„Miserable Leistung“ und „Wortbruch“ oder kompetentes Krisenmanagement? Bei der Generaldebatte gehen die Darstellungen der Ampel-Arbeit weit auseinander.
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Bundeswehr
Oppositionsführer Merz nutzte die Debatte im Bundestag, um ein düsteres Bild der Lage im Land zu zeichnen. Bundeskanzler Scholz schlug optimistische Töne an.
Nahezu täglich treffen sich jetzt Regierungsmitglieder. Nach dem Eklat der abgesagten Regierungskonferenz arbeiten Macron und Scholz ungewöhnlich zügig an der Reparatur der gestörten Beziehungen.
Im Streit zwischen Verteidigungsministerium und Außenministerium setzt sich unter der Regie des Kanzlers Christine Lambrecht gegen Annalena Baerbock durch.
Die Auslandsmission der Bundeswehr in Mali soll zunächst fortgesetzt, aber 2024 beendet werden. In Mali sind etwa 1200 deutsche Soldaten im Einsatz.
Die Union nennt Finanzminister Lindner einen „Schuldenbremsen-Umgehungsminister“. Der FDP-Chef kontert: In kritischen Zeiten sind außergewöhnliche Wege nötig.
Der oberste deutsche Soldat, General Zorn, und Ministerin Lambrecht vollziehen die Rückbesinnung auf Landes- und Bündnisverteidigung. Kanzler Scholz findet, Auslandseinsätze hätten sich dem unterzuordnen. Er sagt nicht, dass sie nicht mehr stattfinden.
Im Bundestag arbeitet ein Untersuchungsausschuss das Chaos und das Scheitern am Hindukusch auf. Es braucht aber mehr: Lehren aus dem Desaster. Ein Gastbeitrag.
Nach Raketeneinschlag mit zwei Toten: Deutschland bietet Polen Lieferung von Patriot-Abwehrsystem an
Verteidigungsministerin Lambrecht fordert Verbesserungen bei der Luftabwehr der Nato. Das deutsche Sondervermögen von 100 Milliarden Euro werde „es alleine nicht richten“.
Jahrelang hatte der Tatverdächtige der russischen Botschaft Informationen zugespielt. Das Gericht sprach ihn heute schuldig.
Saskia Esken erwartet, dass die Reform der Ampelkoalition zum Jahreswechsel in Kraft treten kann. Und lobt den Führungsstil des Kanzlers in der Außenpolitik
Medienberichte, wonach Deutschland seine Soldaten bis spätestens Ende 2023 aus Mali abziehen will, weisen mehrere Ministerien zurück. Gespräche dazu liefen, heißt es.
Nach einem Gerichtsbeschluss schafft das Verteidigungsministerium erstmals Transparenz. Die Politikerin will nichts davon gewusst haben, dass das Bild bei Instagram landen würde.
Russlands Überfall auf die Ukraine zwingt Europa zu verstärkten militärischen Anstrengungen. Was das konkret bedeutet. Ein Gastbeitrag.
In Polen ist die Angst vor Russland nicht erst seit dem Ukraine-Krieg groß. Das Land baut seine Position als größte nicht-nukleare Streitkraft in der EU aus.
Die Bundesregierung verprellt mit mangelnden Absprachen die Partner in der EU. Das muss sich ändern, sonst ist der außenpolitische Schaden unverantwortlich groß.
Spionageaktivitäten in Deutschland seien auf einem historischen Höhepunkt, sagt die MAD-Chefin. Ziel der gegnerischen Dienste sei unter anderem die Bundeswehr.
Olaf Scholz zieht mit seinen Machtworten und seiner Politik viel Kritik auf sich. Das hängt auch mit seinem Stil zusammen und einer fehlenden China-Strategie, heißt es in der Ampel-Koalition. Eine Analyse.
Der im August durchgeführte Test wird nach umfangreicher Auswertung nun als Erfolg gefeiert. Die Bundeswehr arbeitet damit an der Schließung einer wichtigen Sicherheitslücke.
Der Test wurde bereits im August durchgeführt und am Donnerstag als Erfolg gewertet. Es sei ein wichtiger Schritt in Richtung einsatzfähiger Laserwaffen, sagen die Rüstungsunternehmen.
Unser Kolumnist hat die Empfehlungen des Katastrophenschutzes gelesen und daraufhin seinen Keller überprüft.
Der Kreml hatte behauptet, die Ukraine könnte eine radioaktive „schmutzige Bombe“ einsetzen. Auch die deutsche Verteidigungsministerin wies diesen Vorwurf nun zurück.
Wie streitet man richtig? In britischen Debattierclubs wird das seit Jahrhunderten geübt. Auch in Berlin gibt es dafür Anlaufstellen.
Die Bundespolizei stellt sich auf hybride Bedrohungen ein. Dazu zählen Cyberangriffe auf die Stromversorgung in Berlin.
Die Deutschen blicken skeptisch auf die neue militärische Ausrichtung ihres Landes. Das ist gut so. Ein Gastbeitrag.
Warnweste an, Mehrkantschlüssel rein – 90 Sekunden später hängt das Poster mit dem Slogan „Bundeswehr abschaffen“. Die Behörden beißen sich die Zähne an den Adbustern aus.
Verfassungsrechtlich fragwürdig? Der Bundestag beschließt die Mittel für Energiepreis-Entlastungen. Aber wie die konkret aussehen, bleibt unklar.
Die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion setzt in einem Papier andere Akzente als Ministerin Lambrecht oder Parteichef Klingbeil.
Der 200-Milliarden-Fonds für die Energiepreisbremse erhöht die Schulden des Bundes nochmals massiv. Die Zinslasten werden damit zur Herausforderung
In Osteuropa gibt es trotz der Zeitenwende weiter Skepsis gegenüber der Macht in der Mitte Europas. Auf einer Außenpolitik-Konferenz fallen deutliche Worte.
Tagelang stritten Grüne und FDP, wie lange und wie viele Atomkraftwerke am Netz bleiben sollen. Nun hat Olaf Scholz von der Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht.
Jedes Jahr übt die Nato die Verteidigung eines nuklearen Angriffs. Dieses Jahr ist jedoch einiges anders – nicht nur das sicherheitspolitische Umfeld.
König Felipe VI. und Königin Letizia absolvieren seit Sonntagabend ein dichtes Programm in Berlin. Im Anschluss geht es mit dem Bundespräsidenten zur Eröffnung der Buchmesse.
Der Innenminister befürchtet eine große finanzielle Belastung für Brandenburg. Den Kommunen sagte er weitere Hilfen bei großen Bränden zu.
Ungewohnt offen begründet Wolfgang Schmidt, warum Kanzler Olaf Scholz der Ukraine keine Panzer liefern will. Die Union reagiert fassungslos.
Der Bundestag will einer weiteren Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Irak zustimmen. Ein Desaster wie in Afghanistan soll aber vermieden werden.
Unter der Führung Berlins soll über Europa ein Schutzschirm gegen Raketen- und Drohnenangriffe aufgebaut werden.
Die Marinesparte von Thyssenkrupp ist weltweit führend im Bau von U-Booten. Nun soll die im Konzern lange ungeliebte Sparte auch Geld verdienen.
Die Bundesschuld steuert auf zwei Billionen Euro zu – eine teure Sache angesichts der Zinswende. Die Belastung künftiger Etats wächst und wächst.
Ein Bundeswehr-Institut befragte Bundesbürger nach ihrem Sicherheitsgefühl. Im Vergleich zum Vorjahr zeigen sich signifikante Veränderungen.