Alle Artikel in „Meinung“ vom 26.11.2007

Moritz Schuller über den Nahost-Gipfel in Annapolis

Die Bahn blockiert - und Oskar Lafontaine ruft zum Generalstreik auf. Das ist nicht nur ein absurder Plan, sondern außerdem verfassungsfeindlich.

Hat das Desaster erst einmal laut an die Tür geklopft, ist die Erleichterung umso größer, wenn es dann doch ausbleibt. Auf dem Nürnberger Parteitag der Grünen hat die kleinste Oppositionspartei im Bundestag am Wochenende eine Katastrophe noch einmal abgewendet.

Jetzt haben auch die Australier ihren Tony Blair gefunden: Er heißt Kevin Rudd, ist erst 50 und hat seine linke Labour-Partei nach vier Wahlschlappen wiederbelebt. Rudd stahl der konservativen Regierung die Themen, die Schau und die Macht.

Muss einem da nicht bange um den neuen Minister werden? Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles strebt jetzt zusätzlich die Position der arbeits- und sozialpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion an.

Vom Nahost-Treffen in Annapolis erwartet niemand eine historische Zäsur. Dafür ist die Situation viel zu verfahren: Israel ist zum Umdenken nicht bereit, die Palästinenser sind uneiniger denn je. Nur die USA können einen Erfolg verbuchen: Die Teilnahme der Saudis.