Alle Artikel in „Meinung“ vom 21.12.2003

Betrifft: „Steuersenkung kommt – aber halbiert“ vom 16. Dezember 2003 Glücklich kann niemand über den Steuerkompromiss sein.

Betrifft: „Der Tyrann ist gefangen“ vom 15. Dezember 2003 Die Verhaftung von Saddam Hussein und deren Darstellung, insbesondere deren bildhafte Vermarktung in den elektronischen, aber auch den meisten Printmedien, muss man als abstoßend und menschenunwürdig empfinden, dazu muss man sicher kein Anhänger von Saddam Hussein sein.

KRISE DES EINZELHANDELS

Es ist vollbracht: Nach neun Monaten teils quälender Debatten wurde ein umfassendes Reformpaket verabschiedet. Regierung und Opposition haben sich zum notwendigen Kraftakt durchgerungen, um gemeinsam die Strukturen auf dem Arbeitsmarkt und bei den Sozialsystemen aufzubrechen.

Betrifft: „Eine Erfindung, die in der Luft lag“ vom 17. Dezember 2003 Der Ruf der Gebrüder Wright, das erste Flugzeug geflogen zu haben, basiert auf deren Anspruch, über die verschiedenen früheren Flugversuche hinaus das Querruder eingeführt zu haben, ohne das ein Flugzeug über ein paar Hopser hinaus nicht richtig steuerbar ist.

Gaddafis Selbstentwaffnung zeigt: Abrüstung ohne Intervention ist machbar

Betrifft: „Die Parkuhr tickt: Am Potsdamer Platz soll abkassiert werden“ vom 17. Dezember 2003 Am besten fährt man als Außenbezirkler gar nicht mehr in die Stadt, wenn die Parkraumbewirtschaftung immer gefräßiger um sich greift und immer gleich die Höchstsätze – selbst bei kurzen Zeiten – abverlangt.

Dass es die Justiz ist, die jetzt zunehmend zum wichtigsten Gegenspieler der Exekutive wird, liegt in der Natur der Sache. Die Vereinigten Staaten sind noch immer ein Rechtsstaat.

Betrifft: „Höhere BVGTarife finanzieren Kanzler-U-Bahn mit“ vom 18. Dezember 2003 Im Zuge der Sparmaßnahmen sind Vergünstigungen wie zum Beispiel das Sozialhilfeticket entfallen.

Interessanterweise ist es in Deutschland die sozialdemokratische Regierung, die Steuersenkungen wollte, während die christdemokratische Opposition der CDUCSU dagegen war und die Senkungen abgeschwächt hat. Die Gesetze von Gerhard Schröder sind einschneidend, und die geforderten Opfer bei den Renten und in anderen Bereichen sind hart.

Betrifft: „Der Henker und sein Richter“ vom 18. Dezember 2003 Wenn man den Aussagen von Herrn Martenstein folgt, wäre die Hinrichtung eines großen Teils der bis 1945 amtierenden deutschen Reichsregierung völkerrechtswidrig gewesen.

Betrifft: „Das kleine Einmaleinemilliarde“ vom 18. Dezember 2003 Die von allen Parteien angepriesene Steuerreform ist eine Ungerechtigkeit, Gutverdiener erhalten ein Vielfaches dessen, was Wenigverdiener bekommen.

Betrifft: „Längere Ferien: Sonst sieht man sich vor Gericht“ vom 14. Dezember 2003 Ich bin zwar erst seit zwei Jahren Lehrer, doch trotzdem platzt mir im Moment regelmäßig der Kragen.

Unser Leser Karl Beck befürchtet, dass die Mehrausgaben Einsparungen übersteigen. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler, fordert radikale Schritte

Betrifft: „Angst und Bange“ vom 18. Dezember 2003 Das Problem von Hertha war schon seit dem ersten Spieltag (0:3 gegen Werder Bremen) deutlich: Die Mannschaft besteht aus einem Haufen von Spielern, die ganz einfach nicht zusammengehören.

Betrifft: „Das kleine Einmaleinemilliarde“ vom 18. Dezember 2003 Sie haben über das Zustandekommen des Vermittlungsergebnisses zum EinkommensteuerTarif 2004 beim Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Vorziehen der Steuerreform berichtet.

Betrifft: „Zur Sache, Frau Ministerin“ vom 16. Dezember 2003 Die Äußerung von Frau Bundesministerin Edelgard Bulmahn, die Private Universität Witten/Herdecke würde sich zu 70 Prozent (!

DIE NÄCHSTE STEUERREFORM

Betrifft: „EUGipfel an Polen gescheitert“ vom 14. Dezember 2003 Das Scheitern des Europagipfels kann nicht nur mit der Frage verknüpft werden, wie viele Stimmen ein Land haben soll.