SPD-Chefin Saskia Esken und Co-Chef Lars Klingbeil gehen davon aus, dass die Gasumlage doch nicht kommen wird. Zuvor waren bereits andere Ampel-Politiker davon abgerückt.
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Robert Habeck
Erst Kevin Kühnert, dann Robert Habeck, jetzt Jens Spahn: Politiker verabschieden sich vom sozialen Medium Twitter.
Im Bundestag herzen sich Robert Habeck und Christian Lindner – doch hinter den Kulissen kracht es schon lange. Die Gasumlage ist nur vordergründig das Problem.
Mit der Uniper-Verstaatlichung sei die Umlage hinfällig, meint Sebastian Czaja. Auch Berlins SPD, Linke und CDU sind dagegen.
Bund und Land sollen auch die Jobs in den Raffinerie-Partnerunternehmen im Blick haben - und den Flächentarifvertrag „Chemie Ost“.
Wirtschaftsminister Habeck nimmt mich ernst, Oppositionsführer Merz liegt oft daneben
20 neue Gesetze und 28 neue Verordnungen hat das Wirtschaftsministerium in den vergangenen neun Monaten verabschiedet. Entsprechend sei man stark überlastet, sagt Habeck.
Seine Känguru-Chroniken sind Bestseller, daneben setzt er sich fürs Klima ein. Ein Interview über Fridays For Future – und die Bundesregierung.
Er unterstütze den Weg, den Bundeswirtschaftsminister Habeck vorgeschlagen habe, sagt Klingbeil. Allerdings moniert er die fehlende Gerechtigkeit.
Der Bund könnte bei einem weiteren Energieunternehmen eingreifen. Sefe steht bereits unter Treuhänderschaft der Bundesnetzagentur.
Für ein temporäres Gas-Terminal will Wirtschaftsminister Habeck vor Lubmin eine neue Pipeline bauen lassen. Sie soll mitten durch ein Naturschutzgebiet führen.
Wegen der Verstaatlichung des Energiekonzerns bricht der Streit um die Gasumlage wieder auf. Und auch bei den Atomkraftwerken von Uniper ist sich die Ampel uneins.
Habeck will sicherstellen, dass die Gasumlage nur berechtigte Unternehmen erreicht. Entscheidend sein soll das Kriterium der „Bedürftigkeit“.
Internationale Regierungsvertreter kritisieren Putins Teilmobilmachung. Robert Habeck nannte die Entscheidung einen „schlimmen Schritt“. Die Ukraine spottet derweil.
Es braucht die Kraft aller in der Koalition, um die aktuellen Aufgaben zu meistern. Gerade Kanzler Scholz muss seinen Wirtschaftsminister unterstützen.
Zuvor hatte es finanzrechtliche Bedenken hinsichtlich der Gasumlage gegeben. Wirtschaftsminister Habeck kündigt eine Überprüfung an.
Nach der Ankündigung von Scheinreferenden in der Ukraine sollte Russlands Präsident noch am Dienstag zum Volk sprechen. Die Rede wurde nun offenbar verschoben.
Wirtschaftsminister Habeck stellt die eigene Gasumlage infrage. Dahinter stecken ein alter Streit mit Finanzminister Lindner und die Rettung von Uniper.
Der Abgabe fehle jegliche gesellschaftliche Legitimität, sagt Fraktionschef Saleh. Derweil plädiert Franziska Giffey für eine Aussetzung der Schuldenbremse.
Zunächst wollte der Wirtschaftsminister die Gasumlage auf Ende Oktober verschieben. Nun soll er am Gesamtkonzept zweifeln. Ein mögliches Aus für die Umlage begrüßt Bayerns Ministerpräsident.
Seit über neun Monaten ist die SPD-Politikerin im Amt, ohne großen Eindruck zu hinterlassen. Über eine Frau, die sich nicht entscheiden kann.
Kein System Merkel, Profilierungssehnsüchte und eine komplizierte neue Medienwelt: Eine Spurensuche, warum Olaf Scholz’ Politik so schwer zu vermitteln ist.
In Niedersachsen müssen die Liberalen um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Die Ampel ist bei den Anhängern unbeliebt. Doch derzeit ist das Bündnis alternativlos.
Was verbindet Tennis-Star Roger Federer mit Wirtschaftsminister Robert Habeck? Der Politiker könnte sich ein Beispiel am Sportler nehmen.
Der Bund entzieht Rosneft die Kontrolle über die Schwedter PCK-Raffinerie. Der russische Konzern will das nicht hinnehmen.
Der Bund entzieht Rosneft die Kontrolle über die PCK-Raffinerie und verbreitet Zuversicht für das Unternehmen. Lob kommt von der Gewerkschaft, Kritik von der CDU.
Die Bundesregierung hat die deutschen Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft unter staatliche Kontrolle gestellt. Aber der Plan birgt Risiken.
Auch wenn das Gas knapp wird, müssen Lebensmittelproduzenten weiter beliefert werden, fordern die Agrarminister der Länder und Bundesminister Özdemir.
Das Öl-Embargo trifft vor allem die PCK-Raffinerie in Schwedt. Die Bundesregierung stellt nun deren russischen Mehrheitseigener unter Treuhandverwaltung.
Um Wirtschaftsminister Habeck zu schützen, könnten die Grünen einen U-Ausschuss zu Nord Stream 2 im Bundestag fordern. Der Koalition droht neuer Ärger.
Olaf Scholz hat die Sozialpartner zur zweiten konzertierten Aktion eingeladen. Doch zentrale Fragen bleiben offen. Beantworten soll sie eine Gas-Kommission.
Die Abschlagszahlungen für die umstrittene Gasumlage sollen erst zum 31. Oktober fällig werden. Der Beginn des Konzepts steht aber für den 1. Oktober fest.
Für Bäcker bedeuten Inflation und Energiekrise hohe Kostensteigerungen. Bei einzelnen wird es eng, sagt der Chef der Innung – und gibt eine Empfehlung.
Nach der umstrittenen Rede von Sahra Wagenknecht im Bundestag eskaliert der Konflikt innerhalb der Linken - und ein Ausweg scheint nicht in Sicht.
Der Wirtschaftsminister will durch Investitionen die Rezession verhindern, der Finanzminister die Inflationsrate drücken und sparen
Trotz aktueller Daten hält Habeck eine Rezession in Deutschland für abwendbar. Er schlägt Wirtschaftshilfen und eine Energiepreisbremse als Maßnahmen vor.
Der SPD-Generalsekretär ist nach einem Shitstorm nicht mehr bei Twitter unterwegs. In der Partei hat Kühnert schon länger an Bedeutung verloren.
Schottland habe Europa viel zu bieten, findet seine höchste Repräsentantin in Deutschland. Bei den schottischen Kulturtagen in Dahlem wird das bewiesen.
Spitzen-Grüne wie Anton Hofreiter stützen Habecks Plan für einen möglichen Weiterbetrieb der Atommeiler. Aber das kommt nicht überall in der Partei gut an.
Die Energiekrise lastet auch auf dem politischen Kurs der Grünen. Doch sie kann genauso gut eine Chance sein. Ein Kommentar.