Berlins Kultursenator hat seinen Rücktritt eingereicht – und dies mit den Sparzwängen begründet. Der Deutsche Kulturrat hat einen Vorschlag für die Nachfolge.
Thema
Berlin-Wahl
Das Thema „Wohnen und Mieten“ könnte für Berlins Regierenden 2026 wahlentscheidend sein. Wegners Problem: Er hat als Landeschef nur wenig Einfluss – und was er selbst ändern könnte, will er nicht.
Cansel Kiziltepe erntet öffentlich Kritik. Stellt sich die SPD-Frau damit ins Abseits? Oder steckt der Kampf um eine Spitzenkandidatur für die Berlin-Wahl dahinter?
Eine Umfrage sieht künftig schwierige Mehrheitsverhältnisse in Berlin. Im schlimmsten Fall könnte es nur eine Koalitionsoption geben. Doch gegen das Umfragetief der Mitte helfen nur gute Ideen.
Exklusiv
Berliner CDU und SPD verlieren in Umfrage: Schwarz-Rot ohne Mehrheit – AfD legt deutlich zu
Die schwarz-rote Koalition hat nach zwei Jahren im Amt deutlich an Zustimmung verloren. Mögliche Regierungsbündnisse gibt es in der Hauptstadt damit kaum.
Vor einem Jahr in einem Mitgliederentscheid gedemütigt, ist Fraktionschef Raed Saleh längst wieder zentraler Akteur seiner Partei. Strebt er nun nach Höherem?
Die AfD zeigt sich bei ihrem Landesparteitag geschlossen. Die Vorsitzende wird erneut gewählt. Sie teilt in ihrer Rede gegen den Regierenden Bürgermeister aus.
Die Kommission soll Maßnahmen gegen Rassismus und Antisemitismus erarbeiten. SPD-Fraktionschef Saleh sitzt dem Gremium vor. In der ersten Sitzung gab es auch skeptische Zwischentöne.
Mehrere Berliner Politiker machen sich Hoffnungen, in der nächsten Bundesregierung zu sitzen. Ein Überblick, was für sie spricht und welche Chancen sie wirklich haben.
Bei den Grünen war bisher unklar, wer ins Landesparlament nachrückt. Nun steht fest: Monika Herrmann nicht. In die Fraktion kommt ein alter Bekannter zurück.
Die schwarz-rote Koalition in Berlin plant ein Veranstaltungssicherheitsgesetz. Es soll Organisatoren klare Vorgaben zum Schutz vor Terror- und Amokfahrten machen. Das sei einmalig, sagt Innensenatorin Spranger.
Bei der Bundestagswahl schneidet Schwarz-Rot in Berlin historisch schlecht ab. Linke, Grüne und SPD erreichen zusammen 52 Prozent. Was bedeutet das für die Wahl 2026?
Die Linke hat sich neu erfunden. Ihr Sieg bei der Bundestagswahl in Berlin weist den Weg zur Berlin-Wahl 2026. CDU und SPD stehen unter Druck.
Berlins Landeswahlleiter hat immer wieder angemahnt, er brauche mehr Kompetenzen. Dafür wird das Landeswahlgesetz überarbeitet. Bisher ist er ganz zufrieden.
Trotz Kritik führten die Grünen 2023 in Berlin ein Gesetz ein, das Verbraucher vor Ekelrestaurants warnen sollte. Nur umsetzen lässt es sich nicht. Die CDU will es nun streichen.
Woidke im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt + SPD und BSW bilden erstmals in Deutschland eine Koalition + Der Newsblog.
Schlechte Umfragewerte und das Ampel-Aus machen der SPD zu schaffen. Will die Partei in Berlin künftig noch eine entscheidende Rolle spielen, muss sie zwei wesentliche Fragen beantworten. Ein Kommentar.
Die Durchführung der Bundestagswahl 2021 wurde zum Desaster. Mit dem Ende der Ampelregierung stehen nun Neuwahlen an. Wie es Berlin diesmal besser machen will und welche Risiken bleiben.
Die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus brachte Kai Wegner vor rund anderthalb Jahren ins Amt. Nun garantiert er, dass sich eine Chaos-Wahl wie 2021 nicht wiederholen wird.
Sprecher von Polizei, Senat, IHK – und jetzt für die CDU in den Bundestag? Bernhard Schodrowski soll den Wahlkreis Spandau und Charlottenburg-Nord holen. Ein erstes Treffen in der Altstadt.
