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Thema

Die Linke

Man kann es eine List der Geschichte nennen, was in Brandenburg passiert. Mehr als 20 Jahre nach der Wende wird das Land vom unwilligen Aufklärungslümmel von der letzten Bank zum Musterknaben der Vergangenheitsbewältigung.

Oskar Lafontaine, Ex-Vorsitzender der Linkspartei

Auch im neuen Jahr irrlichtert die Linkspartei in Personalfragen. Sicher ist: Der Ex-Parteichef Oskar Lafontaine will den früheren Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch als neuen Vorsitzenden verhindern.

Von Matthias Meisner
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt

Die Christsozialen wollen nicht nur ein Verbot der NPD prüfen. Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert auch eines der Linkspartei. Die Logik des x-beliebigen „Hau den Extremisten“ kennt keine Grenzen.

Von Matthias Meisner

Mit heftiger Kritik hat die Opposition auf die geplante direkte Ernennung des neuen Polizeipräsidenten durch den Innensenator reagiert. Die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus warf Senator Frank Henkel (CDU) Rechtsbruch vor.

Die Linke hat mit Kritik auf die Aussagen von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) im PNN-Interview reagiert. Jakobs hatte gesagt, die Linke sei „widersprüchlich“: Sie fahre einerseits einen harten Oppositionskurs und werbe andererseits für ein Bündnis mit der SPD nach der Kommunalwahl 2014.

Es scheint Gregor Gysi und Oskar Lafontaine egal zu sein, wer unter ihrer Führung als Vorsitzender der Linken amtiert. Der eine, Gysi, bereitet die Rückkehr seines alten Kompagnons Lafontaine auf die Bundesbühne vor.

Es scheint Gregor Gysi und Oskar Lafontaine egal zu sein, wer unter ihrer Führung als Vorsitzender der Linken amtiert. Der eine, Gysi, bereitet die Rückkehr seines alten Kompagnons Lafontaine auf die Bundesbühne vor.

Von Matthias Meisner
Foto: dpa

Das hätten wir so nicht erwartet – aber der Grünen-Politiker Jürgen Trittin war 2011 der häufigste Gast in den Talkshows von ARD und ZDF. Neun Mal nahm er bei Jauch & Co.

Von Joachim Huber

Brandenburg/Havel - Die Opposition in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung will den umstrittenen Bau einer Erschließungsstraße auf Privatgelände untersuchen lassen. In einer gemeinsamen Erklärung kündigten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Bürgerverein Pro Kirchmöser am Donnerstag an, die Einrichtung eines „zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung“ in der Stadtverordnetenversammlung zu beantragen.

Von Matthias Matern

Die aus dem Senat ausgeschiedene Linkspartei kann sich den heutigen Dienstag gut und gern als späten Erfolg in ihr Stammbuch schreiben: Mit Reinickendorf wird nun auch der letzte Berliner Bezirk die Schulform einrichten, die von den Linken als Pilotversuch in die ehemalige rot-rote Koalition eingebracht worden war – und zwar über den friedlichen Weg einer Zählgemeinschaft zwischen CDU und Grünen. Besonders ärgerlich dürfte es aus Sicht der Reinickendorfer Christdemokraten sein, dass ausgerechnet ihre Verweigerungshaltung gegenüber der angeblichen „Einheitsschule“ in Reinickendorf genau dieser viel Popularität verschafft hat: Kaum jemand mochte noch nachvollziehen, warum zwei engagierte Schulen, die gern zur Gemeinschaftsschule fusionieren wollten, immer wieder von CDU-Bildungsstadträtin Katrin Schultze-Berndt kalt abserviert wurden.

FDP-Chef Philipp Rösler und Euro-Rebell Frank Schäffler.

In keiner Sonntagsrede fehlt bei Spitzenpolitikern das Lob der Parteibasis. Doch am liebsten wäre es ihnen, die einfachen Mitglieder würden Wahlkampf machen und ansonsten die Klappe halten – da sie beim Regieren stören. Über ein großes Missverständnis.

Von Christoph Seils
Kristina Schröder

Das Familienministerium lässt Lehrmaterial zu Linksextremisten extern erstellen – das Ergebnis ist umstritten.

Von Matthias Meisner

Die Linkspartei braucht Vorsitzende Und fragt sich: Plant Lafontaine sein Comeback?

Von Matthias Meisner
Bei der SPD schreiten sie wieder ziemlich einig Seit' an Seit'.

Zwei Jahre nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2009 tritt die SPD als eine erstaunlich geschlossene Partei auf, die wieder an ihre Chancen glaubt und auch keine Angst mehr vor der Konkurrenz hat.

Von Hans Monath
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