Die Wohnung einer 41-Jährigen ist durchsucht worden. Es geht um strafbare Inhalte in Bezug zum Nahost-Konflikt und der Hamas. Die Polizei beschlagnahmte diverse Handys und Computer.
Thema
Krieg in Nahost
Die Berlin Review of Books, eine Neugründung für „Bücher und Ideen“, will das politische und literarische Feuilleton aufmischen und mit internationalem Wind deutsche Debatten entstauben, etwa zum Nahost-Konflikt. Wie gut gelingt das?
Israel will mit einem Großaufgebot an Sicherheitskräften Unruhen in Jerusalem verhindern. Wie groß ist die Gefahr, dass es zu Gewalt an Ramadan kommt? Experten analysieren die Lage.
Berlins oberste Polizistin Barbara Slowik sieht die Freigabe von Cannabis skeptisch. Ein Gespräch über Künstliche Intelligenz statt Personal, Sparzwänge und steigende Gewalt unter Kindern.
Leiden und Sterben lässt sich nicht aufrechnen. Kein Leben ist mehr wert als ein anderes. Daher sollte es eigentlich nicht schwer sein, Haltung zu zeigen, ohne Hass und Vorurteile zu verbreiten.
Am Montag muss sich die Berlinale-Leitung bei Claudia Roth wegen der umstrittenen Abschluss-Gala erklären. Dabei hätte Roth selbst auf das Schicksal eines von der Hamas verschleppten Berlinale-Schauspielers hinweisen können.
Niemand weiß, was Wahrheit ist, behauptet Filmemacher Herzog. Um sie zu finden, erlaubt er sich einen losen Umgang mit Tatsachen. Aber ist gerade das in Zeiten kluger Fakes nicht fahrlässig?
Die amerikanische Philosophin spricht in Paris davon, dass die Attacken des 7. Oktober weder terroristisch noch antisemitisch gewesen seien, sondern bloß ein - womöglich legitimer - Angriff auf Israelis.
2000 DJs aus der ganzen Welt unterstützen eine Kampagne, die den Anschlag der Hamas vom 7. Oktober als „natürliche Reaktion“ bezeichnet. Auch aus Berlin kommt Zuspruch.
Berliner Studierende sollen künftig wieder dauerhaft von den Universitäten verwiesen werden können. Ein neuer Gesetzentwurf des Senats sieht dafür eine Reihe von Tatbeständen vor.
Nach umstrittenen Äußerungen zum Nahostkonflikt bei der Berlinale-Gala soll sich der Aufsichtsrat mit den Vorgängen befassen. Auch die Festivalleitung wird erwartet.
Das Ressentiment gegen Juden ist nicht durch bürokratische Resolutionen, Beauftragte und mediales Lamento zu beseitigen. Es ist Zeit für mehr Sachkunde und weniger Polarisierung – auf allen Seiten.
Unseren Newsletter aus Neukölln haben wir wie immer mittwochs gesendet. Diesmal geht es um das Abendbrot mit Stulle, weitere Themen hier im Überblick.
„Es gibt überhaupt keine konstruktiven Ideen, wie man mit der Situation umgeht“, so der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank. Derweil werden in der Politik Rücktrittsforderung laut.
Justizminister Buschmann droht nach dem Eklat auf der Berlinale mit strafrechtlichen Konsequenzen. Ein Instagram-Post auf einem Berlinale-Konto etwa könne eine Billigung des Hamas-Angriffs darstellen.
In der Bundespolitik mehrt sich die Kritik an der Berlinale-Gala. Die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde, beklagt nun den in der Szene verbreiteten Antisemitismus.
Kultur-Staatsministerin schweigt zu eigenem Applaus nach Rede mit „Apartheid“-Vorwurf.
Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt den israelkritischen Abschluss der Berlinale als „einseitig“. Kulturstaatsministerin Roth spricht von „tiefgehendem Israel-Hass“ und kündigt eine Untersuchung an.
Nach israelkritischen Äußerungen bei der Berlinale-Gala kündigt Claudia Roth eine Untersuchung an. Der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank warnt unterdessen vor einer Verbotskultur.
Eine Rekordzahl von 50 Staaten hat sich vor dem höchsten UN-Gericht zu Wort gemeldet. Viele sehen den Tatbestand einer de-Facto-Annektion erfüllt. Welchen Stellenwert hat internationales Recht in dem Konflikt?
