Der konservative Kandidat Felipe Calderón (Foto) ist offiziell zum Sieger der Präsidentenwahl in Mexiko erklärt worden. Sein Kontrahent López Obrador will die Wahl allerdings anfechten.
Alle Artikel in „Politik“ vom 06.07.2006
Jahr
Mehr als vier Jahrzehnte nach ihrem Grenzkrieg haben China und Indien am Donnerstag einen Pass auf der historischen Seidenstraße im Himalaya-Gebirge wieder geöffnet.
Der Test der Langstreckenrakete Taepodong-2 aus nordkoreanischer Eigenproduktion verlief für das kommunistische Land nicht besonders rühmlich. Dennoch will Nordkorea offenbar die USA zu Verhandlungen zwingen.
Das Bundessozialgericht billigt ehemaligen Wachleuten in Vernichtungslagern der Nationalsozialisten unter bestimmten Umständen einen Anspruch auf Kriegsopferrente zu.
Der China-Korrespondent der Wochenzeitung "Die Zeit" und der Tageszeitung "taz", Georg Blume, ist wegen des Vorwurfs "illegaler Interviews" in der südwestchinesischen Provinz Yunnan festgenommen worden.
Im Streit um die Gesundheitsreform feuert die SPD weiter gegen die Kanzlerin. Merkel werde immer mehr zum Problem, sagte der SPD-Politiker Kahrs. Die Opposition rechnet bereits mit Neuwahlen.
Nach einer von Rechtsextremen inszenierten Bücherverbrennung hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer ein konsequentes Vorgehen gegen die Initiatoren angekündigt.
Im Jahr 2005 sind erstmals seit 1990 weniger als 600.000 Menschen nach Deutschland gezogen. Zudem wurde mit 145.000 Fortzügen die höchste Abwanderung seit 1950 registriert.
Nach dem offen ausgetragenem Streit über die Gesundheitsreform versuchen die Generalsekretäre von SPD und CSU, Heil und Söder, die Wogen zu glätten. Der SPD-Politiker Kahrs hält der Kanzlerin indes erneut Führungsschwäche vor.
Der mazedonische Ministerpräsident Vlado Buckovski hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl vom Mittwoch eingeräumt. Die Opposition habe mehr Stimmen und die Unterstützung des Volkes gewonnen.
Einen Tag nach seinen scharf kritisierten Raketentests hat Nordkorea weitere Übungen dieser Art angekündigt. Druck aus dem Ausland werde man "mit stärkerem physischen Einsatz erwidern".
Das Parlament in Sarajevo würde damit als erster Staat sexuellen Missbrauch als Kriegsverbrechen offiziell anerkennen
Das BKA hat möglicherweise Terrorverdächtige im berüchtigten US-Gefängnis bei Kabul befragt
Berlin - Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) startet die größte Reformoffensive ihrer Geschichte. Der anhaltende Mitgliederschwund und die prognostizierte Halbierung der Kirchensteuereinnahmen bis 2030 sollen durch einen grundlegenden „Mentalitätswechsel“ in allen Bereichen der evangelischen Kirche gestoppt werden.
London - Zum Jahrestag der Londoner Terroranschläge vom 7. Juli 2005 hat Scotland Yard höchste Alarmbereitschaft angeordnet.
Berlin - Die Bundesregierung will innerhalb eines halben Jahres einen „nationalen Integrationsplan“ vorlegen. Der für den 14.
Berlin - Die große Koalition will die Instrumente im Kampf gegen den internationalen Terrorismus noch weiter schärfen. In einem Gesetzentwurf, der dem Tagesspiegel vorliegt und der in der kommenden Woche im Kabinett beschlossen werden soll, sieht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) insbesondere die Ausweitung der Befugnisse der Nachrichtendienste vor.
Bundesgerichtshof billigt längeren Unterhaltsanspruch zu, wenn früher eheähnliche Gemeinschaft bestand
CIA-Ausschuss des EU-Parlaments sieht sich nach Verhaftung von Geheimdienstleuten in Italien bestätigt
Heute ist der Tag, an dem es zu gratulieren gilt. Mehrsprachig, weil es Freunde sind, denen zu gratulieren ist.
Berlin - Erstmals seit 2001 wird Deutschland wohl in diesem Jahr wieder die Schuldengrenze des Euro-Stabilitätsvertrags erfüllen. „Mit hoher Wahrscheinlichkeit“ werde das Defizit des Staates 2006 bei drei Prozent liegen, sagte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), nachdem das Kabinett den Etatentwurf für das kommende Jahr und die Finanzplanung bis 2010 beschlossen hatte.
Union und SPD streiten über Eckpunkte der Reform Gegenseitige Beleidigungen und Beschuldigungen
Kommission uneins über Rente mit 67 / Müntefering will Pläne nicht ändern
Von Stefan Hermanns