Wenige Tage vor dem Integrationsgipfel der großen Koalition hat der Berliner CDU-Bürgermeisterkandidat Friedbert Pflüger einen eigenen Forderungskatalog vorgelegt. Er fordert darin eine neue "Willkommenskultur".
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.07.2006
Jahr
Im Vorfeld des so genannten Integrationsgipfels erregt ein Positionspapier der SPD Aufsehen. Während die Union die Absage an "multikulturelle Träumereien" begrüßt, beklagen Grüne und Linke die mangelnde Föderung von Ausländern.
UN-Generalsekretär Kofi Annan hat gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das neue Domizil der Vereinten Nationen in der früheren Bundeshauptstadt Bonn eröffnet. Annan würdigte das deutsche Engagement zur Stärkung der UN.
Zum elften Jahrestag des Massakers von Srebrenica sind bei einer feierlichen Zeremonie hunderte Opfer beigesetzt worden. Bosnische Serben hatten 1995 fast 8000 moslemische Jungen und Männer ermordet.
Wenn US-Präsident George W. Bush am Mittwoch nach Mecklenburg-Vorpommern kommt, steht die Polizei im nordöstlichsten Bundesland nach eigenen Angaben vor dem "größten Einsatz ihrer Geschichte".
Die baden-württembergische Landesregierung will gegen das Kopftuch-Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart rechtlich vorgehen. Eine Beschwerde sei geplant, sagte Ministerpräsident Günther Oettinger in Stuttgart.
Slowenien kann als 13. Staat der Europäischen Union seine Nationalwährung gegen den Euro eintauschen. Der Rat der EU-Wirtschafts- und Finanzminister gab dafür heute in Brüssel endgültig grünes Licht.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert angesichts der großen Lehrstellenlücke ein Sofortprogramm zur Schaffung von 50.000 außerbetrieblichen Ausbildungsplätzen.
Berlin - Das Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Zu diesem Ergebnis kommt der erste Bericht der Bundesregierung über den Stand der Kindertagesbetreuung, den das Kabinett am Mittwoch beraten will.
Es werden in diesen glücklich heißen Tagen Sätze gesagt, die den traditionellen Anforderungen an einen Satz nur bedingt genügen. „Profitieren konnten auch die Mittelständler in den Regionen, wenn sie die Emotionalität des Fußballs besetzten“, formulierte die Sprecherin des deutschen Brauerbundes gestern.
UN-Generalsekretär Annan lobt den deutschen Kongo-Einsatz und setzt auf die Führungsrolle Berlins
Berlin - Erneut steht ein serbischer Ex-Präsident in Den Haag vor seinen Richtern. Auf derselben Anklagebank, auf der Slobodan Milosevic bis zu seinem Tod vor vier Monaten Kriegsverbrechen vorgehalten worden waren, sitzen nun sein früherer Vertrauter Milan Milutinovic, 63 Jahre alt und von 1998 bis 2002 Serbiens Präsident, sowie fünf weitere ranghohe serbische Militärs und Politiker.
Das Innenministerium zieht eine positive WM-Bilanz – auch weil es kaum zu Hooligan-Krawallen kam
Berlin - Vor dem Integrationsgipfel der Bundesregierung am Freitag hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel vor einer „Show-Veranstaltung“ gewarnt. „Der Verdacht liegt nahe, dass es jetzt einen Gipfel gibt und dann kommt nichts anderes raus als Arbeitsgruppen“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag.
Nach dem Präsidenten wird nun auch der Premier Kaczynski heißen – den meisten Polen gefällt das nicht
„Wir haben gezielt Praktiker eingeladen“ / Christliche Kirchen dabei, christliche Sozialverbände nicht
Berlin - Die Kongo-Mission der Bundeswehr ist angelaufen. Nach der Stationierung des Vorauskommandos begann am Montag die Verlegung des Hauptkontingentes, wobei der Großteil der 780 deutschen Soldaten nicht im Kongo selbst eingesetzt wird, sondern im benachbarten Gabun in Bereitschaft stehen soll.
Jose Ramos-Horta will Vertrauen wiederherstellen und Flüchtlingen die Heimkehr ermöglichen
Annan: Der Patriotismus macht keine Angst mehr. Bierhoff dankt den Fans für „Supersommer“
Warschau - In Polen teilen sich fortan die Zwillingsbrüder Kaczynski die höchsten Ämter in Staat und Regierung. Präsident Lech Kaczynski ernannte Jaroslaw Kaczynski, den Vorsitzenden der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, am Montagabend formell zum neuen Ministerpräsidenten.
Berlin - Sanktionen gegen Pjöngjang wird es wegen der aktuellen Krise um das Atomprogramm des Landes nicht geben, soviel steht fest. Und auch ob sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats überhaupt auf eine Resolution zu dem Konflikt einigen können, ist die Frage – am Montag wurde der Beschluss darüber jedenfalls erst einmal verschoben.
Von Hermann Rudolph
Schwerin - Zwei Tage vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush in Mecklenburg-Vorpommern gibt es in der Schweriner Regierungskoalition aus SPD und Linkspartei Streit über den angemessenen Empfang.