Auch wenn die Lage in Nadschaf unübersichtlich ist und die Kämpfe wieder aufgeflammt sind, so zeichnet sich doch eines ab: die Niederlage von Muktada al Sadr, dem jungen Geistlichen, der mit seiner MehdiMiliz den Aufstand geprobt hat. Er ist gegen die Amerikaner, gegen die irakische Zentralregierung und gegen die traditionelle Führung der irakischen Schiiten angetreten – und ist dabei, diese Auseinandersetzung zu verlieren.
Alle Artikel in „Politik“ vom 22.08.2004
IN DER NISCHE Wolfgang Thierse, 1943 geboren, wurde 1976 wegen „unbotmäßiger Reden“ aus dem DDRKulturministerium entlassen und arbeitete dann im Zentralinstitut für Literaturgeschichte am „Historischen Wörterbuch ästhetischer Grundbegriffe“ mit. AUF DER STRASSE Anfang Oktober 1989 schließt er sich dem Neuen Forum an und tritt im Januar 1990 der Ost-SPD bei.
In den Verhandlungen um die jüngste Gesundheitsreform im vergangenen Jahr entschieden Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und CDUChefin Angela Merkel, dass 2005 eine einkommensunabhängige Zusatzversicherung für den Zahnersatz eingeführt werden soll. Der Zahnersatz wird als Leistung aus dem Katalog der gesetzlichen Krankenkassen gestrichen.
Viermal Gold, van Almsick holt noch einmal Bronze – doch die Vielseitigkeitsreiter verlieren ihre Siege
Die bis heute gültige große Reform der Abgeordneten-Diäten verabschiedete der US-Kongress 1989. Damals genehmigten sich die Delegierten eine Gehaltserhöhung über zwei Jahre gestreckt von satten 40 Prozent.
Einmal im Jahr müssen Abgeordnete ihre zusätzlichen Einkünfte, ihre Vermögensverhältnisse, ihre Berater und Lobbytätigkeiten sowie ihre Steuererklärungen offen legen - teilweise werden sie sogar ins Internet gestellt. (USA, Irland, Großbritannien, Polen, Tschechien) Ausscheiden aus dem Parlament: Die Übergangsgelder sind moderat, auf wenige Monate begrenzt und dienen nur dazu, beim Wiedereinstieg in den Beruf zu helfen.
Wie in Deutschland gibt es auch in anderen Staaten Auseinandersetzungen über die Entlohnung der Volksvertreter. Wie macht es das Ausland? Ein Überblick.
Für den englischen „Guardian“ ist er der „Picasso des 21. Jahrhunderts“, für die FAZ „der Meister aller Klassen“.
In den jungen osteuropäischen Demokratien liegen die Abgeordnetendiäten noch weit hinter den Bezügen im Westen Europas zurück. Das gilt aber auch für die Einkommen der Normalbürger.
Schweiz: Alle Volksvertreter gehen arbeiten
Von Antje Vollmer
Berlin Kanzler Gerhard Schröder und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (beide SPD) geraten weiter unter Druck, die Arbeitsmarktreformen erneut zu korrigieren. Am Sonntag bekräftigte Schröder zwar, dass die Reform „ohne Abstriche“ verwirklicht werde.