Ohne größere Zwischenfälle haben die Mazedonier über die künftige Zusammensetzung des Parlaments in Skopje abgestimmt. Der Wahlgang wurde von insgesamt 7000 Beobachtern überwacht.
Alle Artikel in „Politik“ vom 05.07.2006
Jahr
Frankreichs berühmtestes Justizopfer, der Offizier Alfred Dreyfus, soll hundert Jahre nach seiner Rehabilitierung mit einem Staatsakt geehrt werden. Das bedeutet, dass Dreyfus' sterbliche Überreste nicht in den Ruhmestempel Panthéon überführt werden.
Bei einer Serie von Bombenanschlägen im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul hat es am Mittwoch einen Toten und fast 50 Verletzte gegeben.
Das Bundeskabinett hat den Etatentwurf für das kommende Jahr verabschiedet. Mit einer Nettokreditaufnahme von 22 Milliarden Euro ist der Haushalt wieder verfassungskonform. Auch der EU-Stabilitätspakt soll eingehalten werden.
Im Streit um den Gesundheitskompromiss hat sich Bundespräsident Horst Köhler mit deutlichen Worten in die Reformdebatte eingemischt. Unterdessen schwelt der Streit in der großen Koalition weiter.
Allen Warnungen zum Trotz hat Nordkorea eine Langstreckenrakete mit einer möglichen Reichweite bis zum Festland der USA getestet. Der UN-Sicherheitsrat tritt heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.
Knapp zwei Wochen vor dem Integrationsgipfel wissen die Teilnehmer nun, dass sie dabei sein werden: Ende letzter Woche gingen Einladungen an etwa 90 Adressen von Migrantenverbänden, Ländern und Kommunen und an einzelne Fachleute. Ihre Regierung habe „Integration als ein Kernthema ihrer Politik“ bestimmt, schreibt die Kanzlerin in der Einladung.
Sachsens neue Ministerin spaltet die große Koalition – die Bildungspolitik könnte zum Zankapfel werden
Paris - Für die Staatsanwaltschaft sind sie gefährliche Terroristen. Doch nur einer von ihnen wird von Polizeibeamten als Gefangener in die kugelsichere Glasbox des Gerichtssaals geführt.
Berlin - Nach dem Kompromiss zur Gesundheitsreform haben mehrere SPD-Politiker Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) direkt oder indirekt Führungsschwäche und Wortbruch vorgeworfen. SPD-Fraktionschef Peter Struck rügte, Merkel habe sich nicht an die Vereinbarung mit der SPD über eine höhere Steuerfinanzierung des Gesundheitssystems gehalten.
Iranexperte: Washington will den Regimewechsel
Noch schlechter als die Gesundheitsreform ist die politische Haltung, die sich in ihr ausdrückt. Sie senkt jede weitere Erwartung unter den Nullpunkt.
Warschau - Eine plötzliche „Unpässlichkeit“ ließ Polens Präsident Lech Kaczysnki am Sonntag abend seine Reise zum Weimarer Dreier-Gipfel mit seinem französischen Amtskollegen Jacques Chirac und Bundeskanzlerin Angela Merkel kurzfristig absagen. Verdauungsprobleme hätten ihm zu schaffen gemacht, sagten seine Sprecher – und dementierten, dass die Absage politische Gründe habe.
Berlin - Vor drei Jahren hatte das Bundessozialgericht die Kläger schon einmal vor sich sitzen – und sich, wie der Sozialrichter Jürgen Borchert meint, „in juristisch blamabler Weise seitwärts in die Büsche geschlagen“. An diesem Mittwoch wird sich das Gericht ihr heikles Anliegen jedoch kaum mehr mit Hinweis auf einen „Formfehler“ vom Leib halten können.
Deutschland verliert nach großem Kampf im Halbfinale Italiener haben in der Verlängerung die besseren Chancen Millionen Zuschauer verfolgen das Spiel auf den Fanmeilen Berlin/Dortmund - Deutschland ist am Dienstag im Halbfinale der 18. Fußball-Weltmeisterschaft an Italien gescheitert.
Angela Merkel juble bei Fußballspielen der deutschen Nationalmannschaft in ihrem Ehrensitz „nach Art einer bearmten Kaulquappe“, schrieb gestern die „Süddeutsche Zeitung“ in einer ziemlich weltschmerzlichen Betrachtung – vor dem Italien-Spiel in Dortmund war das, was wir an dieser prominenten Stelle nicht etwa aufgrund von klammheimlicher Freude über eine gelungene Formulierung zitieren, sondern um auf fortgeschrittene Despektierlichkeiten im Umgang mit Spitzenpolitikern hinzuweisen. Der Westen hat sich da ja von jeher etwas auf seine Freiheiten zugute gehalten, nun zieht der Osten nach.
Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss einen Bund-Länder-Streit um die Rückzahlungspflicht für EU-Subventionen entscheiden. In der mündlichen Verhandlung am Dienstag beharrte die Bundesregierung auf Rückzahlungen in Höhe von rund 15,7 Millionen Euro von Brandenburg und Mecklenburg- Vorpommern.
Berlin - Die Bundesregierung will die Aufsicht über entlassene Straftäter reformieren und so der Rückfallkriminalität entgegenwirken. Das sieht ein dem Bundestag zugeleiteter Gesetzentwurf jetzt vor.