SPD

Union und SPD sind uneins, wie es im Jahr 2031 weitergehen soll, nachdem die geplante Rentengarantie ausläuft. Drei Ökonomen haben eine einhellige Meinung, wer in dem Konflikt richtigliegt.

Eigentlich hatten sich die Fraktionen von Union und SPD auf ein neues Wehrdienstmodell verständigt. Dann trug der Minister seine Bedenken zu Form und Inhalt der Einigung vor.

Zunächst hatten Koalitionsvertreter eine Einigung beim strittigen Thema Wehrdienst verkündet. Doch in der SPD begehren einige offenbar gegen das geplante Losverfahren auf.

Die CDU will die U-Bahnhöfe in der Hauptstadt mittels Zugangssperren sicherer machen. Die BVG, der Koalitionspartner SPD und Fahrgastvertreter sind dagegen. Das sind ihre Argumente.

Die Potsdamer Oberbürgermeisterwahl sorgte auch überregional für Aufmerksamkeit. Eine Presseschau des Blicks von Außen auf den Wahlsieg von Noosha Aubel.

Zwölf Wochen dauert die Bearbeitung eines Wohngeldantrags aktuell in Potsdam. Dank einer neuen KI-Software soll das künftig schneller gehen – und Mitarbeiter mehr Zeit für Beratung haben.

Brandenburg braucht den Bund, für das PCK Schwedt, Kohleausstieg und Bahnausbau. Jetzt tagte Friedrich Merz gemeinsam mit dem Kabinett von Dietmar Woidke – und bekannte sich zur ILA in Schönefeld.

Dialogwerkstatt und Ideenwettbewerb zur Zukunft des Tempelhofer Felds standen immer wieder in der Kritik, unter anderem wegen hoher Kosten. Nun werden erste Zahlen bekannt.

Einem Bericht zufolge erwägt Finanzminister Lars Klingbeil, auch Zinskosten für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen. Die Idee ist nicht nur politisch umstritten.

Ein Frankfurter Architekturbüro arbeitet an Leitlinien für die Gestaltung des neuen Quartiers in Berlin-Mitte. Durch Verzögerungen haben sich die Kosten bislang fast verdreifacht – bei kleinerem Arbeitsauftrag.

Das gesellschaftliche Ereignis findet ab kommendem Jahr im Landkreis Teltow-Fläming statt. Für den Wechsel hat Ex-Oberbürgermeister und Vorsitzender des Ball-Kuratoriums, Jann Jakobs, eine gute Begründung.

Ein neuer Unternehmenspreis wollte Alleinerziehende sichtbar machen. Er scheitert an der Wirklichkeit kleiner Betriebe. Und am Gerangel um Sichtbarkeit in Zeiten bedrohter Förderungen.

Das Wahlprogramm der designierten Oberbürgermeisterin Noosha Aubel (parteilos) ist in vielen Punkten recht konkret – hat aber auch erstaunliche Leerstellen. Eine Analyse.

Junge Abgeordnete der Union halten die schwarz-roten Rentenpläne für ungerecht gegenüber der jungen Generation. Sie könnten das Paket stoppen. Nun kommt Widerspruch vom Koalitionspartner.

BND-Präsident Martin Jäger warnt vor einer Eskalation mit Russland: „Wir stehen schon heute im Feuer.“ Und die Lage könne sich durchaus verschärfen.

Eine eigene Wohnung? Ein Wunschtraum für viele Normalverdiener in Berlin. CDU und SPD wollen deshalb den Wohnungskauf von 41 Familien pro Jahr fördern. Die Opposition findet: Von Millionen des Landes profitieren so zu wenige.

Gesundheitsministerin Nina Warken will Beitragssteigerungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unbedingt vermeiden. Noch hat sie keine Lösung, um das Finanzloch der Pflegekassen zu füllen.

Der Rückgang der Geburten in der Hauptstadt hinterlässt erste Spuren: In den vergangenen drei Jahren haben Dutzende Kitas aufgegeben. Auch die Eigenbetriebe sind betroffen.

Erste Kritik an der Auswahl des Kandidaten und dem zugespitzten Wahlkampf wird laut. Doch wird die Partei die Ursachen für die „herbe Schlappe“ wirklich aufarbeiten?

