Die Zukunft der Meyer-Werft und ihrer rund 3300 Beschäftigten war lange ungewiss. Jetzt retten der Bund und das Land Niedersachsen das kriselnde Unternehmen mit 100 Millionen Euro.
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Olaf Scholz
Kanzler Scholz fordert von seiner Koalition gutes Benehmen, doch daran halten sich die Beteiligten nicht einmal 24 Stunden. Vor allem die Grünen machen aus ihrem Frust kein Geheimnis mehr.
Für Moldau soll Scholz’ Besuch die stärkere Anbindung an die EU vorantreiben. Wichtig dafür: die anhaltende Unterstützung der Ukraine. Zweifeln daran tritt Scholz in Chişinău entgegen.
Bundeskanzler Olaf Scholz reist heute nach Moldau, es soll um Sicherheitspolitik und Europa gehen. Viel wichtiger sei aber, die Macht krimineller Oligarchen zu begrenzen, sagt ein Experte.
Seit Wochen eskaliert der Streit in der Ampel-Koalition. Am Dienstag positioniert sich Vizekanzler Habeck deutlich gegen den Finanzminister der FDP. Jetzt meldet sich der Kanzler zu Wort.
Wegen der Haushaltseinigung der Ampel soll die Schienenmaut deutlich steigen. Es drohen weniger Züge und teurere Tickets. Die Länder und die Bahnbranche wollen das nicht hinnehmen.
Die geplante Gasförderung in der deutschen Nordsee steht heftig in der Kritik. Aus Sicht des Bundeskanzlers führt kein Weg daran vorbei.
Scholz verteidigt Umstellung der Militärhilfen. Ostbeauftragter erschrocken über deutsche Ansichten zur Ukraine. Der Nachrichtenüberblick am Abend
Das aktuelle „Trendbarometer“ von RTL/ntv zeigt weiterhin ähnliche Zustimmungswerte für Scholz und Merz in der Kanzlerfrage. Knapp die Hälfte der Befragten wünschen sich aber keinen von beiden als Kanzler.
Unklarheiten über die deutsche Militärhilfe für die Ukraine hatte in den letzten Tagen für Kritik gesorgt. Jetzt versucht der Kanzler Klarheit zu schaffen.
Kommt es nach den Landtagswahlen im Osten zu einer Kooperation von CDU und dem BSW? Das kann die CDU zerreißen, die CSU ins Spiel bringen – und zu einem Machtkampf in der Union führen.
Die Ampel will der Bahn eine zusätzliche Milliarden-Kapitalspritze gewähren – die jedoch höhere Ticket- und Transportkosten zur Folge haben könnte. Die Bahn kündigt drastisch steigende Gebühren an.
Für Klima-Aktivisten, die sich unter anderem auf Start- und Landebahnen von Flughäfen festkleben, hat der Kanzler kein Verständnis. Er verweist darauf, dass künftig Haftstrafen drohen.
Eine „Übergangsregierung“ nennt Omid Nouripour die Ampel-Koalition. Das ist deutlich und trotzdem beschönigend. Diese Regierung verwaltet nur noch.
Mit seiner Teilnahme an einer Einbürgerungsfeier will Olaf Scholz „die Bedeutung der Einbürgerung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland betonen“. Er wünsche sich mehr Respekt für die Leistungen von Zugewanderten.
ZF, Conti, Volkswagen – deutsche Unternehmen streichen Zehntausende Stellen. Erwarten uns jetzt nach dem Arbeitskräftemangel wieder steigende Arbeitslosenzahlen?
Ein Brief von Finanzminister Lindner löst eine Debatte über den Umfang deutscher Hilfen an die Ukraine aus. Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen. Die Regierung bemüht sich um Schadensbegrenzung.
Wie werden die harten Sparvorgaben umgesetzt? Wer wird künftig die Volksbühne leiten? Joe Chialo (CDU) steht vor der schwierigsten Aufgabe eines Berliner Kultursenators seit Jahrzehnten.
Im ZDF-Sommerinterview präsentiert Saskia Esken ihre ganz eigene Sicht auf die Lage der Koalition. Und zeigt sich offen für Bündnisse mit der Wagenknecht-Partei auf Länderebene.
