Das Entlastungspaket für Brandenburger Lehrkräfte verspricht Arbeitserleichterung durch den Einsatz moderner Methoden wie einen KI-Chatbot. Gleichzeitig hapert es an einfachen Funktionen.
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SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (kurz: SPD) wurde in den sechziger Jahren gegründet und gilt heute als die älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Lesen Sie hier aktuelle Beiträge zur SPD und ihren Politikern Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Saskia Esken.
Aktuelle Artikel
Umfrage zum Aufstieg der Rechten: Die AfD hat ihr Wählerpotenzial aktuell offenbar fast ausgeschöpft
Im Bundestag zweitstärkste Kraft, in Erhebungen sehr gute Werte: Wie ist der Erfolg der AfD zu erklären? Eine neue Befragung lässt Rückschlüsse zu und zeigt, wovon die Populisten profitieren.
Der Hauptausschuss der Potsdamer Stadtverordneten hat das millionenschwere Vorhaben für Verkehrswende gebilligt – mit einer wichtigen Einschränkung.
Die Koalition hat sich auf eine Reform der Leistungen für Ukraine-Flüchtlinge geeinigt. Wer ab dem 1. April 2025 nach Deutschland gekommen ist, wird künftig wie ein Asylbewerber behandelt.
Unterhändler von Union und SPD sind sich nach langem Ringen im Kern über den Wehrdienst einig. Über Details sollen am Donnerstag die Fraktionen informiert werden.
Regierung rechnet mit steigenden Kosten: Wirtschaftsverbände protestieren offenbar gegen Rentenpaket
32 Wirtschaftsverbände warnen einem Bericht zufolge in einem Brief vor dem Rentenpaket der Regierung. Die Kosten seien untragbar – und die Pläne alles andere als zukunftsfähig.
In der schwarz-roten Regierung knirscht es vor dem Koalitionsgipfel am Donnerstag gewaltig. Das bestreitet nicht mal Unionsfraktionschef Jens Spahn. Er sieht nur einen Ausweg.
Der Bundestag stimmt über ein neues Sicherheitsgesetz ab, aber ohne die Grünen. Die Fraktion fordert einheitlicheren Schutz und will den Bundestag zur kritischen Infrastruktur erklären.
Geht es nach dem Regierenden Bürgermeister, können die Berliner künftig „zu allen wichtigen Themen“ befragt werden. Die Grünen fürchten ein „Lex Tempelhofer Feld“.
Vier BSW-Abgeordnete aus Brandenburg verlassen die Partei – um ein Zeichen zu setzen. Die Vier wollen in der Fraktion bleiben und wünschen sich eine gute Zusammenarbeit.
Am Donnerstag kommen die Spitzen von Union und SPD zum Koalitionsgipfel zusammen. Eine Tagesordnung fehlt noch, dabei häufen sich die Probleme. Ein Auszug aus der Liste der aktuellen Streitpunkte.
Mit seinem Agieren bei einer Lesung in Marquardt hat Bernd Rubelt viel Kritik auf sich gezogen. Nun äußert sich seine parteilose Vorgesetzte Noosha Aubel – und der Baubeigeordnete selbst.
In einem Post über Linke-Spitzenkandidatin Eralp verwendet der CDU-Abgeordnete Timur Husein eine rassistische Bezeichnung für Sinti und Roma - und erntet Protest.
Die Union will der schwierigen Haushaltslage auch mit Kürzungen bei Sozialprogrammen begegnen. Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz hält das für „pure Ideologie“.
Die berühmte Surferwelle am Münchner Eisbach ist immer noch verschwunden. Grobkörniger Kies soll nun die Rettung sein. Münchens Oberbürgermeister ist zuversichtlich.
Die Rentenpolitik von Schwarz-Rot ist wie ein Generationenvertrag, den nur noch eine Seite unterschreibt. Zum Glück gibt es dagegen Protest. Doch für Friedrich Merz und Jens Spahn ist das Problem gewaltig.
Der 60-Jährige kritisiert die Grünen scharf, inhaltlich und kulturell. Ende November will Altuğ Fraktion und Partei verlassen und zur SPD-Fraktion wechseln.
Güner Balci nimmt Martin Hikel für seine Ankündigung in Schutz, nicht erneut als Neuköllner Bezirksbürgermeister anzutreten. Scharfe Kritik übt sie an den Parteilinken rund um Fraktionschef Raed Saleh.
Vier BSW-Abgeordnete sind aus der Partei ausgetreten, im Potsdamer Landtag ist die Koalition auf CDU-Hilfe angewiesen. Eine Prognose, wie die Zerreißprobe ausgeht, wagt derzeit niemand.
Der Bezirk Pankow will die Sicherheit in besonders belasteten Grünanlagen steigern – durch eine neue private Doppel-Streife. Kann das Projekt mit dem Namen „Kiezläufer“ funktionieren?
