UPDATE Tausende Studentinnen und Studenten waren vom Roten Rathaus aus zum Protestzug durch die Straßen der Stadt gestartet. Die zentrale Demonstration in Berlin war jedoch schon vor dem offiziellen Schluss zu Ende. Es scheint den Organisatoren kam der Regen in die Quere.
Impfung von Kindern und Jugendlichen in der Poliklinik und in einigen Kinderarztpraxen möglich
Die Realitätsprobe kommt schneller als von Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck gedacht. Kaum ist die neue rot-rote Koalition im Amt, werden Stasi-Vorwürfe gegen einen Abgeordneten der Linkspartei bekannt; das macht Rot-Rot nervös, weil weitere Fälle nicht ausgeschlossen sind.
Brandenburgs neue Koalition hat den ersten Stasi-Fall: Das Land sollte endlich sein gesamtes Parlament überprüfen
Sigmar Gabriel hat schon einmal eine Vermögensteuer angeschoben – damals war Bundeskanzler Gerhard Schröder dagegen.
Nur eine Woche nach Antritt der neuen rot-roten Landesregierung hat die Linke in Potsdam einen Kurswechsel eingeleitet: Eine Zusammenarbeit mit der SPD soll geprüft werden. Dies will Kreischef Günther Waschkuhn beim Parteitag am 28.
Als die Kommunistin Sahra Wagenknecht am vergangenen Mittwoch ihre erste Rede im Bundestag hielt, war ihr Parteichef Oskar Lafontaine schon wieder weg aus Berlin, auf Heimaturlaub im Saarland. Über Exportirrsinn und Hyperverschuldung dozierte die Philosophin, schimpfte über staatliche Repräsentanten, die sich von Bankern und Managern „wie dumme Tanzbären am Nasenring durch die Manege ziehen lassen“ und so die Demokratie entwürdigten.
Im Wortlaut dokumentiert: Die Rede des neuen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf dem Parteitag am 13. November in Dresden.
Gerd Nowakowski über Klaus Wowereits Niederlage
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) haben mit ihren ersten Reden in ihrer neuen Funktion im Bundestag am Mittwoch heftige Attacken der Opposition provoziert.
Zu: „Rot-Rot hat übernommen“, 7.11.
Linke besteht auf Bürgerbefragung / CDU, Grüne, FDP und Familienpartei für Sportbad im Volkspark
Qua Amt ist Steinmeier der Oppositionsführer. Doch im Trio mit Gabriel und Nahles ist er derzeit der Schwächste. Wie stabil ist die Führungsspitze der SPD?
Der ehemalige Beauftragte für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, hat die neue brandenburgische Landesregierung scharf kritisiert. In einem Interview mit dem TV-Sender „Phoenix“ sagte er: „Ich wäre gelassener gegenüber den rot-roten Koalitionen, wenn es die Linkspartei schaffen würde, sich von den roten Reaktionären in ihren Reihen zu trennen.
Eine neue Gedenkstätte, ein neues Museum und viele mahnende Erinnerungen am Tag des Mauerfalls in Potsdam
Huber: Regierung bewirkt keine Versöhnung mit alten SED-Kadern und Stasi-belasteten Politikern
Die SPD ist mit ihrer Selbstfindung beschäftigt. Der designierte Parteichef Sigmar Gabriel fordert die Sozaldemokraten auf, neben kritischer Rückschau auch den Blick nach vorne nicht zu vergessen.
Lucy Redler gibt nicht auf, André Schmitz freut sich.
Vielen in der Linkspartei geht es nicht um klammheimliche Integration, wie Matthias Platzeck meint, sondern um selbstbewusste Definition – und zwar der Geschichte. Dem 4.
Die SPD- und Linken-Spitzen kämpften am Mittwochabend um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Die SPD-Basis hatte wenig dagegen. Bei der Linken mahnte Gysi Nachbesserungen an – in der Regierung.
