Nach den Angaben von AfD-Parteisprecher Daniel Tapp sind die Strukturen für eine neue Fraktion im EU-Parlament weit vorangeschritten. Aber aus der Gründung wird vorerst nichts.
Thema
Europawahl
Der Berliner Komponist Marc Sinan sorgt sich um den Erfolg rechter Parteien bei den Europawahlen. Musik sieht er als Chance, eine verlorene Kultur zu beleben.
Mehr Sicherheit, mehr Zusammenhalt, mehr Wachstum – dafür will der Kanzler Geld ausgeben. Mit Blick auf die Europawahl räumt er ein, dass Vertrauen in die Politik verloren gegangen ist.
Die Krise der Verlässlichkeit ist bis tief in die westlichen Demokratien vorgedrungen. Für Deutschland sind die Wahlen in Frankreich, Großbritannien und den USA eine Mahnung.
Der französische Präsident sieht die Gefahr eines Bürgerkriegs, sollten die Wähler entweder der rechten oder der linken Allianz ihre Stimme geben. Ein Jurist mahnt in dem Fall Ungehorsam an, andere wiederum sind empört.
Ursula von der Leyen bleibt wohl EU-Chefin, Estlands Regierungschefin Kaja Kallas wird Außenbeauftragte der Europäischen Union. Experten bewerten die neuen Personalien.
In Frankreich, Großbritannien und den USA wird in diesem Jahr gewählt. Die Fernsehdebatten der Kandidaten finden alle in dieser Woche statt. Auch in Deutschland werden sie übertragen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht holte bei der Europawahl fast 14 Prozent. Aber welche Positionen für das Land vertritt das BSW?
Nach zwei Wochen Machtpoker haben sich Spitzen der großen europäischen Parteienfamilien geeinigt: Ursula von der Leyen soll eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission bekommen.
Trotz mieser Umfragen für die Grünen will Wirtschaftsminister Robert Habeck Kanzlerkandidat seiner Partei werden. Bei dieser Mission hat er wichtige Unterstützer.
Die rechte ID-Fraktion im neu gewählten EU-Parlament wird die AfD wohl nicht mehr aufnehmen. Nun sucht die AfD nach anderen Partnern in Brüssel und will sich wohl auch von der ID als Partei trennen.
Als Reaktion auf das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahl versucht die CDU in Brandenburg wieder mehr Stimmen zu erhalten. Sie hat nun ihre erste Erststimmenkampagne gestartet.
Emmanuel Macron hat mit einem offenen Brief vor der Parlamentswahl in Frankreich für Wirbel gesorgt. Darin kündigte er an, auch im Falle einer Niederlage seiner Partei bis 2027 Präsident bleiben zu wollen.
Der europaweite Rechtsruck bei der EU-Wahl trübt die Unbeschwertheit auch unter Fußballfans: Wie gehen die Länder mit der Flaggenfrage um? Und wer zeigt sie, um seine Mannschaft bei der EM zu supporten?
Die BSW-Vorsitzende kritisiert, dass den Bundeskanzler die große Unzufriedenheit im Land nicht interessiere. Scholz hat zuvor im ARD-Sommerinterview über seine Politik gesprochen.
Lange hat Olaf Scholz geschwiegen. Zwei Wochen nach dem 13,9-Prozent-Debakel seiner SPD versucht der Kanzler im ARD-Sommerinterview, seine Politik zu erklären.
Der CDU-Chef sagt, die Opposition könne die Versäumnisse von SPD, Grünen und FDP im Kampf gegen die Populisten nicht ausgleichen. Merz zeigt sich zudem besorgt über Ostdeutschland.
Die SPD zerbröselt, die Linkspartei ist fast unter die Wahrnehmungsgrenze gefallen: Doch wer nach der Europawahl nur Deutschland sieht, übersieht Wichtiges.
Ryanairs Chef ist für aggressive Äußerungen bekannt. Jetzt schießt seine Firma im Netz gegen die irischen Grünen.
Brandenburgs Linke stürzten bei Europawahl auf vier Prozent. Nur noch zwölf Wochen bis zur Landtagswahl. Wie wollen sie den Trend drehen?
Mit einem Millionenpaket des Bundes kann Potsdam die Planungen für den Wasserweg wieder aufnehmen. Auch weitere Projekte werden gefördert.
