Ein ungewöhnlicher Besuch des deutschen Bundespräsidenten: Steinmeier nimmt einen Berliner Dönerwirt plus -spieß mit in die Türkei. Damit will er die türkischen Gastarbeiter ehren.
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Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier reist erstmals als Bundespräsident in die Türkei und kommt zuerst mit Istanbuls Bürgermeister İmamoğlu zusammen. Staatschef Erdoğan wird er erst danach treffen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist an diesem Montag für drei Tage in die Türkei. Was kann er dort erreichen? Und warum ist sein Besuch so wichtig?
Machen die politischen Akteure böse Miene zum guten Spiel? Entschlossenheit demonstrieren, aber die Eskalation vermeiden, darin besteht die Kunst, aber das Risiko ist gewaltig.
Deutsche Außenpolitiker blicken selbstkritisch auf die Iranpolitik der vergangenen Jahre. Es sei nun „höchste Zeit, sich ehrlich zu machen“.
Der Altkanzler war gerade wieder wegen seiner Russland-Nähe scharf kritisiert worden. Ein früherer SPD-Chef sieht Schröders Rolle anders. Die Bundesregierung unter Scholz geht Lafontaine scharf an.
Der Bundespräsident legt ein Buch zu 75 Jahren Grundgesetz vor. Wen will er damit erreichen? Was muss man darüber wissen? Eine Kritik.
Beim heutigen EU-Gipfel mit Kanzler Scholz und seinen europäischen Amtskollegen geht es auch um das Verhältnis zur Türkei. Eine Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen steht nicht zur Debatte.
Vor dem Besuch des Ministerpräsidenten Kobachidse aus Tiflis kritisiert der Grünen-Politiker Hofreiter dessen Pläne gegen die georgische Zivilgesellschaft scharf.
2300 Gäste werden am Freitag im Adlon erwartet, darunter zahlreiche prominente Politiker. Neben ernsten Impulsen warten ein Zauberweltmeister und ein exotisches Menü.
Er war mehrfach Minister, CDU-Chef, Bundestagspräsident und 51 Jahre lang Parlamentarier. In seinen posthum erschienenen Erinnerungen verrät Schäuble Interessantes über Merkel, Kohl, Merz und Söder.
Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, weil der Bundespräsident es nicht unterschreibt? Mancher in der Union hoffte darauf – vergebens.
Der Bundesrat hatte am Freitag Teil-Legalisierung gebilligt. Vor der Abstimmung warnten Vertreter mehrerer Bundesländer eindringlich vor negativen Folgen
Mindestens 143 Menschen starben bei dem Angriff auf eine Konzerthalle nahe der russischen Hauptstadt, die Behörden versprechen Vergeltung. So reagiert die Welt auf den Anschlag.
Wie schon bei der Rede von Kanzler Scholz unterbrechen pro-palästinensische Aktivisten auch die Ansprache von Bundespräsident Steinmeier bei der Leipziger Buchmesse. Der geht auf die Störer ein.
Nach Auffassung seines Vaters war er ein Hallodri. Tatsächlich war seine Laufbahn wechselhaft. Aber auch außerordentlich produktiv
In Berlin verlieh der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) seine Trophäe „Adele“. Unter den Gästen waren Bundespräsident a.D. Horst Köhler und seine Tochter Ulrike Köhler.
Bei ihrem Besuch in Berlin dankt die estnische Premierministerin Deutschland für seine Unterstützung der Ukraine. Sie zählt auf Deutschland, aber Deutschland braucht auch Kallas.
Autokraten richtig behandeln – das heißt, Abstand halten. Deswegen hat Bundespräsident Steinmeier Kremlchef Putin nicht gratuliert. Das ist der neue Maßstab.
Vor sechs Jahren hatte der Bundespräsident Putin zur Wiederwahl schriftlich gratuliert. Diesmal verzichtet Frank-Walter Steinmeier darauf.