Weil der israelische Beitrag zum ESC den Organisatoren zu politisch sein könnte, erwägt Israel gar nicht erst an dem Wettbewerb teilzunehmen. Der israelische Kulturminister spricht von einem „Skandal“.
Durch die Dauerkrise sind in Deutschland viel Konsum und Investitionen ausgeblieben. Neue Wachstumszahlen zeigen, dass die Flaute noch nicht vorbei ist.
Fridays for Future Potsdam protestiert am Sonntag mit dem Bündnis „Zusammen gegen rechts“ und am 1. März mit Verdi für einen besseren ÖPNV. Zwei Aktivisten über die neue Strategie für das Wahljahr.
Am Mittwoch beschmierten Unbekannte ein Denkmal am Springer-Haus in Kreuzberg. Ein Bekennervideo zeigt die Tat und stellt eine Verbindung zum Nahostkonflikt her.
Jüdinnen und Juden sind vielfach antisemitisch motivierten Straftaten ausgesetzt. Der Terroranschlag auf Israel hat die Situation verschärft. Auch für die Justiz ist das eine Herausforderung.
Nach der fünften Stunde ist Schluss: Dann verlassen 700 Schülerinnen und Schüler ihre Klassenräume und tragen ihre „Verzweiflung und Hilflosigkeit“ nach draußen. Auch eine Kundgebung vor dem Rathaus Steglitz ist geplant.
Viele Fragen, viele Antworten: Das Dreilinden-Gymnasium in Wannsee hatte sich gründlich auf den erfahrenen Diplomaten aus Jerusalem vorbereitet.
Der Angriff auf einen jüdischen Studierenden werde für politische Zwecke instrumentalisiert, fürchtet der Studierendenausschuss und fordert eine differenziertere Sicht.
Eine 27-Jährige soll im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt zu Angriffen auf Polizisten aufgerufen haben. In der Folgenacht kam es zu schweren Ausschreitungen. Nun wurde die Frau angeklagt.
Die Israelin Bahira Ablassi hat palästinensische Wurzeln. Die junge Schauspielerin tritt auch auf der Berlinale für Verständigung ein. Im Interview erzählt sie, was der jungen Generation im Nahen Osten noch Hoffnung gibt.
Berliner gelten als unfreundlich. Schimpftiraden gehören zur Hauptstadt wie das Curry zur Wurst. Unsere Autorin mag die mittelscharfe Soße – und ein Schimpfen, das nicht ganz so brennt.
Ein Vortrag von Saba-Nur Cheema und Meron Mendel an der Freien Universität über die Möglichkeit einer konstruktiven Debatte über Gewalt, Antisemitismus und Rassismus
Der Präsident der Freien Universität Berlin über die Aufgaben der Hochschule.
Im Theater des Westens in Berlin ist es zu einer Störaktion gekommen. Menschen im Publikum warfen Hillary Clinton unter anderem Kriegsverbrechen vor – die reagierte abgeklärt.
Der Internationale Gerichtshof erstellt auf Wunsch der UN-Generalversammlung ein Gutachten zum Charakter der israelischen Politik in den besetzten Gebieten. Das könnte brisant werden.
In Berlin wird am Montag der Opfer des rechtsextremistischen Anschlags gedacht. Angehörige wollen, dass auf politische Symbole verzichtet wird – die Migrantifa erlaubt sie trotzdem.
Das palästinensisch-israelische Filmemacherkollektiv forderte im Rahmen der Premiere ihres Films in Berlin einen Waffenstillstand in Gaza. Im Saal wurden im Anschluss vereinzelt Parolen gerufen.
Vor dem Hintergrund des Gazakriegs knallte es an der FU Berlin zuletzt häufiger. Ein jüdischer Student wurde krankenhausreif geschlagen. Hochschulangestellte melden sich zu Wort.
Lehrkräfte berichteten dem Tagesspiegel, das Thema Nahostkonflikt werde an vielen Schulen ausgespart – auch wegen fehlender Ressourcen. Die Dienstherrin weist das zurück.
Nach Demos zum Nahost-Konflikt geht die FU Berlin gegen Teilnehmer vor. Der Palästina-Protest stand bereits in der Kritik, weil er als Aufruf israelfeindliche Symbolik verwendet hatte.