Dank für Engagement gegen Rechtsextremismus: Kanzler Scholz trifft Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Treffen mit Vertretern des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ für deren „vielfältiges und wertvolle Engagement“ bedankt. Es sei wichtig, dass Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gingen. Zudem beschwor Scholz bei dem Gespräch am Montag (26. Februar) im Babelsberger Karl-Liebknecht-Stadion den Zusammenhalt in der Gesellschaft. „Dieser Zusammenhalt ist eine der grundlegenden Bedingungen einer erfolgreichen Demokratie“, sagte er. Es gebe Kräfte, die die Spaltung im Land vorantrieben. Es sei daher gut, dass sich Initiativen dem sichtbar in den Weg stellten.

Im Mittelpunkt des Austausches stand nach Angaben des Bündnisses die Frage, was die Initiativen in Potsdam brauchen, um gut und planvoll arbeiten zu können. Dabei ging es um eine finanziell und strukturell verfestigte Arbeit. Scholz habe zugesagt, dass das lange erwartete Demokratiefördergesetz auf Bundesebene jetzt auf den Weg gebracht werden solle.

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An dem Treffen nahmen neben Mitgliedsinitiativen und den Sprechern des Büdnisses Anne Pichler (Stadtsportbund) und Jirka Witschak (Katte e.V.) Potsdams Integrationsbeauftragte Amanda Palenberg, Vertreter des Migrantenbeirats, des Vereins Neues Potsdamer Toleranzedikt, des SV Babelsberg 03, der F.C. Flick Stiftung sowie Start with a Friend und Refugees Emancipation e.V. teil.

Nach Angaben von Teilnehmenden ging es bei dem Gespräch auch um die geplante Bezahlkarte für Asylsuchende. Diese sei diskriminierend für die Betroffenen, sagte eine Sprecherin des Vereins „Refugees Emancipation“. Eine solche Karte sei ein Zeichen für Rassismus. Die Stimmung in den Gemeinschaftsunterkünften sei daher wut- und sorgenvoll. Von den 16 Bundesländern hatten sich 14 Ende Januar auf ein gemeinsames Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber geeinigt, das bis zum Sommer abgeschlossen sein soll.

Anne Pichler und Jirka Witschak freuten sich über den Austausch mit dem Kanzler, der dazu eingeladen hatte. „Aktuell ist es wichtiger denn je, Farbe zu bekennen, damit Potsdam eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt bleibt“, sagten sie nach dem Treffen. (mit dpa)