Im Mai feiert die Republik den Geburtstag ihrer Verfassung. Politikwissenschaftlerin Sabine Böhne-Di Leo über den Mut ihrer Schöpfer und neue Gefahren für die Demokratie.
Die meisten Menschen in Deutschland fühlen sich einer Umfrage zufolge „eher nicht“ von ihren politischen Repräsentanten beachtet. Eine Politikwissenschaftlerin identifiziert eine „Gesprächsstörung“.
Als „Klimakleber“ haben Aktivisten der „Letzten Generation“ vielerorts Autofahrer blockiert. Kleben wollen sie nicht mehr, doch was wollen sie dann?
Noch nie stand eine Frau an der Spitze Deutschlands. Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP wollen sich nun auf eine Kandidatin für die Steinmeier-Nachfolge einigen.
Das Völkerrecht gestatte den Gebrauch von Cannabis nur zu wissenschaftlichen und medizinischen Zwecken in einem engen Sinne, heißt es. Die Union fordert den Bundespräsidenten auf, einzugreifen.
Schulsenatorin Günther-Wünsch hat Cordula Heckmann auf den Vorsitz des Fachbeirats Inklusion berufen. Die pensionierte Schulleiterin will Kinder in ihrer Verschiedenheit fördern.
Mit viel Pathos debattierten 1994 die Abgeordneten. Die Gegner der Verhüllung des Reichstags sahen die Würde des Parlaments in Gefahr. Mancher änderte später seine Ansicht – einer jedoch nicht.
Im Rahmen einer europäischen Mission werden in Deutschland ukrainische Soldaten ausgebildet. Die Unterstützung soll über den November hinaus weitergehen, so Pistorius.
Der Bundespräsident sorgt sich um das schwache Wirtschaftswachstum in Deutschland. Zugleich warnt Steinmeier vor zu viel Pessimismus.
Wenn in diesen Tagen über antidemokratische Gewalt oder Rechtsextreme in Parlamenten gesprochen wird, gehört der 29. August 2020 dazu. Die Szenen wirken immer noch nach.
Nur mit größtem Einsatz gelingt es Unternehmen, ausländische Fachkräfte nach Ostdeutschland zu locken. Selbst die Frau des sächsischen Ministerpräsidenten muss mithelfen.
Bei seinem Besuch in Berlin haben sich der ukrainische Staatschef Selenskyj und Kanzler Scholz auf Sicherheitszusagen geeinigt. Später ist noch ein Treffen mit Bundespräsident Steinmeier geplant.
Donald Trump hat mit seiner Aussage zur Nato-Beistandsgarantie für Verunsicherung gesorgt. Der Kanzler reagiert darauf scharf. Das Schutzversprechen gelte, so Scholz.
Die Mittelmeerinsel Zypern ist seit nunmehr 50 Jahren geteilt. Bei seinem Besuch in Nikosia hat der Bundespräsident Unterstützung angekündigt.
1963 kam der damalige Präsident Zyperns nach Bonn, der Gegenbesuch ließ gut 60 Jahre auf sich warten. Jetzt absolviert ihn Bundespräsident Steinmeier.
Der ehemalige und unter Umständen auch zukünftige Präsident der USA, Donald Trump, hat angekündigt, säumige Nato-Staaten nicht zu beschützen. Darauf reagieren deutsche Außenpolitiker mit Bestürzung.
Steinmeier hatte den Hengst vor zehn Jahren als Gastgeschenk bekommen. Beim aktuellen Besuch gab es weitere Präsente: ein Pferd und zwei Kamele.
Der deutsch-französische Publizist und Politologe Alfred Grosser ist im Alter von 99 Jahren gestorben. Der zuweilen scharfzüngige Denker hat Generationen auf beiden Seiten des Rheins geprägt.
Am Dienstag reist Bundespräsident Steinmeier in die Mongolei. Die lockt mit kritischen Rohstoffen für die grüne Transformation – trotz enger Beziehungen zu Russland und China.
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel versucht es in ihrer Rede bei der Generaldebatte im Bundestag mal wieder mit markigen Worten und mächtigen Sprachbildern.