Von Berlin nach Sachsen-Anhalt: Giffeys Ehemann erhält nach Betrugsverfahren neuen Job

Karsten Giffey hat einen neuen Job. Der Mann der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), hat nach Betrugsvorwürfen eine neue Anstellung in der Nähe der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt Magdeburg gefunden. Das Portal „Business Insider“ meldet, dass er in der Kreis-Verwaltung im Jerichower Land künftig als Veterinär tätig sei. Eine Sprecherin des Kreises in Sachsen-Anhalt bestätigte das Anstellungsverhältnis als Tarifbeschäftigter im öffentlichen Dienst.

Der Fall ist auch deshalb von öffentlichem Interesse, weil Karsten Giffey seinen Job in Berlin zuvor wegen Betrugsvorwürfen aufgegeben hatte. Als Amtsveterinär im Landesamt für Gesundheit und Soziales soll er systematisch und mit Vorsatz bei seinen Arbeitszeiten und Reisekostenabrechnungen gelogen haben. Vor dem Berliner Verwaltungsgericht lief deshalb ein Disziplinarverfahren gegen ihn.

Die Vorwürfe waren umfangreich: 54 Mal soll Karsten Giffey allein im Jahr 2016 während seiner Arbeitszeit unerlaubt Vorträge und Seminare gehalten haben. Mehr als 151 Stunden fehlte er demnach unentschuldigt. „Der vom Beklagten insgesamt verursachte Betrugsschaden liegt über 3000 Euro und ist damit bereits für sich betrachtet von erheblicher Bedeutung“, schrieben die Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts. Giffey kam dem Abschluss des Verfahrens aber zuvor und bat um seine Entlassung. Er zahlte den Schaden zurück, die Staatsanwaltschaft stellte das Betrugsverfahren gegen Zahlung von 10.000 Euro ein.

Der Mann von Berlins Regierender Bürgermeisterin begründete die Taten damit, dass ihm dienstliche Anerkennung und Wertschätzung gefehlt habe. Dass er die Nebentätigkeiten nicht beantragt oder angezeigt habe, sei ein Versehen gewesen.