DGB-Vize Engelen-Kefer dringt auf die Bürgerversicherung – auch für die Pflege
Alle Artikel in „Politik“ vom 07.05.2005
Jahr
Berlin/Dresden Die Dresdner Polizei hat Kritik an ihrem Einsatz bei Ausschreitungen am Himmelfahrtstag zurückgewiesen. Die Einsatzkräfte seien von der Aggressivität der Randalierer am Elbufer „völlig überrascht“ worden, sagte ein Polizeisprecher.
Herr Glees, wie schätzen Sie Tony Blairs Wahlsieg ein? Das ist ein historischer Sieg.
Köln - Nachdem die FDP geraume Zeit vor allem ihren wirtschaftsliberalen Kurs gestärkt hat, will die Partei nun bis zur Bundestagswahl das bürgerlich-freiheitliche Profil schärfen. In ihrem Leitantrag, den der Parteitag am Freitag verabschiedet hat, sprechen sich die Liberalen insbesondere gegen eine standardisierte Abnahme und Speicherung von DNA-Daten als Mittel der Verbrechensbekämpfung und eine stärkere Eindämmung von Telefonüberwachungen in Wohnungen aus.
Einen Dämpfer gab es für den FDPFraktionsvorsitzenden im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, auf dem Kölner Bundesparteitag. Er wurde am Freitag erst im zweiten Anlauf wieder in den FDP-Bundesvorstand gewählt – mit mageren 54 Prozent der Delegiertenstimmen.
Die Partei feiert Wolfgang Gerhardt. Der Fraktionschef akzeptiert Westerwelles Führungsposition – er will Außenminister werden
US-Präsident Bush ist zu einer Europareise aufgebrochen – Moskau hätte sich eine andere Route gewünscht
Als „lahme Ente“ bezeichnen die Angelsachsen den Politiker, der so angeschlagen ist, dass er bereits seinem Ende entgegenwatschelt. Die Ente Blair ist ihrer Zeit voraus, sie sitzt schon im Kochtopf: die Labour Party feiert den epochalen dritten Wahlsieg in Folge, indem sie den eigenen Premier zum Wahlverlierer erklärt.
Berlin Ein Unternehmer soll neuer US-Botschafter in Deutschland werden. Nach Tagesspiegel-Informationen hat sich Präsident George W.
In der Partei wird schon über den Rücktritt des Premiers gesprochen / Labour verliert rund 100 Sitze
Berlin - Armenien würde nach den Worten seiner Botschafterin in Berlin, Karine Kazinian, die Aufnahme der Türkei in die EU begrüßen, „wenn das Land europäischen Kriterien entsprechen würde“. Kazinian sagte dem Tagesspiegel: „Nach einer Aufnahme der Türkei in das Staatenbündnis wären wir unmittelbarer Nachbar der EU.
Über Leipziger Allerlei ist Folgendes zu sagen: Leipzig war einmal eine sehr reiche Stadt. Im 18.
Regierungspartei Fatah stellt nach Kommunalwahl Mehrheit der Bürgermeister im Westjordanland und Gazastreifen/Hamas verliert
Berlin Der deutsche Botschafter in Israel, Rudolf Dressler, darf deutschen Zeitungen keine Interviews zum 40. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel geben.
Gerhard Schröder will seinen Freund Wladimir Putin nicht mit Äußerungen zum Baltikum konfrontieren