Der CDU-Mann ist Berlins beliebtester Spitzenkandidat, seine einst zerstrittene Partei hat er fest im Griff. Aber würde ein Wahlsieg ihn wirklich ins Rote Rathaus führen?
Thema
Berlin-Wahl
Kurz vor der Berlin-Wahl hat CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner Teile seines Schattenkabinetts bekanntgegeben. Im Falle eines Sieges soll Joe Chialo Kultursenator werden. Eine gute Wahl?
Auf ein erstes Entwurfspapier folgten wüste Debatten. Nun hat Rot-Grün-Rot einen ersten Plan vorgelegt. Der soll am Dienstag beschlossen werden.
Unsere Kolumnistin hat Herzklopfen vor der Berliner Wiederholungswahl. Und sie fragt sich, welchen Parolen der Parteien sie noch Glauben schenken soll.
27 Kleinparteien treten am 12. Februar an, die Berliner wählen sie im Bundesvergleich überdurchschnittlich gerne. Ein Blick auf fünf ihrer Wahlprogramme.
„Nun sagt die CDU auch die Mobilitätswende ab“ äußerte die Grünen-Spitzenkandidatin am Samstag in Richtung Kai Wegner. Zuvor schloss der CDU-Chef eine Zusammenarbeit aus.
Vor der Abstimmung am 12. Februar sorgen sich viele um die Wahlbeteiligung. 2021 waren zum selben Zeitpunkt deutlich mehr Wahlscheine versendet worden.
Vielen Berliner Unternehmen ist nicht bewusst, wie sie Daten für gute Geschäfte nutzen können. Vor allem kleine und mittlere Betriebe müssen bei der Digitalisierung aufholen.
Die kommende Wahl könnte Kai Wegner laut Umfragen für sich entscheiden. Im Interview spricht er über die Silvesterkrawalle, Wohnungsnot und mögliche Koalitionen.
Kurz vor der Berlin-Wahl macht Ministerpräsident Dietmar Woidke Franziska Giffey ein Geschenk: Brandenburg könnte sich am U7-Ausbau beteiligen – unter einer Bedingung.
Der CDU-Mann will eine Spekulanten-Steuer, der FDP-Vertreter Bürokratieabbau beim Kältebus: Bei einer Veranstaltung in Mitte trafen Politiker auf Armutsbetroffene.
Die CDU liegt in Umfragen in Berlin weiter vor SPD und Grünen. Im Vergleich zu 2021 verlieren alle drei Regierungsparteien der aktuellen rot-grün-roten Koalition.
In Marzahn-Hellersdorf fehlten Gordon Lemm 2021 nur 70 Stimmen für den Einzug ins Landesparlament. Gewinnt er diesmal, will er den Posten jedoch ausschlagen.
Nach dem Vorstoß der Grünen, ab 2030 nur noch E-Autos ins Zentrum zu lassen, äußert Berlins Regierende sich skeptisch. Doch Ähnliches hat sie selbst erst kürzlich beschlossen.
Langfristig sollen mindestens 30 Prozent aller Wohnungen in Genossenschaftshand sein. FDP-Spitzenkandidat Czaja fordert außerdem schnellere Baugenehmigungen.
Das höchste deutsche Gericht stärkt die Entscheidung für die Wiederholungswahl. Der Beschluss kann verlorenes Vertrauen nicht ersetzen, hilft aber, es zurückzugewinnen.
Zwölf Tage vor der geplanten Wiederholung der Berlin-Wahl steht fest: Die Abstimmung kann stattfinden. Die Parteispitzen appellieren an die Wähler:innen.
Die Karlsruher Richter lassen die Wahl am 12. Februar stattfinden. Über die Verfassungsbeschwerde selbst wird in den kommenden Monaten vom Bundesverfassungsgericht aber weiterverhandelt.
Der Kanzler hat das Sagen. Und sollte es nach der Berlin-Wahl keine SPD-Regierende mehr geben, könnte die ja im Bund wieder regieren. Wenn Olaf Scholz das sagt.
