Wie will Dietmar Bartsch nur auffallen zwischen all den illustren Figuren? Soll er sich die Haare so punkig schneiden lassen wie PDS-Nachwuchsstar Angela Marquardt?
Alle Artikel in „Politik“ vom 05.04.2000
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Entsprechend dem Parteienproporz geht es im Kunstbeirat des Deutschen Bundestags zu. Den Vorsitz über das Gremium, das 1976 als "Kunstkommission" ins Leben gerufen wurde, hat traditionell der Bundestagspräsident inne, zur Zeit also Wolfgang Thierse (SPD).
Das japanische Parlament hat am Mittwoch den 62-jährigen Yoshiro Mori von der Liberaldemokratischen Partei LDP zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er tritt die Nachfolge von Keizo Obuchi an, der seit einem Schlaganfall am Sonntag im Koma liegt.
Ein "verrottetes Verhältnis zum Rechtsstaat" hat der grüne Landtagsabgeordnete Rupert von Plottnitz der CDU im Wiesbadener Landtag vorgeworfen. In einer hitzigen Debatte über das hessische Wahlprüfungsgericht, das zurzeit die Landtagswahl von 1999 einer erneuten Prüfung unterzieht, hatte die CDU-Abgeordnete Eva Kühne-Hörmann die Kritik ihrer Partei an diesem Gremium verschärft: Durch eine "parteipolitisch geprägte Personalpolitik" hätten SPD und Grüne dafür gesorgt, "dass nicht unabhängige, sondern parteipolitisch motivierte Entscheidungen von Berufsrichtern" getroffen würden.
"Draußen ist Frihling. Wir missen aufs Feld, Brot säen", sagt Andrej Hofmann.
Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) will sich auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen in der kommenden Woche nicht um den Posten eines stellvertretenden Parteivorsitzenden bewerben. Als Begründung sagte Müller am Mittwoch im Südwestrundfunk: "Ich möchte dem Risiko aus dem Wege gehen, möglicherweise dem einen oder anderen, der künftig Wahlkämpfe zu führen hat, Schwierigkeiten über meine Kandidatur bei der Wahl der Stellvertreter zu machen.
Wenn einer etwas zu sehr will, bleibt ihm die Erfüllung seiner Wünsche oft versagt; wer unaufgeregt abwartet, dem wird sie irgendwann wie ein Geschenk zuteil. Klaus Kinkel wollte ihn unbedingt: den ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.
Abgesprochen war es nicht. Dass Amerika seinen Widerstand gegen eine "große" Erweiterung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen aufgeben und damit den Weg Deutschlands zum Ständigen Sitz im wichtigsten Gremium der Welt potenziell ebnen würde - es kam für die deutsche Diplomatie überraschend.
In der Pflegeversicherung sind die Zeiten üppiger Überschüsse zumindest vorerst vorbei. Die 444 Pflegekassen müssten 2000 mit einem Defizit von 530 Millionen Mark und 2001 von 660 Millionen Mark rechnen.
Die Bundesregierung hat die umstrittene Rentenanpassung entsprechend der Inflationsrate beschlossen, nach der die Altersbezüge zum 1. Juli um 0,6 Prozent steigen sollen.
Dass es sie noch gibt und dass sie auch in den 90er Jahren noch großen Einfluss ausüben kann, grenzt fast an ein Wunder. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), 1994 hervorgegangen aus der KSZE, blickt in diesem Jahr auf ein Vierteljahrhundert zurück, das von der Gründungskonferenz in Helsinki von 1975 wesentlich mitgeprägt worden ist.
Der frühere Chef des hessischen Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, wird neuer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) in Köln. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) gab diese Entscheidung am Mittwoch in Berlin bekannt.
Der Bremer Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich K. Preuß hat den "zuständigen Entscheidungsträgern" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Gespräch "in einem angemessenen Rahmen" angeboten, um ihre Zweifel an seiner Eignung für das Bundesverfassungsgericht auszuräumen.
Die Erwartungen steigender Steuereinnahmen haben die Debatte um eine weitere Senkung des Spitzensteuersatzes wieder aufleben lassen. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte am Mittwoch in Düsseldorf, er könne sich vorstellen, das umstrittene Wahlmodell bei der Unternehmensbesteuerung zu Gunsten einer weiteren Senkung des Spitzensteuersatzes aufzugeben.
