Auf längere Sicht käme Deutschland nicht darum herum: Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer spricht sich für die Wehrpflicht aus. Dass er früher dagegen war, bezeichnet er heute als Fehler.
Thema
Boris Pistorius
Verteidigungsminister Boris Pistorius informiert sich in Stockholm über Modelle für eine Wehrpflicht. Doch auch Schwedens umfassende Landesverteidigung stößt auf Widerstand.
Sein erklärtes Ziel, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu machen, kann der Verteidigungsminister nur mit mehr Personal erreichen. Bis April hat er in seinem Haus Optionen für eine neue Wehrpflicht angefordert – Vorbild könnte Schweden sein, wohin Boris Pistorius am Dienstag gereist ist.
Die Kommunikation der Bundeswehr ist sicher, der Fehler war ein individueller – das schließt der Verteidigungsminister aus ersten Untersuchungen. Nun will er Moskau keine Propagandaerfolge mehr gönnen.
Die Aussetzung des Wehrdienstes war falsch. Putins Aggressionen zeigen: Landes- und Bündnisverteidigung sind nötig. Eine Spezialisten-Bundeswehr allein wird dafür nicht ausreichen.
Der Verteidigungsminister betont, dass die Gespräche über eine Wehrpflicht erst beginnen würden. Zuvor war berichtet worden, Pistorius wolle zeitnah ein Modell zur Wiedereinführung vorlegen.
Der Fehler lässt sich nach Angaben des Verteidigungsministers auf einen Verstoß gegen die Sicherheitsvorgaben zurückführen. Persönliche Konsequenzen schloss Pistorius aus.
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Zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer ist die Fregatte Hessen vor zwei Wochen in See gestochen. Nun kann der Einsatz beginnen – eine Mehrheit an Abgeordneten stimmte dafür.
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Oppositionschef Merz warb vergeblich für den Antrag seiner Fraktion. Ob der Antrag der Ampel-Koalition eine Taurus-Lieferung beinhaltet, ließ Verteidigungsminister Pistorius offen.
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