Alle Artikel in „Politik“ vom 04.07.2006

Trotz Warnungen der USA und Japans hat Nordkorea nach Angaben des US-Fernsehsenders CNN zu Testzwecken eine Rakete abgefeuert.

Kritik und Widerstand gibt es von allen Seiten. Die Spitzen der Koalition haben heute trotzdem für den Kompromiss zur Gesundheitsreform geworben.

Die jüngsten Berichte über Gräueltaten eines früheren US-Soldaten haben in Bagdad Entsetzen ausgelöst. Dem 21-Jährigen werden die Vergewaltigung und Ermordung einer jungen Frau und die Ermordung von drei weiteren irakischen Zivilisten vorgeworfen.

In der SPD wächst nach dem umstrittenen Gesundheitskompromiss der großen Koalition der Unmut über Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Nach wochenlangem Tauziehen hat Litauen einen neuen Ministerpräsidenten. Die Abgeordneten wählten den bisherigen Verteidigungsminister Gediminas Kirkilas zum Regierungschef.

Mit Mühe und Not hat die große Koalition sich auf Eckpunkte für eine Gesundheitsreform geeinigt. Doch beim politischen Nachwuchs von Union und SPD regt sich Widerstand.

Deutsche Soldaten sollen im Rahmen der EU-Mission Eufor für einen friedlichen Ablauf der Wahlen im Kongo sorgen. Viele sehen den Einsatz skeptisch. Was passiert, wenn ein Wahlverlierer gewaltsam versucht, seine Macht zu retten?

Bürgermeister in Sachsen-Anhalt sieht die Gesellschaft scheitern – an Vergangenheit und Gegenwart

Warschau - Polen will das kurzfristig abgesagte Weimarer Gipfeltreffen des erkrankten Präsidenten Lech Kaczynski mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Jacques Chirac so rasch wie möglich nachholen. Ein Sprecher des Präsidenten dementierte am Montag in Warschau, dass die erst am Sonntagabend erfolgte Absage politische Gründe habe.

Berlin - Die Bundesregierung wendet sich gegen einen Vorschlag der neuen finnischen EU-Ratspräsidentschaft, einzelne Elemente der EU-Verfassung vorzeitig umzusetzen. Damit sei die „Gefahr eines weiteren Scheiterns“ verbunden, hieß es am Montag aus Regierungskreisen in Berlin.

Berlin - Besonders stolz sei sie darauf, dass die private Krankenversicherung (PKV) durch die Reform nicht in ihrer Existenz bedroht werde, tut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag ihren Parteifreunden kund. Tatsächlich können die Privatversicherer aufatmen: keine Einbeziehung in den Gesundheitsfonds, keine höhere Pflichtversicherungsgrenze.

Staatsverständnis ist einer der Streitpunkte

Palästinensische Geiselnehmer wollen Freilassung von 1000 Häftlingen erzwingen

Berlin - Die Fußball-Nationalmannschaft muss heute das WM-Halbfinale in Dortmund gegen Italien ohne Torsten Frings bestreiten. Die Disziplinarkommission des Weltverbandes Fifa verurteilte den Bremer wegen seiner Beteiligung an den Rangeleien nach dem Viertelfinale gegen Argentinien zu einem Spiel Sperre.

Das Grundsatzproblem der Tour de France, neben dem Doping, lautet: Mit wem sollen wir uns identifizieren? Eine Mannschaft gehört der Firma Cofidis, die Kredit per Telefon anbietet, eine andere dem Großbäcker Brioches La Boulangére.

Berlin - Der Tarifstreit der Ärzte an Unikliniken ist nun endgültig beigelegt. Bei der Urabstimmung hätten 86 Prozent den vor zwei Wochen vereinbarten Kompromiss akzeptiert, teilte der Ärzteverband Marburger Bund (MB) mit.

Von Ursula Weidenfeld

Die Krankenkassen sehen durch die Reform kein Problem gelöst. Durch den Gesundheitsfonds drohe den Kassen der Verlust ihrer Finanzautonomie, sagt Doris Pfeiffer vom Verband der Angestellten-Krankenkassen.

Andrea Nahles sieht das Vertrauen der SPD in die Führungsfähigkeit der Kanzlerin erschüttert

Berlin - Das Grundsatzurteil des Supreme Court der USA von vergangener Woche dürfte sich positiv auf die Freilassung des so genannten „Bremer Taliban“ Murat Kurnaz auswirken: Auf juristischer Ebene liegt das Schicksal des in Bremen aufgewachsenen Deutsch-Türken nach der Entscheidung des Supreme Court nun in den Händen eines amerikanischen Berufungsgerichts. Kurnaz war 2001 in Pakistan festgenommen und Anfang 2002 ins amerikanische Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba gebracht worden.

Koalition will höheren Kassenbeitrag und Teilfinanzierung über Steuern / Beck stellt der SPD-Spitze indirekt Vertrauensfrage