Der Sachverständigenrat bemängelt in seinem Jahresgutachten deutlich, wie die Bundesregierung das Sondervermögen zweckentfremdet. Das sind die fünf wichtigsten Botschaften an den Kanzler.
Jan Philipp Thomeczek von der Uni Potsdam forscht zum BSW. Wie er den Austritt der vier Landtagsabgeordneten bewertet und wie Ministerpräsident Woidke die Koalition aus der Krise führen könnte.
„Ein starkes Stück und völlig fehlplatziert“: Scharfe Töne im SPD-internen Streit um die Asylpolitik
Eine SPD-AG wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer Asylpolitik den „endgültigen Ausverkauf der Lehren aus den Schrecken der Shoah“ zu betreiben. Nun kommt scharfer Widerspruch aus der SPD-Fraktionsführung.
Vier BSW-Abgeordnete sind aus der Partei ausgetreten – wegen „autoritärer Tendenzen“. Sahra Wagenknecht will mit ihnen im Gespräch bleiben. Die rot-lila Koalition in Brandenburg steht auf der Kippe.
Das BSW zeigt sich bei einer Abstimmung über Rundfunkreform und Jugendmedienschutz gespalten. Die Staatsverträge bekommen nur eine Mehrheit dank einer Oppositionspartei.
Das ehemalige DDR-Spaßbad soll abgerissen werden, doch die SPD plant eine neue Studie, um zumindest einen Teil des Bads zu erhalten. Derweil verheißt die Einstellung der Stromversorgung nichts Gutes.
Die Koalition in Brandenburg steht auf der Kippe. Das BSW, mit dem die Sozialdemokraten noch regieren, ist gespalten. SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke muss schnell für klare Verhältnisse sorgen.
Monatelang wurde gerungen, nun soll ein Kompromiss erreicht worden sein. Die Bundeswehr soll demnach 2027 einen kompletten Jahrgang mustern. Doch eine entscheidende Frage bleibt ungeklärt.
„In keinem Land werden die eigenen Streitkräfte so schlechtgeredet“: Pistorius verteidigt Bundeswehr
Die Bundeswehr sei viel besser als ihr Ruf, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Er beklagt ein deutsches Phänomen. Bei der Wehrdienst-Reform zeigt er sich optimistisch.
Die Unionsfraktion hat den Kanzler zu seinem 70. mit einem Empfang gewürdigt. Der bayerische Ministerpräsident Söder überreichte ihm eine Franz Josef Strauß-Figur. Sein Lob für Merz fiel zweideutig aus.
Die Koalition streitet über den neuen Wehrdienst. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, fordert eine schnelle Einigung und eine moderne Musterung nach schwedischem Vorbild.
Bundesweit fehlen Sozialwohnungen für Bedürftige. Bundesbauministerin Verena Hubertz hat eine Lösung: Alle, die zu viel verdienen, sollen eine sogenannte Fehlbelegungsabgabe bezahlen.
Sie will sich vom Parteivorsitz zurückziehen, aus den Talkshows aber offenbar nicht: Bei „Maischberger“ erteilt Sahra Wagenknecht Demokratie-Lektionen und klagt über ihren Job. Die TV-Kritik.
Die Polizei bereitet sich auf den Jahreswechsel 2025/26 vor. Die Innenverwaltung nennt nun erste Details, was sich ändern soll – und gibt ein Bekenntnis zu Silvester am Brandenburger Tor ab.
Berlins SPD-Vorsitzender verteidigt sein Vorgehen – und verweist auf Erfolge im Landesverband. Co-Landeschefin Böcker-Giannini und er beschwören vor dem Parteitag trotz des Streits Geschlossenheit.
5,2 Milliarden Euro bekommt Berlin in den nächsten zwölf Jahren aus dem Sondervermögen des Bundes. Jetzt hat die Koalition das Geld auf viele Projekte verteilt. Das sind die Zahlen im Detail.
Beim Geburtstagsempfang des Bundeskanzlers im Reichstag loben die Koalitionspartner die Zusammenarbeit. Klingbeils Geschenk erinnert an die Anfänge der schwarz-roten Koalition.
Mehrere tausend Gaming-Fans und Fachbesucher werden ab Donnerstag zum Computerspiel-Festival in Berlin erwartet. Dutzende Firmen zeigen ihre neuen Produktionen.
Eine Veranstaltung mit Positionen der neuen Rechten sorgt für Fragen an den Baudezernenten. Der behandelt den Vorgang bisher als Privatsache, das Rathaus weicht aus.
Kofferhalle für den BER oder Gesundheitsklinik: Diese Ideen gab es schon für den Flughafen Tempelhof
Seit Jahren stehen Teile des ehemaligen Flughafens leer. Dabei hat die Stadt Vorschläge zuhauf, was mit dem Denkmal passieren soll. Welche hätte Berlin umsetzen sollen? Stimmen Sie ab.