Einen Tag vor der Abstimmung im Deutschen Bundestag haben am Mittwoch Österreich und die Slowakei die EU-Verfassung ratifiziert. Damit haben inzwischen sieben der 25 EU-Staaten das Vertragswerk angenommen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.05.2005
Jahr
Als zweites deutsches Kernkraftwerk ist am Morgen der Atommeiler im nordbadischen Obrigheim abgeschaltet worden. Um 07.58 Uhr wurde der Reaktor im ältesten kommerziell betriebenen Atomkraftwerk in Deutschland für immer heruntergefahren.
Im Kampf gegen Lohndumping hat die Regierung die Ausweitung des Entsendegesetzes auf alle Branchen beschlossen. Danach können alle ausländischen Arbeitgeber verpflichtet werden, ihren nach Deutschland entsandten Arbeitnehmern den deutschen tariflichen Mindestlohn zu zahlen.
13 Abweichler bei Probeabstimmung in der Union / Skeptiker wollen persönliche Erklärungen abgeben
Stimmen zum Stelenfeld
Bewegt sich der Papst, dann tut er das zu Fuß oder im Papamobil. Dachten wir.
Während die Zustimmung zur EUVerfassung in Frankreich wächst, macht man sich im EU-Parlament immer mehr Sorgen über den Ausgang der Volksabstimmung in den Niederlanden. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der CDU-Europaabgeordnete Elmar B rok , übte am Dienstag in Straßburg Kritik an der niederländischen Regierung, die ihre „Ja“-Kampagne zu spät begonnen habe.
Grüne werfen dem Kölner Oberstaatsanwalt Bülles jetzt „potenzielle Falschaussage“ im Visa-Ausschuss vor
150000 Georgier jubeln US-Präsident Bush zu – und hoffen auf Unterstützung im Streit mit Moskau
Berlin - Die von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) geplante Reform des Unterhaltsrechts ist in der Fachwelt auf positives Echo gestoßen. Die Geschäftsführerin des Bundesverbandes alleinerziehender Mütter und Väter, Peggi Liebisch, sagte dem Tagesspiegel, vor allem das Vorhaben, das Wohl des Kindes in den Mittelpunkt zu rücken, sei „ein Schritt in die richtige Richtung“.
Von Rüdiger Schaper
Der VisaUntersuchungsausschuss will am Donnerstag voraussichtlich zwei weitere Sitzungstage beschließen: den 23. Juni und den 1.
Bundestagspräsident Thierse eröffnet das HolocaustMahnmal Zentralratspräsident Spiegel vermisst Hinweis auf die Täter Architekt Eisenman: Von heute an ist ein Teil meiner Seele in Berlin Berlin - Mit einer feierlichen und von vielen Emotionen getragenen Zeremonie ist gestern in Berlins Mitte das „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ eingeweiht worden. Die Feier fand in einem Festzelt auf dem 19 000 Quadratmeter großen Mahnmalsgelände statt.
Berlin Beim Umgang mit den Antiterrorgesetzen haben sich offenbar die Fraktionen von SPD und Grünen gegen Innenminister Otto Schily (SPD) durchgesetzt. Schily wollte die kurz nach den Anschlägen vom 11.
GedenkstätteJadVaschem macht Daten zugänglich