Zumindest eine hoffnungsvolle Nachricht gab es für die SPD nach dem ernüchternden Ergebnis der EU-Wahl, und sie kam aus Brandenburg.
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Die Linke
Eine Testwahl soll es nicht gewesen sein, trotzdem ist die Europawahl eine wichtige Station auf dem Weg zur Bundestagswahl. Wie stellen sich die Parteien jetzt auf?
Die Linkspartei streitet über ihr Wahlergebnis: War es ein Erfolg oder ein Desaster? Muss sie künftig noch schärfer oder eher kompromissfreudiger auftreten?
Die etablierten Parteien verlieren weiter in den Kommunen, die kleinen erstarken. In Weimar sitzt nun die NPD im Stadtrat, in Stuttgart überholten die Grünen die CDU.
Wieder geringe Wahlbeteiligung / In Berlin wurden die Christdemokraten stärkste Kraft
Landeshauptstadt: Linke wollen Stiftung für Griebnitzsee Sammeln für Flächenkauf und Entschädigungen
Die Linke will eine Bürgerstiftung für den Uferweg am Griebnitzsee einrichten. Das sagte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg nach dem gestrigen Bürgerfrühschoppen seiner Partei den PNN.
Bundesland bei Wahlbeteiligung Schlusslicht. SPD legt leicht zu, CDU verliert
Wahlbeteiligung mit 35 Prozent noch niedriger als 2004 – hinter der Union sind SPD und Grüne gleichauf
Schlappe für Rot-Rot: Nach Auszählung aller Stimmen in Berlin kommen die Christdemokraten auf 24,3 Prozent und die Grünen auf 23,6 Prozent. Die SPD wurde drittstärkste Kraft. Allerdings haben Ost und West wieder einmal unterschiedlich gewählt.
Die Europawahl gilt als wenig interessant. Die Witterung könnte das Rekordtief der Beteiligung von 2004 noch mal absenken. Die Kanzlerin und ihr Stellvertreter motivieren.
Sie sei ohne Ziel, pathosfrei, seelenlos: Auf der großen Koalition, die Deutschland seit nun fast vier Jahren regiert, hackt jeder gern herum. Dabei ist sie besser als ihr Ruf.
Kurz vor der Wahl hat der scheidende Europaabgeordnete der Linkspartei André Brie seinem Ruf als schärfster Kritiker von Oskar Lafontaine alle Ehre gemacht.
Internet-Statistiken zeigen: Markov und Schroedter agierten häufiger als ihre Kollegen Ehler und Glante
bei der EU-Wahl antritt
Sichere Stadtverordneten-Mehrheit nach vehementer Kritik aus den Reihen der Linksfraktion
Das umstrittene Konzept für den Übergang zu Gymnasien und Sekundarschulen bleibt auch vorerst von der SPD unangetastet.
Das US-amerikanische Internet-Versandhaus Amazon führt eine Homepage der NPD in einem "Partnerprogramm", das der rechtsextremen Partei einen stetigen Geldzufluss bietet. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei drohen dem Internet-Versandhaus nun mit Boykott.
Diskussion über Baumschutzsatzung in Nuthetal
Es gab viel Streit, bevor sich der Bundestag im November 2008 darauf einigen konnte, wie dem Antisemitismus stärker zu begegnen sei – aber auch ein halbes Jahr später sind Reibungen offenbar unvermeidlich.
Hätten Sie es gewusst? Bis zur Wahl gibt es hier täglich eine Frage zur Europäischen Union.
Bei der EU-Wahl am Sonntag zeichnet sich in Berlin ein Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD und CDU an. Beide Parteien könnten nach einer Prognose von Election.de auf je 24 Prozent der Stimmen kommen. Allerdings verliert ganz Berlin.
Berlins Gymnasien: Ein Losverfahren würde alle Schüler benachteiligen
Ein Losverfahren würde alle Schüler benachteiligen. Der Streit um den Zugang zu den Gymnasien erinnert an die Preisgestaltung auf einem Basar.
Wen die Parteien nach Brüssel schicken wollen - und warum. Ein Überblick.