Nach der Chaos-Wahl 2021 bekamen die Bezirke mehr Posten für die Wahlorganisation. Besetzt sind noch nicht mal die Hälfte. Größere Sorgen bereitet dem Landeswahlleiter ein möglicher früher Termin der Wahl.
In Reinickendorf sollte ein Gewerbegrundstück neu bebaut werden – mit Tiefgarage und Platz für eine Kunstsammlung. Nach dem Stopp des Vorhabens ist der Bauunternehmer mit der Honorarzahlung in Verzug.
Mit einer Umfrage an der Basis will die SPD-Landesspitze Leerstellen in der eigenen Programmatik identifizieren. Dabei haben sie auch die Berlin-Wahl 2026 im Blick.
Er gilt als wichtigster Vertrauter von Fraktionschef Raed Saleh. Torsten Schneider steuert seit vielen Jahren die Berliner SPD-Fraktion aus der zweiten Reihe. Bei der Wahl 2026 will er nicht nochmal antreten.
Fast eine Million Euro hatte Christoph Gröner an die Berliner CDU überwiesen – knüpfte der Immobilienunternehmer diese Spende an Erwartungen?
Wem hat Kai Wegner seinen Einzug ins Rote Rathaus zu verdanken? Gleich fünf Menschen reklamieren die Entscheidung zur Neuauflage der Berlin-Wahl für sich. Eine Spurensuche aus aktuellem Anlass.
Noch sind es über zwei Jahre bis zur nächsten Abgeordnetenhauswahl. Dennoch kursieren bei den Grünen erste Namen für eine mögliche Spitzenkandidatur.
Am 23. Mai soll Ute Bonde als neue Verkehrssenatorin vereidigt werden. Sie gilt als Nahverkehrs-Expertin – und großer Fan der Magnetschwebebahn. Für Ärger könnte ihre Haltung zu Radwegen sorgen.
Sie hat eine klare Linie pro Mobilitätswende, kennt die BVG als Rückgrat des Nahverkehrs bestens. Senatschef Kai Wegner (CDU) hätte sie vor einem Jahr gleich ins Team holen sollen.
Nach dem Rücktritt von Manja Schreiner muss die CDU den Posten der Verkehrssenatorin in Berlin neu besetzen. Infrage kommen mehrere Kandidaten. Ein Überblick.
Das Verwaltungsgericht hält eine Passage aus dem Schulgesetz für grundrechtswidrig. Sie ermöglicht es der Schulbehörde, für einzelne Kinder und Jugendliche die Schulpflicht auszusetzen.
Seit der schwarz-roten Regierungsbildung vor rund einem Jahr ist Klaus Lederer nicht mehr Mitglied im Senat. Für die Zukunft kann er sich einiges vorstellen – auch noch mal zu studieren.
Die Berliner Jungsozialisten sehen den Mitgliederentscheid kritisch. Im parteiinternen Streit um die Gebührenfreiheit positionieren sie sich für die Umsonst-Stadt.
Kai Wegner ist seit fast einem Jahr im Amt. Im Interview spricht der CDU-Politiker über den Kampf gegen die AfD, die Kanzlerkandidatur der Union und seine Ambitionen für Berlin.
Berliner Genossen bewerten den Zustand ihrer Partei als desolat und kritisieren mangelnde Wahlkampfvorbereitung. Das Ergebnis dürfte für Zündstoff im Kampf um den Parteivorsitz sorgen.
CDU-Politiker Jürgen Hardt sitzt seit 14 Jahren im Bundestag. Wenn die Berliner CDU bei der Nachwahl schlecht abschneidet, würde der Solinger sein Mandat verlieren.
Ein Fünftel der Berliner darf im Februar mitten in der Legislaturperiode den Bundestag neu wählen – im Superwahljahr 2024 ein wichtiger Stimmungsmesser. Die Sorge vor einem AfD-Erfolg ist groß.
Seit mehr als zwei Jahren müssten sechs von neun Richterstellen nachbesetzt werden. Weil die Politik sich verhakt, hat das Gericht nun ein Problem.
Am Mittwoch verkündete Franziska Giffey, dass sie nicht mehr als SPD-Landesvorsitzende kandidieren wolle. Eine Spitzenkandidatur für 2026 schließt sie bislang nicht aus.
Ein Jahr ohne Abgeordnetenhaus-Wahlkampf – das gab es zuletzt 2020. Aber auch ohne Berlin-Wahl hat das kommende Jahr politisch einiges zu bieten. Ein Überblick.