Im ländlichen Raum dominieren die Wahlplakate rechter Parteien die Straßen. Etablierte Parteien nennen verschiedene Gründe – und erkennen Strategien bei der Konkurrenz.
Thema
Rechtsextremismus
Nach dem Tod vom Orazio Giamblanco äußert sich Ministerpräsident Dietmar Woidke. Der Kampf gegen Rechtsextremismus sei „eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“.
Rechtsextreme dichten berühmte Pop-Songs um, die nun bei Partys und an Schulen gesungen werden. Gegen diese Taktik hilft nur Widerspruch, sagen Experten. Eine Anleitung.
Im Internet wird nach dem Sylt-Video zu einer Art Hetzjagd auf vermeintliche Oberschicht-Nazis aufgerufen. Ist es das, was der Kampf gegen Rechtsextremismus bewirken will?
In einer Vielzahl diskreter Gespräche informieren der Verfassungsschutz-Präsident und seine Mitarbeiter die Presse. Auch über die AfD-Beobachtung? Hier werden die Auskünfte unscharf.
Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete beantwortet bei einem Bürgergespräch viele Fragen. Es geht auch um die Wirtschaftspolitik und rechtsextreme Tendenzen in der Gesellschaft.
Ungeniert grölten Feiernde bei einer Party auf der bei reichen Menschen beliebten Insel Sylt Nazi-Parolen. Der Experte Andreas Zick sagt klar: Rechtsextremismus ist kein Arme-Leute-Phänomen.
Insgesamt 73 Mitglieder hat das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ jetzt. Es steht für eine tolerante und weltoffene Stadtgesellschaft.
Mehrere Organisationen laden am Donnerstag anlässlich des 75. Geburtstags des Grundgesetzes zu Veranstaltungen ein. In Potsdam findet eine Demonstration statt.
Wir sind allesamt Mai-Fans: Kaum ein Monat beschert uns so viele freie Tage. Die sollen natürlich auch gut genutzt werden. Wer dafür noch Inspiration sucht: Wir haben Ideen.
Wohnen, Verkehr, Soziales: Was sind hier die wichtigsten Ziele der Parteien und Gruppierungen, die in Potsdam zur Kommunalwahl antreten? In dieser Folge: Die Alternative für Deutschland (AfD).
Ein unabhängiges Bündnis appelliert an die Brandenburger, demokratisch zu wählen. Unterstützung kommt unter anderem von Kirchen, Gewerkschaften und Unternehmen.
Zwei Frauen, zwei Zeitzeuginnen und gleichzeitig Betroffene rechtsextremistischer Verbrechen: Margot Friedländer und Mevlüde Genç haben in ganz unterschiedlichen Zeiten und Kontexten Schlimmes erlebt.
Katarina Barley hofft, dass ihr Einsatz für Demokratie in Europa endlich wahrgenommen wird. Union und FDP wirft sie einen anti-europäischen Wahlkampf vor. Warum dringt die SPD-Kandidatin kaum durch?
Vereine und Initiativen sollen ein Zeichen gegen antidemokratische und rechtsextreme Stimmungsmache setzen. In einigen Orten sind bereits Aktionen geplant.
AfD-Politiker pflegen regelmäßig Kontakte zur rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“. Dabei steht die Gruppierung nicht nur im Visier des Verfassungsschutzes.
Das AfD-Urteil aus Nordrhein-Westfalen beschäftigt auch die Berliner Landespolitik – Grüne und Linke plädieren dafür, nun ein Verbotsverfahren zu prüfen. Die Justizsenatorin zeigt sich zufrieden.
In der „heute-show“ des ZDF gehört sie zum Ensemble. Bald hat die Berlinerin eine eigene Sendung. Ein Interview über verbotene Liebe, Resets in New York und die Wurzeln allen Übels.
Hilft Reden gegen Radikale? Sein Leben lang kämpfe er gegen Rechtsextremismus, sagt Michael Kretschmer und präsentiert sich bei Caren Miosga als Wahlkämpfer. Eigene sprachliche Verfehlungen räumt er nicht ein.
In Berlin kommt der Landesverband der Grünen am Samstag zu einem Parteitag zusammen. Thema ist insbesondere ein konsequenteres Vorgehen gegen rechtsextremes Gedankengut.
