Berlin – Der frühere Stadtentwicklungssenator und SPDLandeschef Peter Strieder ist heute als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss zur Tempodrom-Affäre geladen. Strieder hatte wegen der umstrittenen Finanzierung des Kulturzelts alle Ämter aufgegeben.
Alle Artikel in „Politik“ vom 16.08.2004
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Athen Am zweiten Wettkampftag der Olympischen Spiele in Athen hat die deutsche Mannschaft eine weitere Medaille gewonnen. Beim Straßenrennen der Radfahrerinnen kam Judith Arndt aus Leipzig auf den zweiten Platz hinter der Australierin Sara Carrigan.
Berlin - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer sieht „ganz starke Tendenzen von rechtsextremen Parteien“, die „berechtigten Proteste“ gegen die Arbeitsmarktreformen für sich zu instrumentalisieren. Sommer verwies auf die NPD in Sachsen und die DVU in Brandenburg, „die beide ganze offensichtlich im Landtagswahlkampf politischen Profit aus den Bürgerprotesten ziehen wollen“.
Berlin - Führende Politiker von SPD und Union fordern angesichts der Einschnitte für Langzeitarbeitslose bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV, den Spitzensteuersatz nicht wie geplant zum Januar 2005 zu senken. Niedersachsens SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel nannte es „geradezu obszön“, die Steuersenkung jetzt umzusetzen.
Von Stephan-Andreas Casdorff
In dem ostafrikanischen Kleinstaat leben 6,9 Millionen Menschen, davon gehören 85 Prozent der Volksgruppe der Hutu an, 14 Prozent sind Tutsi . Die Hutu sind mehrheitlich Bauern, die Tutsi eher Viehzüchter oder Händler.
Berlin Lufthansa-Aufsichtsratschef Jürgen Weber hat die deutschen Banken kritisiert. Sie bremsten durch eine zu restriktive Kreditvergabe das Unternehmertum, sagte der Beauftragte der Regierung für Auslandsinvestitionen dem Tagesspiegel.
Die Nationalkonferenz im Irak hat begonnen – aber viele wichtige Repräsentanten nehmen nicht teil
Warlords wollen vor der Wahl ihre Macht sichern
Die PDS setzt in Schwerin und Berlin Hartz IV mit um – die rot-roten Koalitionen stehen unter Druck
Der Mord an 160 kongolesischen Tutsi droht die Konflikte in der ostafrikanischen Region anzuheizen