Am besten, die Verwaltung hält sich jetzt raus Von Steeven Bretz
Potsdam will mit neuem Bebauungsplan trotz juristischer Niederlage den Zugang zum Uferweg durchsetzen Das Gericht stellt das Ziel der Stadt nicht in Frage.
Hätten sie es gewusst? Bis zur Wahl gibt es hier täglich eine Frage zur Europäischen Union.
Der Bundestag ändert das Grundgesetzt und beschließt die Schuldenbremse. Parlamentspräsident Lammert stimmt dagegen, weil er die neuen Grundgesetzartikel für sprachlich missraten hält.
DAS ZIELDie Koalition von SPD und Linkspartei hat sich darauf geeinigt, Haupt-, Real- und Gesamtschulen zu einer „Integrierten Sekundarschule“ zu verschmelzen. Wichtigstes Ziel ist die Abschaffung der Hauptschulen.
Harte Fronten im Streit um Bolzplatz
Zwei Standorte für Schwimmhallen-Neubau vorgeschlagen / Entscheidung soll im Herbst fallen
SPD und Linkspartei müssen den Grundschulen die Möglichkeit geben, sozial benachteiligte Kinder besser zu fördern – und zwar durch kleinere Klassen und nicht durch aufgepfropfte Reformen wie das jahrgangsübergreifende Lernen. Die Hast der Schulreform birgt Risiken – für Schüler, Lehrer und Eltern. Wie hoch diese Risiken sind, zeigt schon der Blick in den jetzt angedrohten Lostopf.
Die Vorschläge des Bildungssenators Jürgen Zöllner für den Zugang zu Gymnasien und Sekundarschulen stößt in der Opposition auf heftige Kritik. Das Losverfahren laufe der Reform zuwider, meinen die Grünen.
Potsdam - Auf seinen Vorstoß gegen die geplante und zwischen Union und SPD auf Bundes- und Landesebene abgesprochene Einführung einer sogenannten Schuldenbremse für öffentliche Haushalte hat Brandenburgs Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) im eigenen Land ein geteiltes Echo erhalten: Von der Linken gab es Lob und Unterstützung, vom Koalitionspartner CDU und den Grünen uneingeschränkte Kritik.Die Linke forderte Platzeck auf, am Freitag im Bundesrat gegen die Einführung einer generellen Schuldenbremse zu stimmen.
Die Linke hat die Berliner Abgeordnete Martina Michels erstmals nominiert – Europa beschäftigt sie aber schon seit 2001.
Die Linke will die Kosten für die Sanierung der Humboldtbrücke und der Nutheschnellstraße (L 40) deckeln. Einen entsprechenden Antrag will die Partei in die nächste Stadtverordnetenversammlung einbringen, wie Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg gestern ankündigte.
Innenstadt – Stadtverordnete der Linkspartei und der CDU wollen den Bauverzögerungen in der Jägerstraße mit einer neuen Anfrage und einem Verwaltungsauftrag noch vor der Sommerpause der Stadtverordnetenversammlung beikommen. Gestern demonstrierten Mitglieder der Deutschen Multiplen Sklerose Gesellschaft (DMSG) und des Potsdamer Behindertbeirats die „unzumutbaren“ Zustände der Jägerstraße im Abschnitt zwischen Brandenburger und Charlottenstraße, wie Marianne Seibert vom Brandenburger DMSG-Verband sagte.
Innenstadt - Die Linke übt Kritik an der Haltung der Grünen im Streit um das künftige Domizil der Weissen Flotte.Das Unternehmen gehöre ins Stadtzentrum und dürfe nicht in den „Gegensatz zur Wiederherstellung der historischen Mitte“ gestellt werden, „wie das die fünfköpfige Fraktion der Grünen versucht“, sagte gestern Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg.
Honeckers politische Erben: Die Linkspartei gehöre auf den "Müllhaufen der Geschichte", fordert Hubertus Knabe.
„Fliegender Wechsel“, Kommentar und Pro & Contra zur Frage des Mandatsverlusts bei Fraktionswechsel vom 17. Mai Die Abgeordneten Canan Bayram und Bilkay Öney führen mit ihrem Verhalten die Wahl ad absurdum: egal wie die Mehrheiten durch den Wähler festgelegt werden, die Abgeordneten korrigieren das nach Bedarf.