Zum Start ins Wochenende haben wir unseren Bezirksnewsletter aus Charlottenburg-Wilmersdorf gesendet. Engagement ist darin wie so oft eins der wichtigen Themen, weitere hier im Überblick samt Newsletter-Bestellung.
Friedrich Merz ruft dazu auf, sich im Kampf gegen extremistische Kräfte im Land stärker parteipolitisch zu engagieren. Demonstrationen am Wochenende reichten nicht, so der CDU-Chef.
In der ersten Kandidaten-Debatte vor der Europawahl sorgt Ursula von der Leyen für Aufregung. Es geht um den Umgang mit rechten Parteien.
Der Rechtsextremismus bleibt laut Verfassungsschutz in Brandenburg die größte Gefahr für die Demokratie. Das Bundesland verzeichnet dabei einen neuen Höchststand. Doch in Springerstiefeln kommen die Extremisten längst nicht mehr daher.
Die Präsidentin der TU Berlin, Geraldine Rauch, warnte vor einem umstrittenen Akademiker-Netzwerk, dem auch eine TU-Professorin angehört. Diese sieht sich verunglimpft.
Kurz nach der „Correctiv“-Enthüllung über ein Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen lud der Kanzler erstmals in seiner Amtszeit Medien zum diskreten Austausch. Ob der Umgang mit der AfD dort ein Thema war, ist bisher unklar.
Noch zwei Plenarwochen gibt es im Brandenburger Landtag – und viele offene Themen. Was der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller noch erreichen will.
Zwei Lehrkräfte machten im April 2023 rechtsextremistische Vorfälle an einer Schule im Spreewald öffentlich. Die Staatsanwaltschaft leitete mehrere Verfahren ein – was daraus geworden ist.
Die Grünen sollen die Idee der Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen fallen lassen – fordert ein Fachpolitiker aus Mitte. Beim Parteitag Anfang Mai wird wohl darüber abgestimmt.
Mehr rechtsextreme und durch Klimaschutz motivierte Straftaten, aber insgesamt ein Rückgang bei der politisch motivierten Kriminalität: Brandenburgs Polizeibilanz für 2023 zeigt mehrere Phänomene auf. In den Fokus rücken erneut Vorfälle an Schulen.
Ein von Rechtsextremisten mit unterzeichneter Brief des Uckermark-Kreistags zum Ukraine-Krieg sorgte für große Aufregung. Nun fordert ein Aktionsbündnis aus dem Landkreis mehr Abgrenzung gegen Rechtsaußen.
Mehr als 50 Initiativen beteiligen sich bereits an der Kampagne. Über eine neue Webseite gibt es Aktionsmaterial und Hinweise auf Projekte und Veranstaltungen in Brandenburg.
Zwei Lehrkräfte machten im April 2023 rechtsextreme Vorfällen an einer Schule im Spreewald öffentlich. Der neue Schulleiter setzt sich für mehr Demokratieverständnis ein.
Der Thüringen-Monitor wird jährlich im Auftrag der Landesregierung durchgeführt. Das Ergebnis: fehlendes Vertrauen in die Politik, Angst vor „Überfremdung“ und zunehmender Rechtsextremismus.
Antisemitismus, Queerfeindlichkeit, Rechtsextremismus: In allen Bereichen sind die Vorfälle 2023 angestiegen. Hass im Internet führt dabei zunehmend auch zu Aggressionen im realen Leben.
Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung befasste sich am Mittwoch mit wichtigen Bauprojekten, dem Uferweg am Griebnitzsee und der VIP-Ticket-Affäre des Oberbürgermeisters. Der Bericht zum Nachlesen.
Der Berliner Modehändler beteiligt sich am Aufbau einer Datenbank, die die Verbreitung extrem rechter Symbolik eindämmen soll.
Rechtsextremismus macht vor Schulen keinen Halt. Nun schlagen Schülervertretungen mehrerer Bundesländer Alarm. Die Hemmschwelle, verfassungsfeindliche Symbole zu verwenden, sinke.
Der Ton in der Kommunalpolitik wird mit Erstarken der AfD rauer. Wie sich das auf politisches Engagement in Gemeinden und Städten auswirkt und wer besonders von Hetze betroffen ist.
Die Radikalisierung nimmt in der AfD nach Angaben Samuel Salzborns deutlich zu. Die Menschen dürften nach dem gescheiterten Verfahren gegen die NPD keine Angst haben.