Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 19.11.2004

Potsdam - Wie konnte es kommen, dass die rechtsextreme DVU bei Abstimmungen im Landtag auch Stimmen aus anderen Fraktionen erhalten hat? Diese Frage lässt den Parteien keine Ruhe.

Potsdam - Die geplante Einrichtung einer Härtefallkommission für von Abschiebung bedrohte Ausländer sorgt für Streit in der Brandenburger Koalition. Die SPD lehnt einen vom CDU-geführten Innenministerium vorgelegten Entwurf für eine Verordnung zur Gründung der Kommission als „nicht liberal genug“ ab.

Geringere Zuweisungen wegen Stimmeneinbußen

Potsdam - Die Pläne der Bundesregierung zum Einfrieren der Zuschüsse an die Europäische Union stoßen bei der brandenburgischen CDU auf scharfe Kritik. Wenn der Bund seine Zuschüsse an die gewachsene Gemeinschaft nicht mehr erhöhe, werde Brandenburg finanzielle Einbußen haben, sagten die europapolitische Sprecherin der Fraktion, Barbara Richstein, und der märkische Europaabgeordnete Christian Ehler gestern in Potsdam.

Kontaktbüro will Diskussion um Lausitzer Wölfe versachlichen

Ein couragierter 15-jähriger Schüler hatte rechtsradikale Schläger angezeigt. Da wurde er wieder verprügelt

Fast sicher ist der Abbau von 550 von noch 1950 Stellen im Frühjahr

Potsdam Wie konnte es sein, dass die rechtsextreme DVU bei Abstimmungen im Landtag auch Stimmen aus anderen Fraktionen erhalten hat? Darüber wird jetzt in Brandenburg weiter diskutiert.

Geplante Einführung der neuen Oberschule wirft noch viele Fragen auf