Berlins oberster Datenschützer bezweifelt, dass die Überwachung Straftaten verhindert
Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 30.03.2006
Verfassungsschutz nimmt Rheinsberger Neonazis ins Visier
Spreetal/Spremberg - Bei Durchsuchungen in Brandenburg und Sachsen haben Kriminalbeamte am Dienstag große Mengen Rauschgift und Waffen sichergestellt. Die Polizisten hätten insgesamt mehr als 20 Kilogramm Marihuana, etwa 300 Cannabispflanzen, Waffen sowie illegal gejagtes Wildbret und Bargeld beschlagnahmt, teilten die Staatsanwaltschaft Bautzen und das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen gestern mit.
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Rheinsberg - Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass Rechtsextreme im Ausflugsstädtchen Rheinsberg gezielt versuchen, ausländische Gewerbetreibende „finanziell zu ruinieren“ und aus der Stadt „zu vertreiben“. Dies sei der Hintergrund der Welle von Brandstiftungen und Sachbeschädigungen gegen einen kurdischen Imbissstand sowie Asia-Restaurants, heißt es in einem dem Tagesspiegel vorliegenden Vermerk des Verfassungsschutzes.