Im Konflikt um das umstrittene iranische Atomprogramm scheint eine Lösung näher zu rücken. Iran und Russland verständigten sich heute offenbar auf eine gemeinsame Urananreicherung.
Alle Artikel in „Politik“ vom 26.02.2006
Berlin - SPD-Chef Matthias Platzeck hat sich gegen eine verfrühte Diskussion über die SPD-Kanzlerkandidatur ausgesprochen. Es sei „verrückt“, darüber drei Jahre vor Ende der Wahlperiode zu reden, sagte er am Samstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Vizekanzler Franz Müntefering und SPD-Fraktionschef Peter Struck, der Platzeck diese Woche das Recht des ersten Zugriffs auf die Kandidatur eingeräumt hatte.
Berlin - Die FDP will sich in der Frage eines Untersuchungsausschusses zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) von den anderen Oppositionsparteien nicht unter Zeitdruck setzen lassen. FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt stellte am Samstag klar, dass seine Partei den Regierungsbericht erst genau analysieren werde, bevor eine Entscheidung fällt.
In Qalqilia stellen Islamisten seit Mai 2005 die Verwaltung. Die Bilanz ist durchwachsen
Berlin - Der Berliner WASG-Landesverband wird bei der Abgeordnetenhauswahl im September voraussichtlich mit einer eigenen Liste antreten. Ein Parteitag der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) stimmte am Samstag für einen entsprechenden Antrag und damit gegen eine gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei/PDS.
Die SPD-Führung absolviert einen ungewöhnlichen Auftritt vor der Bundespressekonferenz
Herausforderer Besigye beklagt Wahlbetrug / Hohe Beteiligung
Renate Künast über das Ende des alten Lagerdenkens, neue Wertedebatten und die kleine Welt der Kanzlerin
Von Markus Hesselmann
Berlin - Wer den Saal 2M0001 des Bundestags verlässt, blickt auf die Rückseite des Bundesadlers. Wer mag, kann noch überprüfen, ob die Parlamentarier im Plenum aufmerksam oder überhaupt anwesend sind.
Drei Länder wählen in vier Wochen – Demoskopen sehen keine starke Wirkung des Bundestrends