Palästina

Ihre Partei steckt in einer existenziellen Krise, nun rechnen die Altmeister ab. Nach einem denkwürdigen Abend mit Dietmar Bartsch und Gregor Gysi hat die Parteispitze am Mittwoch reagiert.

Wieder versammeln sich Hunderte zu einem propalästinensischen Protestzug. Zweimal musste die Demonstration durch Wedding von der Polizei gestoppt werden, es laufen Ermittlungen.

Vor Festivalbeginn sorgte die Fusion wegen ihrer widersprüchlichen Position zum Nahostkonflikt für Kritik. Am Ende haben viele Mitarbeitende und Gäste ihre Antisemitismuskritik zum Ausdruck gebracht.

Bei der 4. East-Pride-Parade demonstrierten Menschen ihre Solidarität mit Juden in Deutschland und Israel. Die Veranstaltung startet immer an der Gethsenamekirche – in Erinnerung an ihre Vergangenheit.

Die East-Pride-Demo am Sonnabend hat das Motto „Homos sagen Ja zu Israel – Queers for Israel“. Wir haben mit den Veranstalter:innen Anette Detering und Wolfgang Beyer gesprochen. 

Das Gymnasium Tiergarten hat dem Abiturjahrgang einen Kompromiss zur Rettung der Zeugnisverleihung präsentiert. Der Demonstration von Israelgegnern will es aber zuvorkommen.

Hamza Howidy wuchs in Gaza auf, wurde nach Protesten inhaftiert und floh kurz vor Beginn des Krieges. Im Exil setzt er sich für den Frieden zwischen Palästinensern und Israelis ein – und gegen die Hamas.

Der Protest gegen Israel und den Gaza-Krieg reißt nicht ab. Auch an diesem Wochenende gibt es zahlreiche Demonstrationen in Berlin. Es kam auch zu Festnahmen.

Wegen befürchteter Pro-Palästina-Ausschreitungen von Abiturienten sagte das Gymnasium Tiergarten die Zeugnisfeier ab. Bildungssenatorin Günther-Wünsch stellt sich hinter die Schulleitung.

Weil Ausschreitungen befürchtet wurden, sagte das Gymnasium Tiergarten die diesjährige Abi-Verleihung ab. Doch jetzt rufen mehrere propalästinensische Gruppierungen zum Protest auf – auch an der Schule.

An Schulen häufen sich die Konflikte, weil Schüler sich unbedingt zu Palästina bekennen wollen. Direktoren berichten von permanentem Druck. Ein Gymnasium hat seine Abifeier abgesagt.

Die Proteste gegen den Gaza-Krieg und für Palästina haben das Leben auf dem Campus verändert. Wie nehmen Studierende, die selbst nicht aktivistisch dabei sind, die Lage wahr?

Sie trauen sich was: Saba Nur-Cheema und Meron Mendel haben mit „Reflexe und Reflexionen“ Thementage um den Krieg in Gaza kuratiert – ohne „Safe Space“ und Triggerwarnungen.

Seit Monaten herrscht im Gaza-Streifen Krieg, nachdem die Hamas Israel überfallen hat. Ein Grünen-Politiker will Palästina nun als Staat anerkennen und geht auf Distanz zu seiner Partei.

Innenministerin Faeser hat die propalästinensische Parole auf die Liste untersagter Hamas-Kennzeichen gesetzt. Aber Gerichte sehen einen möglichen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht – und lehnen Strafen ab.

Die Veranstalter des linken Musikfestivals irritieren mit widersprüchlichen Aussagen zu den Anschlägen vom 7. Oktober. Jüdische Techno-Fans fühlen sich nicht mehr sicher.

Nach einem israelfeindlichen Post auf dem Instagram-Account der Berlinale sind die Ermittlungen eingestellt worden. Behörden gehen davon aus, dass das Profil gehackt wurde.

Schon vor der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften der Berliner HU durch Pro-Palästina-Aktivisten hatte die Polizei die Hochschule gewarnt. Die Universität wehrt sich nun gegen Vorwürfe.