Vielen in der Linkspartei geht es nicht um klammheimliche Integration, wie Matthias Platzeck meint, sondern um selbstbewusste Definition – und zwar der Geschichte. Dem 4.
Gedenken zur Großdemo am 4. November 1989: Woran sich Gregor Gysi nicht gerne erinnert. Zum Beispiel, dass er eine Erneuerung der Partei gefordert hatte.
Berlin - Der sogenannte öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin steht auf der Kippe. Während sich die neue rot-rote Koalition in Brandenburg gerade erst auf die Schaffung staatlich bezuschusster Jobs verständigt hat, mehren sich beim Nachbarn in der Bundeshauptstadt die Zweifel am Nutzen des sogenannten dritten Arbeitsmarktes.
Germendorf - Nach zwei Stunden Vortrag und schleppender Diskussion platzte Mathis Oberhof aus Mühlenbeck der Kragen. „Wir sind hier nicht auf einer Beerdigung, sondern bereiten uns auf die Regierungsbeteiligung vor.
Im Germendorfer Saal des "Fröhlichen Landmanns" hält die Linke eine Regionalkonferenz zum Koalitionsvertrag ab. Fröhlich geht es bei den 250 Genossen aber nicht unbedingt zu.
Berlin - Es könnte ein schwieriges Wochenende für die Berliner Polizei werden. Zu einem Rechtsrockkonzert werden am Sonnabend mehrere hundert gewaltbereite Neonazis und Hooligans in der Stadt erwartet.
Zu: „Nur Mauer, Stacheldraht und Stasi?“ 20.
Es könnte ein schwieriges Wochenende für die Polizei werden. Zu einem Rechtsrockkonzert werden am Samstag mehrere hundert gewaltbereite Neonazis erwartet. Am gleichen Tag wollen bis zu 1000 Autonome „gegen Kapitalismus“ und die Wendefeierlichkeiten in Mitte protestieren.
Der SS-Vergleich von Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hat einen veritablen Streit mit der Linken ausgelöst. Die SPD will beschwichtigen und nennt Platzecks Beitrag zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit "außerodentlich klug".
Das Kalkül, die Linke einzubinden und zu entzaubern, könnte für Platzeck unerwartet doch noch zur Denkzettel-Partie werden.
Relativierung von DDR-Unrecht durch designierten Justizminister Schöneburg stürzt SPD und Linke in erste Krise.
Im dritten Anlauf ist die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin in Thüringen gewählt worden. In den ersten beiden Wahlgängen hatte ihre Mehrheit nicht ausgereicht. Bei Schwarz-Rot gab es vier Abweichler.
Erst im dritten Wahlgang ging für Christine Lieberknecht in Thüringen alles glatt. Welche Folgen hat das?
Rot-roter Koalitionsvertrag setzt weitgehend auf Fortsetzung des bisherigen Kurses, mit einigen sozialeren Akzenten
Das städtische Unternehmen Pro Potsdam muss weiterhin Geld an die Stadtkasse überweisen. Die Linke ist gestern im Hauptausschuss mit einem Antrag gescheitert, welcher die Pro Potsdam zugunsten des Wohnungsbaus von den „Abführungen“ an die Stadt befreien sollte.
Die Linke in Brandenburg zeigt Verantwortung – machtlos ist sie deshalb aber nicht
In Brandenburg haben sich SPD und Linke geeinigt. Die Frage ist: Worauf eigentlich?
Die Linkspartei in Brandenburg zeigt Verantwortung – machtlos ist sie deshalb aber nicht.
Die Linkspartei würdigt die Demonstration vom 4. November. Das missfällt den einstigen Kritikern des Regimes.
Die Linkspartei sieht sich nach eigener Einschätzung noch nicht ausreichend gerüstet für die Zukunft. Der Parteivorstand hatte in einem Brief an die Mitglieder Defizite in der innerparteilichen Demokratie zugegeben.
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