Bei neuen heftigen Zusammenstößen zwischen Serben und Kfor-Soldaten sind im Kosovo mindestens 27 Menschen verletzt worden. Nach Angaben der US-Streitkräfte von Mittwoch kam es nach der Festnahme eines Serben wegen illegalen Waffenbesitzes am Vortag zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen elf amerikanische und ein polnischer Kfor-Soldat sowie ein Dolmetscher verwundet wurden.
Bei der derzeit tagenden Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen (UN) in Genf wird hinter den Kulissen über eine chinakritische Resolution gepokert. Erstmals seit 1990 könnte die Verfolgung von gewaltlosen politischen Gefangenen in China öffentlich von der UN kritisiert werden.
Gerhard Glogowski sieht sich einer Kampagne ausgesetzt. "Man geht mit mir nicht würdig und nicht anständig um", sagte der frühere niedersächsische Ministerpräsident am Mittwoch vor Beginn der Sitzung des Untersuchungsausschusses im Landtag in Hannover.
In Tschechien bahnt sich eine neue politische Krise an. Der Hintergrund sind kriminelle Machenschaften alter Seilschaften; die Hauptakteure: Präsident Vaclav Havel, der mit seiner Kritik nicht spart, und der konservative Ex-Regierungschef Vaclav Klaus, der diese ebenso vehement zurückweist.
Die deutschen Rententräger dürfen Bewohnern der umstrittenen Deutschensiedlung Colonia Dignidad in Chile die Auszahlung ihrer Renten nicht verweigern. Das entschied am Mittwoch das Bundessozialgricht (BSG) in Kassel mit Hinweis auf die fehlende Rechtsgrundlage.
Fast absurd mutet die aktuelle Diskussion an, ob Abhörprotokolle der Stasi von einem Untersuchungsausschuss des Bundestages verwandt werden dürfen. Die Antwort lautet selbstverständlich: nein.
Dieter Wiefelspütz kann einem regelrecht Leid tun. Der Mann ist ein verdienter Innenpolitiker.
Die Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) soll unmittelbar nach der ersten freien Volkskammerwahl in der DDR im Alleingang Stasi-Akten über westdeutsche Politiker vernichtet haben. Die Regierung Kohl und die Innenministerkonferenz der Länder hätten ihre Beschlüsse zur Beseitigung der Dokumente gezielt geheim gehalten, berichtete die "Frankfurter Rundschau" am Mittwoch.
Die israelische Polizei hat sich gegen die Einleitung eines formellen Ermittlungsverfahrens gegen den israelischen Präsidenten Eser Weizman ausgesprochen. Das berichtete das israelische Fernsehen am Dienstagabend.
Russland droht wegen Missachtung der Menschenrechte in Tschetschenien eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates wird am heutigen Donnerstag über einen "dringenden Aufruf" des Politischen Ausschusses an die Mitgliedsländer abstimmen.
Braunkohle bleibt nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) auch in Zukunft einer der wichtigsten heimischen Energieträger. Eine "radikale Umkehr", wie von manchen gefordert, sei nicht machbar, sagte Müller am Mittwoch auf der Veranstaltung "Energiedialog 2000" der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin.
Politiker diskutieren und urteilen einmal nicht über Krieg und Frieden, Straßenbau oder Steuern, sondern über Kunst. Das wirkt in Deutschland noch immer wie ein Seitensprung.
Wenn Deutschland bis zum Jahr 2005 aus der Atomenergie aussteigt, hätte das keine negativen Folgen für den Arbeitsmarkt. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Chance Atomausstieg", die Greenpeace bei der Universität Flensburg in Auftrag gegeben hat, und die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.
Kurz vor dem PDS-Bundesparteitag ist ein heftiger Streit um die Führung der Partei entbrannt. PDS-Vordenker Andre Brie erklärte, der Parteitag in Münster werde nicht weiter bringen.
Japan und Nordkorea haben am Mittwoch erstmals seit sieben Jahren Gespräche zur Normalisierung ihrer Beziehungen aufgenommen. Die Unterhändler trafen sich im Volkspalast der Kulturen in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang.
Inder, immer nur Inder. Inzwischen kommt in Deutschland eine Art Inderwahnsinn auf, den dieses fleißige Volk mit seinen würzige Speisen nun wirklich nicht verdient hat.