Alle Artikel in „Politik“ vom 10.02.2004

Der von den USA weltweit gesuchte Al-Tawhid-Chef Zarqawi hat sich erstmals per Tonband gemeldet – nach bin Ladens Vorbild

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Was prägt unsereinen? Die Gene, gewiss.

Irans Präsident spaltet die Reformer, weil er die Wahl nicht boykottiert

Das Urteil im UNBericht über die menschliche Entwicklung in der arabischen Welt ist unmissverständlich: In der Region herrscht ein autoritäres Erziehungssystem vor, in dem sowohl in der Familie als auch in der Schule „Neugier und Wissensdurst“ bei Kindern unterdrückt werden. Hierin sehen die Autoren eine der Hauptursachen dafür, dass die Entwicklung einer „kreativen, innovativen Generation“ verhindert wird und die arabische Welt den Anschluss an die Wissensgesellschaften des 22.

DIE TAKTIK DER UNION

In einem Modellversuch macht es NRW Arbeitnehmern leichter – in ganz einfachen Fällen

Auf der A 5 „ niemanden bedrängt“

Künftiger SPD-Chef will an Reformen festhalten / Stolpe räumt zu starke Rücksicht auf Industrie bei der Maut ein

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer hat Überlegungen aus der Union, sich bei der Zuwanderung womöglich auch allein mit der SPD zu einigen, scharf zurückgewiesen. Die Position des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU), der diesen Vorschlag gemacht hatte, wies er als „inakzeptabel“ zurück.

(gb). Hamburgs Innensenator Dirk Nockemann warnt davor, dass „Moscheen missbraucht werden, um ausländische Kämpfer anzuwerben und der Scharia hier in Deutschland zum Durchbruch zu verhelfen“.

Die FDP-Europakandidatin Silvana Koch-Mehrin warnt davor, mit Angst Ausländerpolitik zu machen

Die Bundesregierung plant, untherapierbare Straftäter auch nach Verbüßen ihrer Strafe per nachträglicher Anordnung für immer wegzusperren. Sollte das Bundesverfassungsgericht an diesem Dienstag die Landesgesetze zur umstrittenen so genannten nachträglichen Sicherungsverwahrung kippen, werde sich die Regierung dafür einsetzen, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) am Montag dem Tagesspiegel: „Wenn das Verfassungsgericht die nachträgliche Sicherungsverwahrung für zulässig hält und davon ausgeht, dass der Bund die Gesetzgebungskompetenz hat, werden wir uns der Sache annehmen.

(dro/lvt). Die Affäre um die Finanzierung des Berliner Veranstaltungsortes Tempodrom soll von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden.

Noch immer fehlt jede Spur von Putins Herausforderer Iwan Rybkin. Er hatte zuvor geklagt, er werde beschattet

Schröder und Chirac betonen Einigkeit im Streit um die EU-Verfassung – und wollen gegenüber Polen und Spanien nicht nachgeben

UN reduzieren Hungerhilfe / Geber blockieren wegen Atomstreit

Nato-Generalsekretär ruft zum Kampf gegen Drogenanbau auf

Der deutsche Außenminister hat eine neue Nahost-Initiative vorgestellt – und dafür nun Lob aus den USA erhalten