Die Empfehlungen für die Auswertung von Wahlzetteln unterscheiden sich zwischen den Bundesländern. Landeswahlleiter Bröchler will darüber mit seinen Amtskollegen sprechen.
Industrieverbandschef Siegfried Russwurm warnt vor einem weiteren Abstieg des Standorts Deutschland und fordert vom Kanzler entschlossene Reformen statt kleinteiliger Lösungen.
Der Landeswahlausschuss hat das endgültige Ergebnis der Europawahl für Brandenburg festgestellt. Im Vergleich zu den vorläufigen Daten gibt es nur geringfügige Unterschiede.
Bislang musste sich das Bündnis Sahra Wagenknecht durch Spenden und Beiträge finanzieren. Nach dem Erfolg bei der Europawahl winken bald schon staatliche Mittel.
Ungarns starker Mann, derzeit auf Deutschland-Besuch, ist ein Meister des Machterhalts. Rechte Kräfte im Westen orientieren sich immer mehr an seinem Vorgehen.
Tagesspiegel Plus
„Wir sind kein Ghetto“: Was das Kosmosviertel im Südosten Berlins lebenswert macht
Das Plattenbauviertel in Altglienicke ist als sozialer Brennpunkt verrufen. Aber ist es dort wirklich so schlimm? Ein Besuch vor Ort.
Maya Lasker-Wallfischs Eltern überlebten den Holocaust. Heute beschäftigt sie sich mit vererbten Traumata. Seit dem 7. Oktober stellt sie sich wieder die Frage: Können die Deutschen so dumm sein wie damals?
Die Bundesregierung bangt wegen des möglichen Rechtsrutschs bei den Neuwahlen in Frankreich um die künftige Zusammenarbeit. Denn der rechtsnationale RN sieht Deutschland eher als Gegner.
CDU-Politiker halten Bündnisse mit dem BSW in den Ländern für möglich. Auch SPD und Grüne könnten sich in Ostdeutschland zu einer Zusammenarbeit gezwungen sehen, um die AfD zu verhindern. Ein Blick auf Thüringen, Brandenburg und Sachsen.
Drei Frauen, zwei GenZs, ein Schotte und ein Rettungssanitäter erzählen von ihren Erfahrungen auf der Berliner Fanzone. Und warum sie die EM wieder träumen lässt.
Mario Voigt will Ministerpräsident in Thüringen werden. Dafür hält er ein Bündnis mit dem BSW für möglich. Voigt sieht den „grünen Lifestyle“ am Ende. Beim Bürgergeld für Ukrainer brauche es einen Kurswechsel.
Die Politikwissenschaftlerin Sabine Achour macht für das gute Abschneiden der AfD bei der Europawahl auch Kürzungen bei der politischen Bildung verantwortlich. Sie plädiert für grundlegende Reformen.
Tausende haben am Dienstag gegen den Umbau von Italiens Verfassung protestiert. Erstmals seit Jahren scheint die Opposition zu hartem Widerstand entschlossen – eine Wende?
Bedingt durch die schlechten Ergebnisse bei der Europawahl ringen Bund und Länder um Fortschritte in der Migrationspolitik. Diese Punkte werden diskutiert.
Die Probleme im Osten sind konkret – und nachvollziehbar. Sie müssen angegangen werden. Noch wichtiger ist der Dialog. Und am Ende vielleicht sogar eine gemeinsame Verfassung.
Bei der Europawahl und in Umfragen sind die Grünen abgestürzt, trotzdem beschäftigt die Partei weiter eine mögliche Kanzlerkandidatur. Das gefällt nicht allen.
Elly Schlein hat es geschafft, Italiens Sozialdemokratie zu einem guten Ergebnis bei der Europa-Wahl zu verhelfen. Die Parteichefin setzt auf Lösungen für drängende soziale Fragen.
Er hat wieder die Hälfte der EU-Sitze gewonnen und bleibt auch im Land mächtig. Doch zum ersten Mal wirkt Ungarns starker Mann geschwächt.
Bei Umfragen zur Landtagswahl in Brandenburg bleiben die Liberalen meist unter der 5-Prozent-Hürde. Denn sind ihre Ziele groß: Die politische Mitte soll zurückerobert werden.