderfusion 2009 keinen Sinn macht", sagte Ministerpräsident Platzeck.
Berlin will mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Sanierungshilfen des Bundes und der Länder erzwingen. Die wichtigsten Etappen des Verfahrens:
Bei einer großflächigen Verkehrskontrolle im Landkreis Barnim hat die Polizei 475 Raser ertappt. Am schnellsten war eine polnische Pkw-Fahrerin, die auf dem Berliner Ring mit 180 Kilometer pro Stunde unterwegs war.
Reaktionsschnell und sprintstark verhinderten am Mittwoch Polizeibeamte den beabsichtigten Fenstersturz eines 37-Jährigen in Wedding.
An der Chausseestraße entsteht die modernste Zentrale eines Nachrichtendienstes in Europa. Nach Fertigstellung kann damit der BND endlich von Pullach nach Berlin ziehen.
Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit hat sich enttäuscht über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Sanierungshilfen von Bund und Ländern geäußert. Finanzsenator Sarrazin kann das Urteil nicht nachvollziehen.
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat im Fall von zwei versuchten Überfällen mit Pumpgun und Panzerfaustattrappe auf Geldtransporter Anklage gegen drei Männer erhoben.
Der wegen der E-Mail-Affäre als CDU-Generalsekretär zurückgetretene Sven Petke ist nicht mehr Vorsitzender des Rechtsausschusses im Landtag.
Innensenator Körting sieht für den Al-Quds-Tag keine größeren Sicherheitsprobleme auf Berlin zukommen. Für Samstag ist die Anmeldung für eine Kundgebung von Islamisten zurückgezogen worden.
Die Berliner und Potsdamer Velotaxis beenden am Sonntag ihre diesjährige Saison. Am letzten Arbeitstag soll anstelle der Fahrpreise Spenden für die Kinderhilfsorganisation "Save the children" gesammelt werden.
Der Oppositionsführer im Berliner Abgeordnetenhaus Friedbert Pflüger sieht gute Chancen, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe der Hauptstadt milliardenschwere Sanierungshilfen des Bundes zusprechen wird.
Sie war eine Börse für unterdrückte Informationen
„Ivo“ und „Bibi“ kamen sich näher – sagen ihre Fans
Peter Selmer (72) ist ein alter Bekannter des Bundesverfassungsgerichts und war für den Bund, aber auch für Bayern und Privatunternehmen in Karlsruhe tätig. Diesmal vertritt er wieder die Bundesregierung.
„Dies ist ein Abend von Frauen, die etwas bewegen.“ Mit diesen Worten eröffnete die Fernsehmoderatorin Sandra Maischberger am Mittwochabend die Benefizgala zugunsten des „Chaim Sheba Medical Center Tel Hashomer“ in Tel Aviv, Israel, dem größten medizinischen Zentrum im Nahen Osten.
Händler sind mit Umstellung bis Advent überfordert
In neuen Verkaufszentren sollen bis zu 1000 Stellen entstehen. Netzwerk für Geschäftsleute geplant
Das Areal nördlich des Hauptbahnhofs soll „metropolengerecht“ werden
DGB ruft für Sonnabend zu Protesten auf Mehrere zehntausend Teilnehmer werden erwartet
Die Polizei hat am Dienstag ein acht und neun Jahre altes Geschwisterpaar dem Jugendamt in Obhut gegeben, nachdem die Mutter der Kinder betrunken in deren Schule in Treptow eingedrungen war. Die 39-Jährige wollte ihren Sohn und ihre Tochter aus dem Unterricht holen und wurde gewalttätig.
Auch wenn Karlsruhe grünes Licht für Finanzhilfen gibt, gilt es weiter zu sparen, fordert die Wirtschaft
Prozess: Kind starb, weil der Vater betrunken war
Der Bundesnachrichtendienst will bis 2012 mit 4000 Mitarbeitern an die Chausseestraße ziehen. Bis zu 200 Lkw werden die Baustelle täglich anfahren
Ein Paar aus Friedrichshain starb auf dem Bahnhof Bellevue – dort wurde schon mal ein Mensch überfahren
Auch das Saarland und Bremen haben geklagt – und sind deswegen auf das Berliner Urteil gespannt
Vor 25 Jahren berichteten wir über neue Mülltonnen für Schöneberg
Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Verwaltungsdirektor der Charité, Bernhard Motzkus, wegen des Verdachts der Untreue sind eingestellt worden. Das bestätigte die Berliner Staatsanwaltschaft dem Tagesspiegel.
Helge Schneider gab einen Vorgeschmack auf seine Show im Admiralspalast
Klaus Wowereit ist bei der Entscheidung in Karlsruhe dabei. Danach erwarten ihn die anderen Länderchefs – mit Mitleid oder Zorn
Herzkranke Kinder und deren Eltern können sich freuen: Genau 30 000 Euro hat der Verein „Rote Nasen“ in den vergangenen Monaten an Spenden sammeln können. Damit könne die Arbeit der beliebten Krankenhaus-Clowns fortgesetzt werden, sagte der ehemalige Kinderarzt Eckart von Hirschhausen, der auch Mitglied im „Rote-Nasen“-Vorstand ist, gestern.
Eine zwiespältige Woche für den Mann an der Spitze der einst weltberühmten Königlich Technischen Hochschule zu Berlin. Da feiert er seinen 65.
Die Goldene Hochzeit lag erst einige Monate hinter ihnen. Da nahm Erich K.
Wir hatten geglaubt, längere Ladenöffnungszeiten gehörten zur Metropole. Eine Illusion.
Lichtenberg. Am heutigen Donnerstag ist die Schlichtallee in der Zeit von 6.
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) will mit einer Management-Holding die Zusammenarbeit von Vivantes und Charité verbessern. Da es keine abgestimmte Strategie zwischen beiden landeseigenen Unternehmen gebe, sei die Perspektive der Gesundheitsstadt Berlin gefährdet, meinte IHK-Präsident Eric Schweitzer bei der Vorstellung eines Gesundheitskonzepts.
Rot-Rot strebt einen gemeinsamen Anlauf mit Bund, Sport und Investoren an. In den Bezirken soll die Zahl der Stadträte von fünf auf vier reduziert werden
Wo entstehen Ideen? Zum Beispiel in den mobilen Salons der Hauptstadt, die bei wechselnden Gastgebern von Event-Regisseuren inszeniert werden.
Eine 30 Jahre alte Frau aus Schöneberg hat am Dienstag zwei Kinder zu Einbrüchen verleitet. Die Frau habe den 13-jährigen Jungen und das 11-jährige Mädchen mit einem Auto durch Tempelhof und Schöneberg gefahren, teilte ein Polizeisprecher am Mittwoch mit.