Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Von wegen, wir leben über unsere Verhältnisse. Mag ja sein, Herr Finanzminister Eichel, dass die Bürger allzu oft über die schönen neuen Gehwege im ganzen Land trampeln, so dass Sie gar nicht hinterherkommen mit dem Reparieren.
Alle Artikel in „Politik“ vom 20.05.2003
Jahr
Das mag sie auch im Bremer Wahlkampf nicht – und klagt
Der Kanzler blieb diplomatisch. „Nicht so glücklich“, nannte Gerhard Schröder die ursprüngliche Namenswahl für das Zusatzpapier zur Agenda 2010.
Berlin (rvr). Bundespräsident Johannes Rau hat vor einer Gewöhnung an Krieg als „ein Instrum ent unter vielen“ gewarnt.
Bundespräsident Rau mahnt die USA, sich an die UN zu halten – und kritisiert die Deutschen für deren Schelte gegen Bush
Ob Steuern oder Subventionen – die Union streitet über Reformen
Wie der CDU-Politiker Rüttgers dem Handwerk helfen will
Im Osten des Kongo tobt ein Krieg im Bürgerkrieg. UN-Chefanklägerin Del Ponte warnt vor einem Genozid. Diesmal wollen die Vereinten Nationen eine Truppe schicken
(Tsp). Heiner Bielefeldt (45), Privatdozent für Philosophie in Bremen, ist neuer Direktor des vom Bundestag eingerichteten Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin.
Kanzler Schröder hat seine Reformpläne im Parteivorstand durchgesetzt – auch die Linken sehen sich bestätigt
Wehrausgaben sollen nicht zählen
Ein bisschen Zuspruch und Anerkennung können die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda gut brauchen: Das Tribunal wurde auf Geheiß des Weltsicherheitsrates im Nachbarland Tansania nach dem Genozid von 1994 gegründet. 1996 traten die ersten Richter in der Kleinstadt Arusha ihr Amt an.
Fünf Gegenstimmen im SPD-Vorstand / Kanzler droht Kritikern wieder mit Rücktritt
DER REFORMKURS DER SPD
Belgiens Liberale brauchen einen neuen Regierungspartner