FDP und Grüne schmiedeten als Zitrus-Koalition nach der Wahl eine Allianz. Doch inzwischen herrscht Frust und Misstrauen.
Thema
Lars Klingbeil
Bundesfinanzminister Christian Lindner wirkt plötzlich gelassener, der Rechnungshof aber gibt eine Warnung ab. Wie passt das zusammen?
In einer Studie des DIW Econ werden Gaspreisdeckel und Pendlerpauschale kritisiert. Der Staat soll sich auf zielgerichtete Hilfen konzentrieren, heißt es.
In der Wembley Arena in London trafen die Kontrahenten aufeinander. Sunak vermied scharfe Angriffe auf Truss.
Nach viel Dissens will die Ampel die Kurve bekommen und schnürt ein großes Paket. Die Klausur bietet Überraschungen und neue Töne. Eine Analyse aus Meseberg.
Er war Mitbegründer der Grünen und saß 21 Jahre für den Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg im Bundestag. Nun ist Hans-Christian Ströbele gestorben.
Bei der Kabinettsklausur wurde vor allem über ein neues Entlastungspaket diskutiert. Scholz versprach, die Arbeiten dazu würden „bald“ abgeschlossen.
Von der Leyen und Habeck wollten die Klimawende einleiten, nun müssen sie sich vor allem um fossile Energie kümmern. Und hadern mit Preisexplosionen.
Als Fortschrittskoalition ist die Ampel gestartet, nun zerlegt man sich auf offener Bühne. Dafür gibt es mindestens fünf Gründe.
Der Geist von Meseberg wird gern beschworen, selten war der Druck größer. Ausgerechnet jetzt wirft die nervöse Koalition Prinzipien über Bord. Ein Kommentar.
Der Bundeswirtschaftsminister muss sich wegen seiner Gasumlage viel Kritik anhören. Einen Zeitplan für die geplanten Änderungen nennt sein Ministerium nicht.
Seit Tagen wird Wirtschaftsminister Habeck wegen der Gasumlage kritisiert – auch von den Koalitionspartnern. Ein Parteifreund dreht den Spieß jetzt um.
Lange wurde Robert Habeck für seinen Kommunikationsstil gelobt, doch bei der Gasumlage prangern selbst seine Koalitionspartner handwerkliche Fehler an. Wie brenzlig ist die Lage für den Minister?
Neue Energiepauschale, Deckel für Gaspreis, Steuersenkungen: Vor der Vorstellung des dritten Entlastungspakets gibt es viele Forderungen an die Ampel.
Für Lars Klingbeil sind die Kriterien der Gasumlage nicht nachvollziehbar. CDU-Chef Merz wittert Habecks „erste große Niederlage“.
Liz Truss ist Favoritin für das Amt der britischen Premierministerin. Jetzt brüskiert sie das Nachbarland Frankreich. Parteifreunde halten sie für gefährlich.
Die Ampel-Koalition will weiter entlasten – und zwar zügig. Wie hoch könnte eine zweite Energiepreispauschale sein? Und lässt sie sich finanzieren?
Das Nahverkehrsangebot endet nächste Woche. Wir ziehen Bilanz und analysieren, wie es weitergehen könnte.
SPD und FDP fordern, dass nur bedrohte Unternehmen profitieren dürfen. Auch Grünen-Politiker verlangen Änderungen vom eigenen Wirtschaftsminister.
In Regierungsfliegern werden Masken nur noch empfohlen, Scholz und Habeck fliegen maskenlos. Baerbock aber ergreift strengere Maßnahmen.
Der Finanzminister kündigt einen neuen Kurs bei der Bekämpfung der Geldwäsche an. Das ist mutig, verlangt aber auch Ausdauer und Standhaftigkeit. Ein Kommentar.
Finanzminister Lindner verteidigt den Steuervorteil bei Firmenwagen, die Grünen wollen ihn abschaffen. Ein Weg dazwischen ginge auch. Ein Kommentar
Bilder aus dem Regierungsflieger haben für Aufregung gesorgt. Die dortige Ausnahme der Maskenpflicht soll nun diskutiert werden.
Große Aufregung um Bilder vom Luftwaffenflug nach Kanada: Alle ohne Maske. Nicht, dass dies das Ende der Maskenpflicht auch auf Erden bedeutet! Ein Kommentar.
Wie der Bundesfinanzminister mit einer neuen Superbehörde den Kampf gegen Geldwäsche in eine neue Dimension bringen will - und was man in Bayern dazu meint.
Beim Tag der offenen Tür stellt die Bundesregierung am Wochenende ihre Arbeit vor. Zwei Frauen fordern während eines Rundgangs mit Scholz ein Gasembargo.
Kein anderer Antrittsbesuch des Kanzlers war so aufwändig wie der bei Justin Trudeau. Auch Vizekanzler Habeck ist dabei - aus guten Gründen. Eine Analyse.
Neues Gesamtpaket gegen die Inflation: So will die Regierung Verbraucher in drei Schritten entlasten
Die Ampel plant ein Gesamtpaket gegen die Inflation: Was kann kurzfristig kommen? Wie gelingt die Finanzierung? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Der Bundesfinanzminister stellt eine mögliche Fristverlängerung der Feststellungserklärung für die Grundsteuer in Aussicht. Entschieden ist das aber noch nicht.
Die Berliner Grünen-Fraktion hat Vorschläge vorgelegt, um die Energiekrise abzufedern. Sie will prüfen, ob die Versorger als „Krisengewinner“ aushelfen sollen – die reagieren verhalten.
Die Warburg-Bank ergaunerte Millionen – die Hamburg unter Bürgermeister Scholz lange nicht zurückforderte. Chronik eines Skandals, der dem Kanzler gefährlich werden könnte.
An bedrängte Haushalte zurückgeben, auf fünf Prozent senken? Was die EU-Kommissar Paolo Gentiloni vorschlägt, kann zu Streit in der Koalition führen.
Brüssel erlaubt keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer - die Ampel muss nun einen neuen Weg finden, um eine zusätzliche Belastung von Gaskunden zu vermeiden.
Die EU-Kommission will Finanzminister Lindner nicht bei seinem Vorstoß für eine Steuerbefreiung bei der Gas-Umlage folgen. Zu Recht. Ein Kommentar.
Die Inflation hoch, die Energiepreise teuer, dazu die Gasumlage: Auf die Bürger kommen extreme Belastungen zu. Die Ampel hätte viele Möglichkeiten, zögert aber noch.
Informationen über die Berechnungsgrundlage der Gasumlage werden nur sehr spärlich veröffentlicht. Verbraucherschützer bemängeln, dass die Umlage Wärmekunden besonders hart trifft.
Die Gasumlage reicht Mehrkosten von Unternehmen an Verbraucher weiter. Übergewinne werden jedoch nicht umgelegt. Dabei ließe sich dabei viel Geld abschöpfen.
Wirtschaftsminister Habeck verteidigt die Gasumlage von 2,4 Cent je Kilowattstunde. Der Kanzler schaltet sich aus Oslo ein und verspricht neue Milliardenhilfen.
Von Heidenheim nach Berlin, von Berlin auf die Weltmeere. Aber zu dritt auf einem Boot, vier Jahre lang - kann das gut gehen?
Von 450 Parteimitgliedern, die sich nach eigenen Angaben bei der Briefwahl bereits entschieden hätten, hätten 61 Prozent Truss als ihre Favoritin genannt.