Der ehemalige Kanzler hat einem Podcast sein erstes großes Interview nach dem Ende seiner Amtszeit gegeben. Was Olaf Scholz über Trumps Friedensplan, Putin und die deutsche Wehrdienst-Debatte denkt.
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SPD
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (kurz: SPD) wurde in den sechziger Jahren gegründet und gilt heute als die älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Lesen Sie hier aktuelle Beiträge zur SPD und ihren Politikern Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Saskia Esken.
Aktuelle Artikel
Die Bundeswehr erhält einen strategischen Stützpunkt im hohen Norden. Verteidigungsminister Pistorius warnt bei einem Islandbesuch vor Russlands Schattenflotte und der Militarisierung des Nordpols.
SPD-Kandidatin Jennifer Collin-Feeder gewinnt die Stichwahl in Oranienburg und zieht ins Rathaus ein. In Bad Freienwalde wurde es besonders knapp.
Der Kanzler hat wegen seiner Äußerung zu Migration im Stadtbild viel Kritik auf sich gezogen. Der DGB fordert eine Entschuldigung. Unions-Fraktionschef Spahn nimmt Merz dagegen in Schutz.
Wegen Staus am Treptower Park kommen Busse im benachbarten Bezirk Lichtenberg zu spät. Jetzt soll das dortige Bezirksamt aktiv werden, fordern die Grünen. Das sorgt für Streit im Bezirksparlament.
Debatte um Wehrdienst: Pistorius sieht in flächendeckender Musterung Abschreckung gegenüber Russland
Sollte der Verteidigungsfall eintreten, „müssen wir wissen, wer einsatzbereit ist und wer nicht“, sagte der Minister. Ob es ein Losverfahren geben soll, das müsse nun das Parlament entscheiden.
Bas hält Bürgergeld-Reform für Nullsummenspiel: Die Union rechnet weiter mit Milliarden-Einsparungen
Laut Bundesarbeitsministerium spart die Einführung der Grundsicherung kaum Geld. In der Union glaubt man aber, dass die schärferen Sanktionen den Arbeitsmarkt beleben. Ein Ökonom widerspricht.
Immer wieder fallen Linke-Politiker mit israelfeindlichen Äußerungen auf. Die Landesspitze lässt sie gewähren. Für die CDU sind die Ausfälle des politischen Gegners ein Geschenk.
Bis 2031 soll das Rentenniveau ein Prozent höher liegen, als es nach den Regeln des Nachhaltigkeitsfaktors der Fall wäre. Für die Zeit danach ist nichts vereinbart. Die Jungen fürchten enorme Zusatzkosten.
Der CDU-Chef verschärft seinen Ton gegenüber der AfD deutlich. Seine Offensive kommt, nachdem er Kritik für seine „Stadtbild“-Aussage einstecken musste und Parteikollegen die „Brandmauer“ infrage stellten.
Immer wieder präsentiert CDU-Fraktionschef Dirk Stettner aufsehenerregende Ideen – von denen bislang nicht eine einzige umgesetzt wurde. Was treibt ihn an?
Von Namibia bis Neukölln: Testen Sie Ihr Wissen und rätseln Sie sich in 13 Fragen durch die Woche in der Hauptstadt.
Wird der Osten von Berlin benachteiligt? Die CDU in Friedrichshain-Kreuzberg will den Flughafenexpress FEX erhalten. Dieser soll bald eine neue Route fahren. Warum andere Parteien kein Problem sehen.
Die Koalition hat im Bundestag über Themen beraten, die vor allem junge Abgeordnete bewegen. Dabei zeichnet sich ein Grundsatzproblem der Regierung ab.
Der Vermieter versucht seit Jahren, das Haus in der Habersaathstraße zu entmieten, damit er abreißen kann. Der drohenden Kappung der Wärmeversorgung will nun der Bezirk etwas entgegensetzen.
Seit Tagen wurde verhandelt und gerungen. Nun haben sich Koalition und Initiative auf einen Entwurf geeinigt. Er soll schnell durch das Parlament.
Nach 35 Jahren verliert die SPD das Potsdamer Rathaus. Bei einer Vorstandssitzung gibt die Partei Fehler zu – und kündigt einen umfassenden Erneuerungsprozess an.
Im Kampf gegen Autoraser schlägt ein Charlottenburg-Wilmersdorfer Stadtrat vor, zusätzliche Tempo-Messgeräte aus der Bezirkskasse zu finanzieren.
Kampf gegen hohe Mieten in Berlin: SPD-Spitzenkandidat Krach fordert „Spezialeinheit Wohnraumschutz“
Bis zu 500.000 Euro Strafe für Zweckentfremdung? Krach fordert mehr Power gegen Miettricks und will das Rote Rathaus zum „roten Tuch“ für Abzocker machen. Wie eine „Spezialeinheit“ dabei helfen soll.