Klimaaktivisten wollen gegen den Ausbau von Autobahnen protestieren. Außerdem wurden Aktionen zur Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar angekündigt.
Das Bundesverfassungsgericht will am Dienstag eine Zwischen-Entscheidung zur Wiederholungswahl bekannt geben. Ein endgültiges Urteil wird es aber wohl erst später geben.
Die Regierende Bürgermeisterin will weitermachen. Im Interview spricht sie über Differenzen mit den Linken und Grünen, ein neues Wirtschaftsjahrzehnt und warum es die FDP im Parlament braucht.
Die Berlin-Wahl und mehr Themen in unseren Berliner Bezirksnewslettern, am Montag wieder aus Lichtenberg und Treptow-Köpenick. Hier eine Themenvorschau.
Über 70.000 Erstwählende wird es dieses Jahr in Berlin geben. Laut einer Studie fällt bei den Jungen die Herkunft bei der Wahrnehmung des Wahlrechts stark ins Gewicht.
Viele Experten erwarten für den 12. Februar weniger Interesse der Bürger. SPD und Linke hoffen darum vor allem auf eine Wählergruppe. Eine Analyse der Knackpunkte.
Die Grünen positionieren sich klar gegen eine Verlängerung der A100 in Berlin. Doch einer Abstimmung im Bundestag darüber wollen sie aus dem Weg gehen.
Personalnot in Praxen und Kliniken, Lauterbachs Krankenhausreform und die Zukunft der Pflege – vor der Wahl antworten die Fraktionen im Abgeordnetenhaus.
In drei Wochen soll in Berlin die Wahl wiederholt werden. Doch noch hat das Bundesverfassungsgericht nicht über eine Beschwerde dagegen entschieden.
Die Grünen gewannen im vergangenen Jahr 432 neue Mitglieder und verzeichneten damit ein Wachstum von 3,4 Prozent. Bei den anderen Parteien sanken die Zahlen.
Dieselben Kandidaten treten an, aber schon wenige Stimmen können die Politik der Stadt verändern. Diese Bündnisse sind möglich – welche davon sind wahrscheinlich?
FDP-Spitzenkandidat Czaja will die Bildungs- und Sozialarbeit stärken und die Sicherheitsbehörden besser ausstatten. Giffey kündigt einen zweiten Jugendgewalt-Gipfel an.
Zahlreiche Wahlplakate sind in Berlin Opfer von Vandalismus geworden. Betroffen sind unter anderem die Grünen und die AfD. Das LKA ermittelt.
Vor Wiederholungswahl in Berlin: Landeswahlleiter Bröchler hält Cyberattacken am Wahltag für möglich
Bröchler kündigt an, die Cybersicherheit vor der Abgeordnetenhauswahl in den Blick nehmen zu wollen. Eine Sabotage der technischen Infrastruktur wäre nicht unwahrscheinlich.
Die Abgeordnetenhauswahl in der Hauptstadt findet am 12. Februar 2023 statt. Viele Bürger wollen per Brief wählen.
Klara Schedlich veröffentlichte den ausgefüllten Stimmzettel ihrer Briefwahl. Landeswahlleiter Stephan Bröchler mahnt nun zur Einhaltung des Wahlgeheimnisses.
Zwei Tage lang streiken Postbeschäftigte, auch in Berlin und Brandenburg. Ein Viertel der Beschäftigten legte die Arbeit nieder.
Viele Pflegekräfte wechseln zu Leih- und Zeitarbeitsfirmen. Die Kliniken fordern eine Bundesratsinitiative, um das Leasing zu regulieren – oder zu verbieten.
In gut drei Wochen ist die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl geplant. Zur Vorbereitung gibt es mehrere Online-Angebote. Der Wahl-O-Mat ist allerdings noch nicht gestartet.
„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ ruft dazu auf, nur für jene zu stimmen, die für die Umsetzung des Volksentscheids sind. Dazu gehören Andreas Geisel und Franziska Giffey nicht.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey (SPD) muss um ihr Amt fürchten. In einer Tagesspiegel-Umfrage führt die CDU mit 22 Prozent vor SPD und Grünen.