Wahlkampf ohne Scholz? Die Politische Konkurrenz spottet über Ministerpräsident Woidkes Ankündigung, auf Wahlkampfhilfe des Bundeskanzlers zu verzichten.
Einem Medienbericht zufolge friert die Bundesregierung offenbar Zahlungen für die Ukraine ein. Doch jetzt könnten übergangsweise doch noch weitere Hilfsleistungen bereitgestellt werden.
Die drei von der Zankstelle müssen ihre Haltung ändern – und schauen, was mit CDU und CSU geht. Die beiden sind zusammen zu stark. Konfrontation bringt’s für die Koalition ja wohl auf Dauer nicht.
Der Sommerstreit um die Restlücke im Etat war nur der letzte Teil einer Serie. Die Koalition war von Anfang an etatpolitisch ohne gemeinsame Richtschnur.
Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner ist es nicht gelungen, die Unterdeckung im Etat deutlich zu senken. Verfassungsrechtliche Probleme tun sich auf.
Durch den Kompromiss wird die sogenannte globale Minderausgabe auf dann noch 12 Milliarden Euro verringert. Das ist faktisch eine Lücke im Haushalt.
Im August 2021 übernehmen die Taliban die Macht in Afghanistan, der Westen verlässt das Land überstürzt. Die Bevölkerung habe sich mit dem Regime arrangiert, sagt eine Expertin.
BKA-Gesetz, „Compact“-Verbot, Migration: Die Bundesinnenministerin erleidet gerade Niederlage um Niederlage. Der Druck auf sie wächst. Kostet sie das ihr Amt?
Die Einigung über den Bundeshaushalt steht weiterhin aus. SPD-Chef Lars Klingbeil drängt zur Eile - ist aber auch positiv gestimmt.
Immer wieder ärgert die Partei von Finanzminister Lindner ihre Partner der Regierung im Ringen um den Etat mit neuen Forderungen – und befeuert den Streit damit einer Umfrage maßgeblich.
Die serbische Bevölkerung wehrt sich gegen die Rohstoffpartnerschaft. Damit wackelt ein für die EU zentrales Vorhaben. Denn die Europäische Union braucht bei seltenen Rohstoffen Alternativen zu China.
Am 22. August wird der Garnisonkirchturm mit einer Rede von Bundespräsident Steinmeier eingeweiht, zudem besucht Bundeskanzler Scholz die Synagoge. In der Breiten Straße kommt es zu Einschränkungen.
Der Frust über die Ampel-Regierung ist groß. Darum verzichtet Dietmar Woidke auf Wahlkampfauftritte mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
An diesem Mittwoch sollte der Regierungsentwurf zum Etat endgültig beschlossen werden. Denn Bundestag und Bundesrat haben Anspruch auf zügige Zuleitung – zudem drohen verfassungsrechtliche Turbulenzen.
Das US-Militär verstärkt seine Präsenz im Nahen Osten weiter. Es geht um Abschreckung und um Unterstützung für Israel. Verhandlungen zu Gaza starten in eine neue Runde.
In Rheinland-Pfalz gelingt, was in Berlin unmöglich scheint. Die Ampel regiert weitgehend geräuschlos. Wie der neue Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Bürgergeld-Debatte abkühlen will.
Im ARD-Sommerinterview beantwortet der SPD-Vorsitzende Fragen zur Raketenstationierung und dem Bürgergeld. Besonders häufig kommt er auf Kanzler Olaf Scholz zu sprechen.
Der neue Haushaltsstreit hat die Unzufriedenheit mit der Regierung verstärkt. Der SPD-Chef fordert im ARD-Sommerinterview mehr Tempo und kündigt für den Wahlkampf 2025 einen kämpferischen Olaf Scholz an.
Der Finanzminister geht von einer planmäßigen Verabschiedung des Haushalts Ende November aus. Allerdings würden bis dahin noch viele offene Fragen zu beantworten sein.
Der Streit um den Etat 2025 scheint die Koalition von SPD, Grünen und FDP zu zerreißen. Aber die Haushaltspolitik ist es auch, die sie zum Durchhalten zwingt.
Die deutschen Sprinterinnen starten nach dem überzeugenden Vorlauf mit viel Selbstvertrauen ins Olympia-Finale. Dort gibt es eine überraschende Medaille.