Seit einer Ewigkeit herrscht Stillstand in Berlin-Spandau, doch Ende 2025 wird’s noch mal spannend. Kommen Jugendclub, Abriss, Kita-Neubau jetzt voran? Früher gehörte das Haus dem Bezirk Neukölln.
Nach dem Gaza-Deal kündigt die Bundesregierung Hilfe für Gaza an. Bedenken, dass diese von der Hamas missbraucht werden könnte, gibt es nach wie vor.
Der Ex-Bundeskanzler und spätere Verwaltungsratschef der Nord Stream 2 AG stellt sich im Untersuchungsausschuss zunehmend genervt den Fragen. Fehlentscheidungen sieht er nicht.
Das historische Kino Capitol Dahlem steht vor dem Aus. Die FU Berlin plant aufgrund von Sparmaßnahmen den Verkauf des Grundstücks. Doch Bezirk und Kinobetreiber leisten Widerstand.
Potsdams neue Oberbürgermeisterin hat sich gegen die pauschale Subvention ausgesprochen. Doch gegen eine Änderung formiert sich schon jetzt Widerstand.
Ein neuer Unternehmenspreis wollte Alleinerziehende sichtbar machen. Er scheitert an der Wirklichkeit kleiner Betriebe. Und am Gerangel um Sichtbarkeit in Zeiten bedrohter Förderungen.
„Schon gesehen?!“ Nach mehr als zwei Jahren Stillstand tickt die Uhr wieder. Und es gibt noch mehr Nachrichten aus dem wichtigen Haus von Berlin-Spandau.
Welche Songs er als DJ auf Studipartys auflegte und was er von seinem KI-Double hält, verriet SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach beim Bühnenprogramm des Checkpoints. Doch das war noch nicht alles.
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist in der Wehrdienstdebatte offen für Änderungen und gibt sich versöhnlich. Von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) kommt scharfe Kritik.
Tagesspiegel Plus
Müllsünder kommen billig davon: Berlins neuer Bußgeldkatalog lässt auf sich warten
Wer in Berlin Abfall illegal entsorgt, soll drastische Strafen zahlen. CDU und SPD haben das vor sieben Monaten beschlossen. In Kraft ist das neue Regelwerk noch immer nicht.
Das Reparieren von Elektrogeräten kann Ressourcen schonen – und den Geldbeutel. Entsprechend gut lief ein Förderprogramm in Berlin. Das stand zuletzt auf der Kippe.
Die hygienischen Zustände an den Neuköllner Schulen seien unzureichend, beklagen die Kinder und Jugendlichen. Ob Besserung in Sicht ist, bleibt fraglich.
Abweichungen zum Ergebnis vom Sonntag gab es nicht. Die Vereidigung der neuen Rathauschefin ist für den nächsten Freitag geplant.
Beim IQ-Bildungstrend zeigen Neuntklässler bundesweit große Defizite. Auch in Brandenburg sind die Leistungen der Schüler schlechter geworden – wenn auch nicht so stark wie in einigen anderen Bundesländern.
Die Zeitenwende stockt: Beim neuen Wehrdienst streiten Union und SPD weiter über Pflicht oder Freiwilligkeit. Dabei könnte ein Losverfahren wie in Dänemark für beide Regierungspartner Vorteile haben.
Weimer-Show: Der Kulturstaatsminister eröffnet auf der Frankfurter Buchmesse den Ukraine-Stand, diskutiert über Thomas Mann, plaudert mit Elke Heidenreich und vergibt den Deutschen Verlagspreis.
Seit Jahren wird die Programmkneipe antisemitisch bedroht und beschmiert. Alle Bezirksverordneten erklärten nun ihre Unterstützung. Doch die Linken scheren aus.
Der Landesjagdverband begrüßt den Schritt, der BUND übt Kritik. Laut Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt (SPD) ist es eine Übergangslösung, bis der Wolf bundesweit ins Jagdrecht aufgenommen wird.
Zum Gedenktag am 7. Oktober hing keine Israel-Flagge am Rathaus Kreuzberg. Wie sich herausstellte, war diese verschwunden. Die CDU macht schwere Vorwürfe, die Linke fordert auch Gedenken für Palästina.
Berlins Regierender Bürgermeister hat dem Bundeskanzler widersprochen, dass es ein Problem mit Migration im Stadtbild gebe. Er warnte vor zu verallgemeinernden Aussagen.
36 Stunden dauerte der Trip einer Delegation von Berlins Senatorin Franziska Giffey nach Warschau. Erste Schlagzeilen machte ihre „Wutrede“, ein Loblied auf Berlin. Doch es gab größere Aha-Momente.