Die SPD hat die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam krachend verloren. Warum die Partei ihre einstige Hochburg nicht halten konnte und die AfD landesweit bislang bei keiner Bürgermeisterwahl reüssierte. Eine Analyse.

Wie groß sind die Erwartungen an Noosha Aubel als neue Oberbürgermeisterin? Ein Stimmungsbild aus Potsdam nach dem Wahlerfolg – mit viel Kritik an der SPD und Erinnerungen an Brunhilde Hanke.

Über die Ideen-Budgets will die Stadt wieder Ideen für ein lebenswerteres Potsdam verwirklichen. Vorschläge können ab sofort eingereicht werden.

Um die U-Bahnhöfe sauberer und sicherer zu machen, will die CDU-Fraktion an allen Eingängen Drehkreuze einbauen. Die Kosten von 400 Millionen Euro sollen auf die Tickets umgelegt werden.

Der Kanzler und sein Außenminister gehören zu den Oldies im Kabinett. Auf Tiktok kommen sie aber gut an. Die Bundesregierung versucht, der Desinformation dort etwas entgegenzusetzen.

Junge Neonazigruppen mit hoher Affinität zu Waffen bleiben in Berlin laut Verfassungsschutz ein dauerhaftes Problem. Neue Anhänger werden gezielt über Tiktok und Instagram geworben.

53 Ideen wurden zum Wettbewerb „Zukunft Ehrenamt“ eingereicht. Die Landesregierung zeichnete am Ende acht von ihnen aus.

Junge Menschen können selten direkt mit Abgeordneten sprechen – in Potsdam haben sie jetzt die Chance: Olaf Scholz, Potsdamer Bundestagsabgeordneter, stellt sich ihren Fragen.

Ein ungewohnt einheitliches Bild bietet die Ergebniskarte nach der Oberbürgermeister-Stichwahl: Alle Stadtteile, alle Wahlbezirke sind grün. Dennoch gibt es Unterschiede.

Ende August wurde der 16. Bauabschnitt der A100 eröffnet – seitdem herrscht am Treptower Park ein Verkehrschaos. Die Berliner SPD fordert nun drastische Maßnahmen.

Brandenburgs Agrarministerin Hanka Mittelstädt (SPD) trennte sich von Staatssekretär Gregor Beyer, der zum Halali auf die Wölfe blasen wollte. Nun wird der Schlüsselposten neu besetzt.

Noosha Aubel plant Amtsantritt am 24. Oktober + Parteilose Kandidatin holt alle Wahlgebiete + Der Newsblog.

Nach ihrem Wahlsieg in Potsdam zeigen sich wichtige Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung gegenüber der designierten Rathauschefin Aubel gesprächsbereit. Nur eine Partei formuliert rote Linien.

„Kai Wegner, zieh dich warm an“, ruft die SPD in Spandau. Die Partei hat das Spitzenpersonal für die Wahl 2026 zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen.

Deutschland werde einen Teil zum Wiederaufbau im Gazastreifen beitragen, sagt SPD-Fraktionschef Miersch. Gehören dazu auch deutsche Truppen im Gazastreifen? „Solche Dinge kann ich nie ausschließen.“

Epidemien, Mangelversorgung, Klimawandel – der WHO-Direktor, die Bundesregierung und Top-Forscher beraten auf dem dreitägigen „World Health Summit“ in Berlin.

Der Finanzminister schwört die Bevölkerung bei „Miosga“ auf Kürzungen ein – und den Koalitionspartner gleich mit. An einer Stelle wird es für Klingbeil peinlich. Die TV-Kritik.

Bei jedem neu ausgestellten Anwohnerparkausweis zahlt das Land drauf – und zwar immer mehr. Auch, weil der Preis seit 2008 nicht erhöht wurde. Bringt das angekündigte Parkkonzept der CDU bald die Wende?

Potsdam hat ein neues Stadtoberhaupt: Die Stimmung bei Noosha Aubels Wahlparty wurde immer ausgelassener. Reportage von einem Abend voller in Szene gesetzter Symbole.

Hat Potsdams SPD mit dem Berliner Severin Fischer auf den falschen Kandidaten gesetzt? Am Wahlabend halten sich die Sozialdemokraten mit der Fehleranalyse zurück. Nur eine SPD-Frau lacht an diesem Abend.