Norwegen, Irland, Spanien und Slowenien haben Palästina in den vergangenen Wochen als Staat anerkannt. Laut einer Umfrage finden nicht wenige: Deutschland sollte das auch tun.

52 Abgeordnete stimmten am Dienstagabend in Ljubljana dafür, Palästina als Staat anzuerkennen. Die Opposition boykottierte die Parlamentssitzung.

Spanien, Norwegen und Irland haben am Mittwoch Palästina offiziell anerkannt, ähnlich wie die meisten UN-Mitgliedsländer. Was hat das praktisch zu bedeuten?

Eine indigene Künstlergruppe aus den USA rahmt ihren Beitrag mit irritierenden Aussagen zu Kolonialverbrechen und Holocaust. Der Direktor hofft auf Dialog. 

Madrid erkennt Palästina offiziell als Staat an, gemeinsam mit Irland und Norwegen. In Jerusalem ist man empört und spricht von Antisemitismus. Welche Gründe hat das Zerwürfnis?

Keine Zweistaatenlösung ohne vorherige Anerkennung Palästinas: So verteidigt der spanische Ministerpräsident den Schritt seines Landes. Auch zwei andere Staaten haben Palästina nun anerkannt.

Israels Außenminister Katz hat ein Video verbreitet, das Szenen des Hamas-Angriffs im Oktober und ein Flamenco tanzendes Paar zeigt. Sein spanischer Amtskollege reagiert empört.

Warum die Verteidigungsausgaben weiter steigen sollten und eine Wehrpflicht kommen muss – für Frauen und Männer: Der frühere grüne Außenminister Joschka Fischer spricht über die „Zeitenwende“ sowie die Lage in Nahost und in der Ukraine.

Seit Mittwoch hielten antiisraelische Aktivisten ein Institut der HU besetzt. Senatorin Czyborra soll die Uni-Leitung am Donnerstag angewiesen haben, die Aktion zu beenden. Am Abend griff die Polizei ein.

Drei europäische Staaten erkennen fast gleichzeitig Palästina als eigenen Staat an. Den Vorstoß hat wohl Pedro Sánchez organisiert. Spaniens Premier löst damit ein Versprechen ein.

Die Studentenvertretung der Goethe-Universität hat propalästinensische Aktionen von Studierenden als antisemitisch verurteilt.

Seit Beginn des Gazakriegs radikalisieren sich Studierende. Ein Gespräch über den Wert propalästinensischer Proteste, den Apartheidsvorwurf gegen Israel – und die Absage seiner Auftritte in Deutschland.

Der Gaza-Krieg führt erneut zu Protesten in der Sonnenallee in Neukölln. Die Polizei ist mit vielen Kräften vor Ort. Es bleibt jedoch ruhig.

Norwegen, Irland und Spanien kündigen an, Palästina als Staat anerkennen zu wollen. Experten analysieren, was das für Israel in der gegenwärtigen Lage bedeutet.

Mehrere europäische Staaten preschen mit der Anerkennung eines Staates Palästina vor. Die Hamas beansprucht die Anerkennung als Ergebnis ihres „tapferen Widerstands“.

Im Umgang mit Protesten für Palästina und gegen den Gaza-Krieg mahnen Professoren die Wahrung der Grundrechte an. Die FU-Räumung sei wahrscheinlich nicht rechtens gewesen sein, sagt ein Staatsrechtler.

Mehrere Nationen haben dem Iran ihr Beileid ausgesprochen. Putin und Xi beklagten, einen Freund verloren zu haben. Der russische Außenminister hält gar die USA für mitverantwortlich.

Am 22. Mai ruft die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft abermals zur Arbeitsniederlegung auf. An einigen Schulen sind die Abiturprüfungen betroffen.

Rund 6200 Menschen beteiligten sich am Sonnabend in Berlin an einer Demonstration für Palästina. Zwischenzeitlich stand ein Abbruch im Raum.